Kulturhaushalt im Abgeordnetenhaus: Berliner Kulturdebatte? Heute nicht

Da ist er einmal da – und wird gar nicht gebraucht. Allzu oft lässt sich Berlins Kultursenator Klaus Wowereit nicht sehen im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses, meistens wird er vertreten von Staatssekretär André Schmitz. Doch am Montag sitzen beide Seit’ an Seit’, die Bude ist voll, auch die Zuschauerplätze fast alle belegt. Es geht um den Kulturhaushalt für 2014 und 2015, also um ein elementar wichtiges Thema für das Selbstverständnis der Hauptstadt, die ja ökonomisch eher schwach auf der Brust ist und sich nicht zuletzt über eine einzigartige Kulturvielfalt definiert. Im zweistelligen Millionenbereich ist der Haushalt gegenüber 2012/13 gewachsen.

Die Stimmung im Ausschuss rasselt trotzdem sofort in den Keller. Wowereit soll den Entwurf vorstellen, vor allem die sogenannten „Hochbaumaßnahmen“, womit etwa Projekte wie die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden gemeint sind. Aber die Generalaussprache darüber wollen die Regierungsfraktionen von SPD und CDU – offiziell aus Zeitgründen – auf eine der nächsten Sitzungen am 2. oder 16. September verschieben. Damit entfallen die großen Themen: der Finanzbedarf für die Opernstiftung, der einen großen Teil des Haushalts schluckt, und vor allem die problematisch geringe Unterstützung der Freien Szene, deren Mittel bei 10 Millionen eingefroren wurden.

Entsetzen und Empörung bei der Opposition, vor allem Wolfgang Brauer von den Linken läuft rot an im Gesicht, schimpft über die „Arbeitsunlust“ und „Faulheit“ der Regierung und fordert den Abbruch der Sitzung. Christopher Lauer von den Piraten sekundiert genüsslich, das Wort „undemokratisch“ macht die Runde. Es hilft nichts, SPD und CDU beschließen trotz allem Gezetere die Verschiebung. Die parlamentarische Schlacht ist damit nicht zu Ende, die drei Oppositionsfraktionen aus Linken, Grüne und Piraten verlassen geschlossen den Raum genau in dem Moment, in dem Wowereit anheben will. Damit erzwingen sie zwar nicht die gewünschte Generalaussprache, aber immerhin das Ende von Wowereits Rede.

Fortan sitzt er mehr oder weniger schweigsam in der Runde und hört zu, wie Schmitz tapfer eine Nachfrage nach der anderen zu einzelnen Haushaltstiteln beantwortet. Die Fragen haben die Fraktionen vorher eingereicht. Es geht um haushalterisches Schwarzbrot: Kosten für Facility Management, EU-Förderprogramme, Anträge der Berliner Philharmoniker bei der Lottostiftung, Musikförderung, Grundstücksverkäufe, Formalien bei der Förderung durch den Bund, Mietfreiheit bis Ende 2014 fürs Schlossparktheater, Kosten für diverse Rechtsstreite, Preisgelder für einzelne Künstler. Detailfragen, jede für sich genommen wichtig. Meist kann sie Schmitz mit ein oder zwei Sätzen beantworten. Die große Vision, die Richtung, die die Kulturstadt Berlin künftig nimmt – solche Themen müssen erstmal warten.