Hans-Dietrich Genscher: Außenpolitischer Entertainer

Hans-Dietrich Genscher, von 1974 bis 1992 Außenminister der Bundesrepublik, gehört zum politischen Urgestein Deutschlands. Mehr als drei Jahrzehnte lang hat er die Geschicke Deutschlands mitbestimmt. Ab 1969 war er Innen- und dann von 1974 bis 1992 Außenminister. Genscher vergleichbar ist nur noch der legendäre Außenminister der Weimarer Republik, Gustav Stresemann, der von 1923-1929 in der Wilhelmstraße residierte.

Genschers Erinnerungen von 1995 gaben ausführlich Aufschluss über sein Leben und Wirken. Jetzt, zwanzig Jahre später, äußert er sich erneut, diesmal im Gespräch mit seinem Biografen Hans-Dietrich Heumann. „Meine Sicht der Dinge“ lautet sein Motto, wenn er – en passent – die wichtigsten Stationen seines politischen Lebens Revue passieren lässt: sein Eintreten für die Integration Europas, für Entspannung mit den Staaten Mittel- und Osteuropas, für die Wiederherstellung der deutschen Einheit und nicht zuletzt seine vielfachen Bemühungen zur Lösung globaler Probleme, wobei ihm der Nord-Süd-Dialog besonders am Herzen lag. Auch dort profilierte er die Rolle der Bundesrepublik als Garant des Friedens und des Ausgleichs. Als Sachwalter deutscher Interessen konzentrierte er sich auf den Ausgleich zwischen West und Ost – vorwiegend im Rahmen der KSZE. Seine Bemühungen um „Realistische Entspannung“ machten ihn zum meistgereisten Außenminister seiner Zeit. Berühmt ist die Karikatur, auf der sich Genscher in zwei Flugzeugen begegnet.

Polen atmete auf

In diesem Gesprächsbuch erinnert Genscher auch aus guten Gründen daran, dass er alljährlich vor der UN-Generalversammlung das Recht der Deutschen auf nationale Selbstbestimmung bekräftigte – als andere die Wiedervereinigung schon längst abgeschrieben hatten.

Die UN waren seine weltpolitische Plattform, doch der Forderung nach einem deutschen Sitz im Sicherheitsrat konnte er nichts abgewinnen. Als nach der deutschen Vereinigung der japanische und der italienische Außenminister ihn zu einer entsprechenden gemeinsamen Initiative zu animieren versuchten, winkte Genscher ab. Er wollte nicht in einer Zeitung die Überschrift lesen: „Veteranentreffen der Achsenmächte“.

Als er dann im September 1989 – kurz vor dem Fall der Mauer – vor der UN-Generalversammlung mit Blick auf Polen erklärte: „Das polnische Volk soll wissen, dass sein Recht auf sichere Grenzen von uns nicht infrage gestellt wird“, atmete Polen auf. Genschers Bewusstsein um die historische Schuld Deutschlands im 20. Jahrhundert wirkte vertrauensbildend, nicht nur gegenüber Polen, sondern gegenüber allen Staaten des Warschauer Paktes.

Natürlich interessiert den Leser besonders, wie Genscher die aktuellen Probleme der Weltpolitik bewertet. Seine Sorge gilt, kein Wunder, der neuen Konfrontation zwischen dem Westen und Russland. Genscher macht klar, dass diese nicht erst mit der Annexion der Krim sozusagen vom Himmel gefallen ist: „Ich erinnere mich noch bitter an einen Vorgang in London im Juli 1991. Deutschland hatte vorgeschlagen, zum Weltwirtschaftsgipfel der G7 erstmals die Sowjetunion einzuladen. Thatcher und die USA waren dagegen … Wir erlebten also schon da eine Ausnutzung der Schwäche Moskaus … und die Annäherung der Ukraine an die EU hätte eine völlig andere Reaktion in Moskau ausgelöst, wenn sie von Verhandlungen mit Putin begleitet worden wären.“ Vielleicht hätte der alte Fuchs mit seinem diplomatischen Geschick für mehr Berücksichtigung der legitimen russischen Interessen und für mehr Vorsicht und Umsicht bei der Erweiterung der EU und Nato gesorgt?

Im Übrigen äußert er sich mit Blick auf das Krisenmanagement der Bundeskanzlerin wohlwollend. Aber der Leser gewinnt doch den Eindruck, dass der Stand der Dinge nicht ganz mit seiner Sicht der Dinge übereinstimmt. Entsprechend nachdrücklich, ja verzweifelt möchte man fast sagen, appelliert er in diesem Gespräch an Europa, endlich die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer an den Wurzeln zu packen, auch einen neuen Anlauf zur politischen Integration und zur EU-Nachbarschaftspolitik zu wagen. Doch seine Formeln von Europa als „globaler Faktor“, „Schicksalgemeinschaft“ oder „Versuchslabor“ haben angesichts der nun bald acht Jahre langen Dauerkrise Europas an Wirkungskraft verloren.

„Vielleicht haben wir zu lange regiert“

Als Kenner des Nahen Ostens und Afrikas macht ihm die dortige Lage große Sorge. Auch die Krisen in Asien nimmt er zum Anlass einer eindrucksvollen tour d’horizon, wobei sein Respekt vor der chinesischen Aufbauleistung einhergeht mit interessanten Gesprächseindrücken mit der Führung in Peking. Angesichts der neuen ordnungspolitischen Kraft der Volksrepublik China verwundert nicht, dass er einen neuen Gemeinschaftsgeist zwischen Chinesen, Russen, Europäern und Amerikanern für eine „Weltnachbarschaftsordnung“ beschwört, die dann von einer reformierten UN garantiert werden sollte.

Wer diese Visionen für das 21. Jahrhundert vorschnell als naiv abzustempeln sucht, der übersieht, dass der Altmeister der Diplomatie zu seiner Zeit auch scheinbar Unmögliches in Angriff nahm und schließlich obsiegte, weil er seine Politik stets im engen Zusammenwirken von deutschen Interessen, europäischer Schicksalsgemeinschaft und Weltnachbarschaftsordnung zu entwickeln verstand. Diese außenpolitische Handlungsmaxime bleibt für Deutschland auch im 21. Jahrhundert richtungsweisend.

Als langjährigen Vorsitzenden der FDP schmerzt ihn natürlich das Debakel seiner Partei bei der letzten Bundestagswahl: „Vielleicht haben wir zu lange regiert, Regierungsjahre machen bequem“, sinniert er resignativ und beschwört aber zugleich die geschichtliche Bedeutung des Liberalismus. Aufs Ganze gesehen gibt das Gesprächsbuch interessante Einblicke in Genschers Gedankenwelt. Dank subtiler Portraits von Genschers Gesprächspartnern, manchen humorigen Anmerkungen und nicht zuletzt wegen seiner scharfsinnigen Bestandsaufnahme der aktuellen weltpolitischen Lage lohnt sich die Lektüre dieses angenehm zu lesenden Buches über alle Maßen.

Von gänzlich anderem Zuschnitt ist das aus einer Dissertation hervorgegangene Buch der jungen Historikerin Agnes Bresselau von Bressensdorff vom Münchner Institut für Zeitgeschichte. Wie der Titel andeutet, untersucht sie Genschers Wirken primär unter stilistischen Gesichtspunkten.

Genschers mediale Inszenierung von Außenpolitik wird von ihr glänzend dargestellt. Am Beispiel der entspannungspolitischen Doppelkrise von 1979 bis 1982 durch die sowjetische Invasion in Afghanistan und 1981 durch die Ausrufung des Kriegsrechts in Polen schildert die Autorin, wie geschickt Genscher diese Krisen medienpolitisch nutzte, ja sich öffentlichkeitswirksam als internationalen Krisenmanager inszenierte: „Kaum ein Bundesbürger konnte sich der medialen Dauerbeschallung mit Genschers entspannungspolitischen Ansichten entziehen, zu allgegenwärtig waren seine statements, seine Stimme, sein Gesicht.“

Dabei analysiert die Verfasserin Genschers diplomatische Artistik nicht unkritisch. Auch macht sie deutlich, dass er zunächst aus dem Schatten von Bundeskanzler Helmut Schmidt treten musste, um die volle Bandbreite seiner Fähigkeiten zu entwickeln.

Erst in der Ära Kohl baute Genscher das Auswärtige Amt zur machtpolitischen Schaltzentrale aus und entwickelte eine Form von „Entertainisierung als stilbildende Dimension“ der deutschen Außenpolitik: von der klassischen Informationspolitik über individuelle Präsenz in den Medien bis hin zur Erzeugung von Publicity. Damit nahm er stilistisch vorweg, was im heutigen Medienzeitalter viele Ministerkollegen auch anstreben. Doch bleibt Genscher einzigartig, denn mit Blick auf Dauer, Berechenbarkeit, Erfolg und Prestige kann ihm bis heute keiner das Wasser reichen – keiner kommt ihm bis heute im Flugzeug auf Augenhöhe entgegen!

Hans-Dietrich Genscher: Meine Sicht der Dinge. Propyläen Verlag, Berlin 2015 184 Seiten, 22 Euro.

Agnes Bresselau von Bressensdorff: Frieden durch Kommunikation. Das System Genscher und die Entspannungspolitik im Zweiten Kalten Krieg 1979-1982/83. De Gruyter/Oldenbourg Verlag, Berlin 2015. 385 Seiten, 54,95 Euro.

Der Autor ist emeritierter Politologe an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.