Literaturtipp: Präsident Cheney

In den vergangenen Wochen waren von George W. Bush einige versöhnliche Aussagen zu hören. Er räumte ein, beim Irak Fehler gemacht zu haben, und bereute, dass seine Regierungszeit die Amerikaner gespalten habe. Von Vizepräsident Dick Cheney sind derartige Äußerungen nicht überliefert. Im Gegenteil, er gibt sich kämpferisch wie eh und je, warnt die Demokraten davor, den Terrorismus zu unterschätzen, nennt den Irakkrieg einen großen Erfolg und weigert sich, irgendwelche Fehler einzuräumen.

Niemand sollte sich Illusionen hingeben: Cheney, der einflussreichste Vizepräsident, den die USA in ihrer Geschichte hatten, versucht gerade seine neue Rolle zu definieren – als Stimme der Rechten, die in den kommenden vier Jahren die Regierung Obamas kritisieren wird. Cheney wird abtreten, doch sein rachsüchtiger Geist wird weiter über Washington schweben.

Mit dem Vollblut-Republikaner müsse man schließlich immer rechnen, wie der „Washington Post“-Journalist Barton Gellman in seinem brillanten Buch „Angler. The Cheney Vice Presidency“ nachweist. Cheney verlor zwar in Bushs zweiter Amtszeit an Einfluss, als der Präsident Condoleezza Rice zur Außenministerin machte und sie darum bat, die Beziehungen zu Europa zu verbessern und mit Nordkorea in Verhandlungen zu treten. Aber während der ersten vier Jahre, als Cheney quasi die Rolle des Schatten-Präsidenten inne hatte, fungierte er als Vertreter einer rechten, revanchistischen Ideologie, die die Regierung nicht als Feind sah, sondern als Instrument, um die Linke im Inland zu zerstören und im Ausland nackte Gewalt anzuwenden.

Gellman, der Hunderte von Interviews geführt hat, darunter mit vielen Mitarbeitern von Cheney, zeigt, dass der das Amt des Vizepräsidenten zu einer eigenen Machtzentrale ausweitete, die nur dem Präsidenten unterstellt war, der wiederum Cheney vollkommen freie Hand ließ. Zusammen mit einer kleinen Gruppe von Regierungsbeamten und einem Ring neokonservativer Mitarbeiter im Verteidigungsministerium wie Paul Wolfowitz und Douglas J. Feith formulierte Cheney zum Beispiel fast im Alleingang die Begründung für den Irakkrieg. Er machte sich falsche Dokumente über Iraks Programme für Massenvernichtungswaffen zu Nutze und, wie Gellman schreibt, log Kongressmitglieder an, um den Eindruck zu erwecken, Saddam Hussein habe etwas mit den Anschlägen vom 11. September zu tun und arbeite daran Waffen zu entwickeln, einschließlich Atomwaffen, die die USA direkt bedrohen würden.

Gleichzeitig war Cheney, wie Gellman sehr deutlich belegt, die treibende Kraft für eine neue Politik in Sachen Folter. Sein Hauptmitarbeiter David Addington schüchterte jeden Mitarbeiter des Justizministeriums ein, der Zweifel an deren Rechtmäßigkeit äußerte. Cheney empfiehlt Barack Obama, diese Politik fortzusetzen, auch wenn führende Senatoren, einschließlich John McCain, sie verdammt haben, weil sie im Gegensatz zu den demokratischen Werten stehen, für die die USA stehen sollen. Gellman geht darauf nicht ein, aber einer der verlogensten Aspekte der Bush-Regierung war die Tatsache, dass sie die Demokratie in andere Länder exportieren wollte, für sie zuhause aber nur Verachtung übrig hatte.

Bei jeder Wahl seit 2000 versuchte diese Regierung, alle Kritiker des Kriegs gegen den Terror als Verräter, als vaterlandslose Gesellen zu diskreditieren. Gellman vertritt die These, dass Bush Cheney erst 2006 in die Schranken wies, als er merkte, dass seine Regierung wegen ihrer Militanz kurz vor dem Kollaps stand. Damals verstand Bush, dass ein Präsident nicht so agieren kann wie Cheney, so doktrinär. „Während seiner zweiten Amtszeit, seiner zweiten Chance, legte Bush größeren Wert darauf, auf seine eigenen Instinkte zu hören. Mit dem Aufstieg von Verteidigungminister Robert Gates und Finanzminister Henry Paulson bekam Cheney schließlich zwei Konkurrenten, was den Einfluss beim Präsidenten betraf.

Cheney war immer davon überzeugt, dass es notwendig sei, den Feind zu vernichten – politische Gegner im Inland, feindliche Regime im Ausland –, statt zu versuchen, einen Kompromiss oder einen Modus Vivendi zu finden.

Barack Obama steht für die entgegengesetzte Haltung, und Joseph Biden, der Cheney den „schlechtesten Vizepräsidenten“ aller Zeiten nannte, hat deutlich gemacht, dass er seine Rolle nicht als die eines Ersatzpräsidenten sieht. Wenn Obama Erfolg hat, werden Cheneys Aussagen schon bald als delirierende Sprüche eines Wahnsinnigen abgetan werden; es wird jedoch Jahre dauern, den Schaden, den Cheney, mit Bushs Zustimmung, angerichtet hat, zu reparieren. Ohne Cheney, schreibt Barton Gellman, hätte Bush vermutlich einen weniger radikalen und weniger polarisierenden Kurs gefahren.

Der Autor ist Senior Editor beim „National Interest“. Aus dem Amerikanischen von Moritz Schuller.

Barton Gellman: Angler. The Cheney Vice Presidency. Gotham Books, New York 2008. 384 Seiten, 21,99 Euro.