Von Bonn nach Berlin : Zeitgeschichte ganzr konkret

Günter Bannas blickt zurück auf vier Jahrzehnte deutscher Politik.

Florian Keisinger

Politiker und Journalisten sitzen bisweilen an einem Tisch, auch wenn sie unterschiedlichen Berufen nachgehen. Günter Bannas, langjähriger Leiter der Politikredaktion der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, nahm an diesem Tisch einen Ehrenplatz ein. Nur wenige haben die Politik der Bundesrepublik so detailliert und klug ausgeleuchtet wie er: beschreibend, analysierend, kommentierend. Was Bannas über die politischen Verläufe und Winkelzüge der Bonner, später Berliner Republik zu sagen hatte, wurde sehr genau wahrgenommen, allen voran von den Protagonisten selbst.

Jetzt, ein Jahr nach seinem Abschied in den Ruhestand, legt Bannas ein Buch vor, in dem er seine in knapp vier Jahrzehnten gesammelten Einsichten zusammenfasst. „Machtverschiebung“ ist eine Innenansicht des deutschen Regierungs- und Parlamentsbetriebs. Bannas beschreibt die Politik, wie sie ist, nicht wie sie in Seminaren gelehrt wird. Das macht das Buch zu einer ebenso spannenden wie kurzweiligen Lektüre.

Verschiebung auf zweierlei Weise

Der Titel lässt sich in zwei Richtungen auslegen. Zum einen, dass mit dem Umzug von Parlament und Regierung 1999 das Machtzentrum der deutschen Politik vom Rhein an die Spree verlagert wurde. Bannas schildert ausführlich die kontroversen Debatten, die dieser Entscheidung vorangegangen waren. Am Ende waren es FDP, PDS und Bündnis 90, die den Schritt ermöglicht haben, während CDU/CSU und SPD mehrheitlich für den Verbleib in Bonn votierten.

Dass der Umzug Veränderungen nach sich zog, steht außer Frage. Bannas nennt die Erhöhung der Schlagzahl in den politischen Diskursen. Und die massive Zunahme an Lobbyisten, die Einfluss auf die Politik zu nehmen versuchen. Beides allerdings waren keine für Berlin spezifischen Dynamiken.

Das Parlament im Wandel

Spannender wird es, wenn Bannas die Machtverschiebung in den Strukturen und anhand der Akteure deutscher Politik untersucht. Diese spiegelt sich unter anderem in der veränderten Zusammensetzung des Parlaments wider, das seit dem Umzug nach Berlin sehr viel weiblicher und insgesamt heterogener geworden ist. Bannas zitiert den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe, der der CDU kurz nach der deutschen Einheit einen tiefgreifenden Wandel prognostiziert hatte; sie werde „nördlicher, östlicher und protestantischer“. Rühe hat recht behalten. Ähnliches gilt auch für die anderen Parteien.

Machtverschiebung bedeutet immer auch Machtverlust. Wobei die Schwächung des Kanzlers oft eng mit der Schwächung seiner oder ihrer Partei verzahnt war (und ist). Die Grünen entstanden in Reaktion auf die Umwelt- und Sicherheitspolitik Helmut Schmidts; die Linke infolge der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik Gerhard Schröders; und die AfD ist in erster Linie das Resultat der Merkel’schen Europa- und Migrationspolitik. So richtig die Arbeitsmarktreformen Schröders in der Rückschau waren, seine Kanzlerschaft haben sie klar abgekürzt. Und man muss kein Prophet sein, um vorherzusehen, dass in künftigen Geschichtsbüchern der politische Abstieg Merkels eng verknüpft sein wird mit ihrer Politik in der Migrationskrise 2015. All dies, so Bannas, habe die Parteienlandschaft nachhaltig verändert und dazu geführt, dass die Regierungsbildung in Deutschland heute sehr viel komplexer ist als noch zu Bonner Zeiten. Seine detailreiche Schilderung der gescheiterten Jamaika-Sondierungen vom Herbst 2018 verdeutlicht dies.

Willen zur Macht

Wer ins Kanzleramt einziehen möchte, braucht den nötigen Willen zur Macht. Er oder sie muss mit harten Bandagen kämpfen, vor allem innerhalb der eigenen Partei. Mit einem Mythos allerdings räumt Bannas auf: Die verbreitete Lesart, Merkel habe sich ihrer Konkurrenten hinterrücks entledigt, während Schröder und Kohl ihre Schlachten stets mit offenem Visier ausgefochten hätten, sei nicht nur unfair, sondern schlicht falsch. Der frühere Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch, hatte seinen Wechsel in die Wirtschaft lange vorab intern angekündigt. Günther Oettinger wurde dank Merkel EU-Kommissar, nachdem er als baden-württembergischer Ministerpräsident in Schwierigkeiten geraten war. Und Christian Wulff verhalf sie zum Amt des Bundespräsidenten. Die Liste ihrer vermeintlichen Opfer, die in Wahrheit an sich selbst gescheitert sind, andere Pläne verfolgten oder denen Merkel sogar den nächsten Karriereschritt ermöglichte, ließe sich fortsetzen.

Nur einer verlor

Nur einen Kontrahenten habe Merkel resolut aus dem Feld gedrückt: Friedrich Merz. Das war 2002, um sich selbst den CDU/CSU-Fraktionsvorsitz zu sichern. Seine Chance auf Rache sah Merz im Dezember 2018 gekommen. Bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden trat er gegen Merkels Wunschnachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer an – und verlor. Mit diesem Kapitel endet der Band. Dass AKK damit bereits als nächste Kanzlerin gesetzt sei, sieht Bannas freilich nicht. Wie unvorhersehbar der Weg ins Kanzleramt ist, lässt sich ebenso kenntnis- wie detailreich in seinem vorzüglichen Buch nachlesen.

Günter Bannas: Machtverschiebung. Wie die Berliner Republik unsere Politik verändert hat. Propyläen Verlag, Berlin 2019. 336 S., 24 €.