Kultur: Mühlen der Ebenen

Ein Präsident und seine Ehefrau plus Außenministerin der einzigen Supermacht auf Erden plus einer Bundeskanzlerin: Das macht einen Jumbo, eine Hubschrauberflotte, mehrere Wagenkolonnen, abgesperrte Innenstädte, zeitweise festgesetzte Bewohner, zugeschweißte Gullydeckel, einige hunderte Jubelstralsunder, 12500 Polizisten, ein Heer von Schlapphüten. Im Vergleich zu dieser Demonstration der Macht sind die angereisten weniger als 5000 Demonstranten gegen die Politik der US-Regierung und ihre deutschen Unterstützer nur ein müdes Häuflein, das immer Gefahr läuft, die Aggressionen der frustrierten Polizisten auf sich zu ziehen.

Das ist vergangene Woche in Mecklenburg-Vorpommern nicht geschehen – anders als beim G8-Gipfel vor fünf Jahren in Genua, als der Demonstrant Carlo Giuliani von einer Polizeikugel getötet wurde und einige hundert, auch aus Deutschland angereiste Demonstranten von der Polizei brutal verprügelt und eingesperrt wurden. Es könnte aber wieder geschehen, wenn sich wie nun gerade in Petersburg die Chefs der großen acht Staaten, der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Japans, Italiens, Kanadas, Deutschlands und Russlands zum G8-Gipfel treffen. Wieder gab es Proteste gegen die Politik dieser heimlichen Weltregierung, und schon im Vorfeld hatte die russische Polizei mit massiven Repressionen auf die Kritiker reagiert.

Zu den Demonstrationen gegen den Bush-Besuch in Angela Merkels Wahlkreis und die G8-Gipfel hat neben anderen Bewegungen und Organisationen auch ATTAC aufgerufen. Das einprägsame Kürzel für den umständlich langen Namen „Association pour une Taxation des Transactions Financières pour l’aide aux Citoyen“ (Vereinigung für eine Besteuerung der Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger) ist eine programmatische Antwort auf den Schock der schweren Finanzkrise in Asien, in Lateinamerika, Russland, der Türkei bei der Gründung von Attac im Jahre 1998.

Als Ursache wurden damals die spekulativen Kapitalbewegungen auf den liberalisierten und globalisierten Finanzmärkten ausgemacht. Die Spekulation sollte durch eine Besteuerung der Finanztransaktionen unattraktiv gemacht werden. Das war das vorrangige Ziel der zuerst in Frankreich und dann in vielen anderen Ländern gegründeten Bewegung. Denn die globalen Finanzkrisen hatten für die betroffenen Menschen hohe Einkommensverluste, steigende Arbeitslosigkeit, für viele Bürgerinnen und Bürger das Abrutschen in die Armut zur Folge.

Attac – eine weitere Ein-Punkt-Bewegung, wie schon zuvor in den siebziger Jahren die Anti-Atombewegung oder die Bewegung der Achtziger gegen die Raketenstationierung in Europa? Nein, die Geschichte von Attac entwickelte sich anders. Weil das „gegen“ einfache binäre Zuschreibungen zulässt, wurde Attac mit vielen anderen Gruppen in den Medien zumeist mit dem Namen „Globalisierungsgegner“ belegt. Doch dies war immer schon ein Irrtum. Gegen die Globalisierung zu sein ist zwar eine einfache, aber auch ziemlich bornierte Haltung. Die offenkundigen Krisen der Globalisierung fordern vielmehr zur Kritik heraus.

„Globalisierungskritische Bewegung“ mit dem Slogan „Eine andere Welt ist möglich“, das passt schon besser. Attac erarbeitet mögliche Alternativen, und zwar auf immer mehr Politikfeldern. Der Besucher auf der deutschen Homepage www.attac.de findet nicht nur das traditionelle Thema einer Steuer auf Devisentransaktionen, sondern vieles mehr, von der Reform der Welthandelsordnung über die Kontrolle der Finanzmärkte und die Senkung des Naturverbrauchs bis zum Feminismus. Dazu gibt es zahlreiche lokale und überregionale Arbeitsgruppen und eine Reihe von Kampagnen, mit denen Attac die Öffentlichkeit aufzuklären und die Politik zu beeinflussen versucht, zumeist nicht allein, sondern im Verein mit anderen sozialen Bewegungen, auch mit den Gewerkschaften.

Attac ist eine transparente Organisation, kein Welträtsel. Und Attac ist ein Netzwerk mit virtuellen Strukturen im Nirwana des Internet. Aber das Internet ersetzt nicht die Treffen „face-toface“. Also gibt es Veranstaltungen des Attac-Cafés, zum Beispiel in Berlin-Kreuzberg, von Attac-Hochschulgruppen, zum Beispiel an den Berliner Universitäten, und vor allem internationale Foren, Konferenzen und eine jährlich stattfindende Sommerakademie mit einer breiten Themenpalette und hunderten von Teilnehmern. In diesem Jahr findet sie in Karlsruhe statt.

Anders als elf Mann auf dem Fußballrasen animieren die Hunderte von Aktivisten die Öffentlichkeit nicht zu einem Taumel des Jubels. Begeisterung ja, aber Attac verlangt auch Geist, praktisches Engagement und Standfestigkeit in politischen Auseinandersetzungen. In einer postmodernen Welt von Brot und Spielen ist das vielleicht zu viel. In den Medien kommt Attac inzwischen nur dann vor, wenn die Globalisierungskritiker mit ihren Transparenten oder fantasievollen Inszenierungen bei Großereignissen unübersehbar sind.

Einer der französischen Mentoren, der Soziologe Pierre Bourdieu, hat die globalisierungskritische Bewegung eine grandiose Kampagne für „ökonomische Alphabetisierung“ genannt. Da spricht der Geist der Aufklärung, durch die, wie Immanuel Kant sagte, die Menschen sich aus der selbst verschuldeten Unmündigkeit befreien. In Zeiten der Globalisierung sind vor allem Kenntnisse über ökonomische Zusammenhänge gefragt, die nicht leicht zu gewinnen sind. Denn in der Öffentlichkeit ist ein „wissenschaftlicher Sachverstand“ vorherrschend, der alles tut, um die ökonomischen Zusammenhänge möglichst zu verdunkeln und zu verwirren. Ökonomische Alphabetisierung muss daher gegen den wissenschaftlichen Mainstream Kriterien und Kategorien erarbeiten, mit denen die Globalisierungskritiker praktisch in gesellschaftliche Prozesse eingreifen können.

Darüber kommt es Jahr für Jahr zum Erfahrungsaustausch auf den Weltsozialforen, wo sich Hunderttausende aus aller Welt treffen: im brasilianischen Porto Alegre, im indischen Bombay, in Caracas (Venezuela)oder im malischen Bamako. Die vorherrschende Farbe der Treffen ist bunt. Man begegnet Aktivisten von „Via Campesina“, der Landlosenbewegung, die auch gegen die Produktion genetisch modifizierter Nahrungsmittel durch transnationale Konzerne kämpft. Man trifft Repräsentanten indigener Völker, die ihren Lebensraum gegen die Inbesitznahme durch Konzerne verteidigen. Und es kommen Gewerkschafter aus Industrieländern, die sich mit Arbeitslosigkeit und Sozialabbau auseinander setzen.

Das alles ist wenig spektakulär, so lange der globalisierungskritische Stachel nicht schmerzt. Dann können Regierungen ihre Tagesordnungen des Sozialabbaus abarbeiten wie in Deutschland während der Fußballweltmeisterschaft. Sie können auf Konferenzen, Verhandlungen und Gipfeln Beschlüsse fassen, die die Öffentlichkeit kaum zur Notiz nimmt. Doch da ist dieses kleine gallische Dorf der Unbotmäßigkeit mit Namen Attac, das die Mächtigen und Übermächtigen immer wieder herausfordert und gegen die neoliberale Gebetsmühle vom Ende der Geschichte und der Sachzwänge des Weltmarkts, zu denen es keine Alternative gäbe, darauf beharrt, dass eine andere Welt möglich ist und dass es sich lohnt, dafür zu fechten.

Man könnte auch mit der 11. These über Feuerbach von Karl Marx sagen, dass die Philosophen die Welt nur verschieden interpretiert haben, dass es aber darauf ankomme, sie zu verändern – nicht nur, weil eine andere Welt möglich, sondern weil sie notwendig ist. Doch hier stoßen unterschiedliche Weltinterpretationen und Praxisvorstellungen aufeinander. Eröffnet die Globalisierung nicht auch die Chance der Universalisierung von Menschenrechten und demokratischer Mitbestimmung? Ist dies nicht wichtiger für die Zukunft der Menschheit als die Lösung der Finanzkrisen oder die Folgen des Treibhauseffekts? Und bekommt man diese Probleme nicht in den Griff, wenn die Durchsetzung der Menschenrechte oberstes Prinzip wird?

Diese Fragen werden von vielen Intellektuellen implizit beantwortet: Nicht die ökonomischen und sozialen Verhältnisse der Globalisierung stehen auf dem Prüfstand, sondern die Schaffung eines Rechtsrahmens für die Freiheit der Einzelnen. Das ist zu wenig, sagt Attac. Denn immer schon in der Geschichte hat es sich gezeigt, dass Freiheit nur mit einem Mindestmaß an sozialer Gleichheit gedeihen kann. Sonst können die Menschen mit hohem Einkommen und viel Macht ihre Freiheit auch künftig auf Kosten derjenigen ausleben, die sich am unteren Ende der Skala befinden.

Der Autor, Jahrgang 1938, lehrte Politikwissenschaft an der FU-Berlin und ist im Beirat von Attac. Zuletzt erschien von ihm „Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen“ (Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster 2005).

Elmar Altvater