Kultur: Reform-Republik: Die stille Revolution (Essay)

Zwei Jahre Regierung Schröder, zehn Jahre deutsche Einheit: Das eine hat mit dem anderen, so scheint es, wenig zu tun. Die deutsche Vereinigung hat Sozialdemokraten und Grüne, die heute das Land regieren, damals eher in Verlegenheiten gestürzt. Dennoch lässt sich eine vorläufige Bilanz ziehen, für das Land wie für die Regierung: Deutschland ist anders geworden. Stille Revolutionen (und laute Reaktionen) verändern sein Gesicht. Deutschland im Herbst 2000: eine Gesellschaft im Übergang.

Am Anfang stand eine große Täuschung, 1989 ebenso wie 1998. Sie war bequem und machte vieles leichter, vielleicht sogar erst möglich, den Regierungswechsel 98 wie die Wende 89. Hier wie dort wollte und sollte eine Mehrheit glauben, es werde sich nicht viel ändern und wenn, dann zum Besseren, rasch und auf der ganzen Linie. Vor zehn Jahren ordnete sich die Welt für konservative wie für progressive Geister noch klar und einfach: Im Osten gab es, als die Mauern brachen, Transformations-Gesellschaften und im Süden der Hemisphäre nach wie vor Entwicklungsländer. Und klar war auch, was das Ziel aller Transformationen und Entwicklungen nur sein konnte: die Errungenschaften des kapitalistischen Wohlfahrtsstaates. Die einen wollten sie haben, die anderen behalten.

Die Bundesrepublik Deutschland hingegen, vierzig Jahre nach ihrer Gründung eine einzige Erfolgsgeschichte, durch eine deutsche Freiheitsbewegung gerade erst eindrucksvoll legitimiert, sonnte sich in dem wohligen Behagen, irgendwie eine "fertige Gesellschaft" zu sein. Keiner konnte diese Normalität, die immerfort währen sollte, so satt und so selbstzufrieden repräsentieren wie Helmut Kohl in seinen besten, seinen schönsten Jahren.

Sozialstaat umbauen, um ihn zu retten

Wenn man Großes mit eher Banalem vergleichen darf: Auf eine ähnliche Weise haben vor zwei Jahren jene, die zur Macht strebten, wiederum die Täuschung inszeniert, und wieder haben sich viele ihr willig hingegeben: Es werde nicht alles anders, aber vieles besser werden. Kontinuität war angesagt, Innovation und ein bisschen mehr Gerechtigkeit. Jeder konnte diese Zauberformeln lesen, wie er wollte, und so waberten im Volke wie in seiner künftigen Regierung die Sehnsucht nach Modernisierung und die Liebe zum Status quo wild, aber erfolgsträchtig durcheinander.

Arnulf Baring fragte, was viele dachten, nicht einmal drei Jahre sind es her: "Scheitert Deutschland?", und er lieferte die Antwort gleich mit: "Der Ernst der Lage wird verkannt. Damit ist auch die Bereitschaft zum Strukturwandel nicht wirklich vorhanden." Damals haben die einen alle Hoffnung fahren lassen, dass sich wirklich etwas ändern werde in diesem korporatistischen Lande. Andere wiederum hatten das deutsche Sozialmodell längst abgeschrieben, triumphierend manche, weil nun der globale Kapitalismus keinen Raum mehr lasse für soziale Sentimentalitäten, viele fatalistisch, weil sie mit der Modernisierung nun auch eine "Amerikanisierung" Deutschlands befürchteten.

Von alledem ist wenig geblieben. Das öffentliche Klima ist umgeschlagen. Es hat sich herumgesprochen, in der politischen Klasse und auch (wie diese zu sagen pflegt) "draußen im Lande": Deutschland als Ganzes ist eine Gesellschaft im Übergang.

So könnte, was mit einer großen Täuschung begonnen hat, noch mit einem bemerkenswerten Erfolg enden: die strukturelle Anpassung des Sozialmodells Deutschland an eine veränderte Lage. Reformen sind auf den Weg gebracht, die einmal mehr zeigen, dass es durchaus möglich ist, die Modernisierung des Landes sozial vorsichtig und die soziale Rücksicht modern zu gestalten. Vielleicht ist dem Kanzler damals, am Rande des Abgrunds und nach einer Serie schlimmer Ergebnisse für die SPD, die Einsicht gedämmert ("Wir haben verstanden"): Es gibt nur einen Weg, der aus der Abwärtsspirale herausführt, aus dieser sich selbst verstärkenden Abfolge von Täuschung und Enttäuschung, Frustration und Niedergang. Dieser Weg führt über die Bereitschaft, die veränderte Wirklichkeit anzuerkennen, den Mut, ein paar elementare Wahrheiten zu sagen und danach zu handeln - und das alles in einer einfachen argumentativen Prosa zu begründen. Geändert haben sich in den beiden vergangenen Jahren die Politik und die politische Kommunikation.

Sparen - und einen aktiven Staat!

Es sind einfache Aussagen, die den Paradigmenwechsel beschreiben: Nur ein handlungsfähiger Staat kann auch in Zukunft ein sozial aktiver und starker Staat sein, so begründet der Finanzminister die Sparpolitik, und so geschieht es dann, dass eine spröde Materie aus dem Hause eines spröden Politikers, der gerade in Hessen die Regierung verloren hatte, selbst für Sozialdemokraten noch einen Hauch politischer Erotik entfaltet. Nur ein Rentensystem, das die junge Generation nicht überlastet und deren Vertrauen nicht untergräbt, hat auf Dauer eine Chance: Mit dieser Aussage hat der Sozialminister sich zum Anwalt der Jungen gemacht - und siehe da: Bei den älteren Wähler hält sich die SPD noch am besten.

Deutschland braucht Ausländer: Die Argumente, mit denen der Kanzler und andere für die Green-Card geworben haben, sind halbherzig (warum braucht Deutschland nur Computerspezialisten?), und angefault (wenn sie gute und schlechte Ausländer gegeneinander ausspielen), und doch hat diese Aktion wie zuvor die Reform des Staatsbürgerrechtes eine neue Lage geschaffen: Deutschland ist ein Einwanderungsland, so sagen und so wissen es nun alle, und die Debatte kann beginnen, was das konkret bedeutet. Und die Steuerreform endlich, dieses Exempel für eine notwendige, über Jahre blockierte Reform, hat wie ein Sommergewitter die Luft (und die Machtverhältnisse) aufgeklart, "Haben Sie schon gehört ... . ?", fragten sich auf der Straße Bekannte nach der Entscheidung des Bundesrates, als wollten sie erleichtert sagen: Und sie bewegt sich doch, die deutsche Politik.

Das gilt für Politik und Regierung, für Land und Leute. Gemeinsam nehmen sie Abschied von alten Illusionen, man kann auch sagen: von kollektiven Lebenslügen, wie sie in Formeln geronnen waren, die da lauteten: Die Renten sind sicher. Deutschland ist kein Einwanderungsland. Und gemeinsam sind sie auch unterwegs zu neuen Balancen und Sicherheiten.

Die Rentenpolitik bietet dafür ein erstes Beispiel, das auch in anderen Bereichen Schule machen dürfte. Damit der Sozialstaat stark bleiben kann für die, die ihn brauchen, müssen jene, die das können, stärker für sich und ihre Zukunft sorgen. Riesters Reform versucht einen Ausgleich zwischen Eigenvorsorge und kollektiver Sicherheit, öffentlicher Verantwortung und individueller Leistung. In einer Zukunft, in der die Menschen immer älter werden, wird natürlich mehr Geld ins Alter gehen müssen. Aber es kann künftig, das ist die eine Botschaft, nicht mehr nur "kollektives" Geld sein.

Diese soziale Philosophie wird sich morgen im Gesundheitswesen und übermorgen im Bildungswesen durchsetzen. Doch es bleibt, das ist die andere Botschaft, die öffentliche Verantwortung dafür, dass Armut im Alter verhindert wird und jeder unabhängig von Herkunft und Einkommen Zugang zu Gesundheits- und Bildungsgütern hat. Aufgabe des Staates wird es, die soziale Kaufkraft der Menschen zu stärken, die sonst draußen vor der Tür blieben.

So verschieben sich langsam, aber eben doch die Prioritäten und die Methoden in der Sozialpolitik. Die Regierung versucht, begleitet vom dumpfen Grollen der Gewerkschaften, den sozialen Wandel zu gestalten, allzeit bereit zu Kompromissen (wie etwa bei der vorgezogenen Nettoanpassung). Ein Lavieren aus Prinzip oder fürs Prinzip? Bei aller Kritik am Kleingedruckten: Der politische Haupttext vollzieht den Einstieg nicht in den Systemwechsel, aber in ein neues Denken, in einen anderen Mix aus Staat, Gesellschaft (Betrieben) und persönlicher Verantwortung. Die meisten wissen, dass es dazu keine Alternative gibt. Viele, die Generation @ und die meisten Frauen, erleben den Wandel auch als Befreiung aus alten Abhängigkeiten und lebenslänglichen Festlegungen: auf eine Rolle, auf einen Beruf. Andere erleiden die neuen Risiken wie einen Schicksalsschlag.

Der Wandel in der Lebens- und Arbeitswelt verändert Sinn und Zweck des Sozialstaates. Not zu lindern, das war seine vorrangige Aufgabe nach dem Zweiten Weltkrieg. Den Lebensstandard zu sichern in riskanten Lebenslagen, das war sein Versprechen in den 50er und 60er Jahren. Riskante Übergänge abzufedern, Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten und soziale Abstürze zu verhindern, das wird das Programm der Zukunft sein müssen. Schritte in die richtige Richtung hat die Regierung gemacht, auch mit der Neugestaltung des Erziehungsurlaubes. Viel bleibt noch zu tun

Von einer Reform der Sozialhilfe nach dem Motto from welfare to work hat der Kanzler zu Beginn seiner Amtszeit geredet. Geschehen ist nichts. Sozial- und Arbeitslosenhilfe in kommunalen Ämtern für Arbeit und Soziales zusammenzuführen, um Langzeitarbeitslosen auch jenseits der regulären Erwerbsarbeit eine Chance zu geben: Dieser Vorschlag des sächsischen Ministers Schommer findet in Berlin (noch) kein Echo. Konzepte zur Förderung des Dienstleistungsbereiches, des Niedriglohnsektors, überhaupt zur Deregulierung des Arbeitsmarktes ruhen sanft im Kanzleramt. In der Vergangenheit konnte sich das Arbeitsrecht auf den Schutz der abhängig Beschäftigten konzentrieren. In Zukunft wird es mehr darauf ankommen, den Schutz und die Chancen jener zu sichern, die rechtlich unabhängig, ökonomisch jedoch abhängig sind. An diesen Fragen hat sich die Regierung gleich zu Beginn die Finger verbrannt (630-Mark-Jobs, Scheinselbstständigkeit). Hier kann sie aber auch, wenn sie Courage hat, den eigentlichen Durchbruch erzielen, nicht nur auf dem Arbeitsmarkt.

Wenn der Sozialstaat wie bisher den Imperativen Freiheit, Sicherheit und Verantwortung gerecht werden will, so hat der französische Sozialrechtler Alain Supiot jüngst im Wissenschaftskolleg die Aufgabe beschrieben, "dann muss das Arbeitsrecht ganz unterschiedliche Forderungen in sich aufnehmen: die Gleichbehandlung der Geschlechter, die ständige Weiterbildung, das Engagement für gemeinnützige Aufgaben, die Verantwortung für die Familie oder die Freiheit, in mehreren Beschäftigungsverhältnissen tätig zu sein." Eine flexible Welt braucht nicht weniger, aber eine andere soziale Sicherheit. Wie bei einer Bremse im Auto besteht ihr Zweck nicht darin, dass man sie möglichst häufig benutzt, sondern dass man sich auf sie verlassen kann, wenn es kritisch wird - und eben deshalb unbeschwerter fahren, riskanter leben kann.

Die Gesellschaft verändert sich, und die Politik mit ihr. Die Parteien, eine wie die andere, haben ihre Eindeutigkeit verloren. Die Opposition ist aus den bekannten Gründen nach wie vor gelähmt. Die Regierung bewegt sich, nach vorn und in die Mitte. Nicht nur in der Steuer- und Renten, sondern auch in der Familienpolitik. Familie, das war für Progressive ein konservatives Thema. Am Herzen lag ihnen die Gleichstellung der Frau jenseits der Familie (weniger des Mannes in der Familie). Gedrängt von der Opposition und vom Verfassungsgericht wird Rot-Grün jetzt viel für Kinder und Familien tun. Eine doppelte Einsicht bricht sich Bahn und findet alle einigermaßen ratlos: Die einen lernen, dass Familie mehr ist als eine konservative Fiktion, die anderen, dass auch sehr viel Geld die gute (?) alte Familie nicht zurückbringen wird.

Denn die Familie braucht Hilfe, aber ihr ist schwer zu helfen. Nicht die Werte und deren Verfall, sondern die ökonomischen Verhältnisse haben der Familie den Boden unter den Füßen weggezogen. Von der "ökonomischen Erosion" der bürgerlichen Familie spricht der Soziologe Hans Bertram: "Das Modell der Kleinfamilie basierte auf der Annahme, dass der allein verdienende Ehemann in der Lage ist, die Familienmitglieder, die mit ihm zusammen in einem Haushalt leben, unterhalten zu können. Der Familienvater tauschte für die ökonomische Sicherheit der ganzen Familie die persönliche Fürsorge und Unterstützung durch die Ehefrau für sich selbst und für seine Kinder ein. Diese klare, funktionale Rollendifferenzierung wurde durch die meisten wohlfahrtsstaatlichen Sicherungssysteme gestützt."

Dieses Modell ist heute in den USA wie auch in Deutschland ökonomisch nicht mehr aufrechtzuerhalten, weil die "Ausgaben und die Investitionen pro Kind (etwa für Bildung) heute so angestiegen sind, dass ein Familienhaushalt mit mehreren Kindern im Durchschnitt auf zwei Gehälter angewiesen ist" - oder die Entscheidung für Kinder eben unterbleibt.

Die leise Revolution, die scheinbar nur die Familie betrifft, wirft in Wahrheit eine ganz allgemeine Frage auf: Haben Alltagssolidaritäten zwischen Menschen (Zeit, Zuwendung, time to care) in der künftigen Gesellschaft noch eine Chance? Bertram beschreibt eine harte Alternative: die kalte Welt, in der alles gekauft und zur Ware wird, oder aber es rücken die Männer in jene Domänen ein, die die Frauen verlassen haben. In der spröden Sprache der Soziologie: "Ohne die Aufgabe des Prinzips der funktionalen Arbeitsteilung innerhalb der Familie und ohne die Bereitschaft von Männern und Frauen, sich zeitweise wechselseitig zu unterstützen, bleibt als Alternative nur die kalte Form des Care-Taking."

Das Ende der Gemütlichkeit

Die Zukunft liegt, wenn es gut geht, wohl in der Mitte: bessere soziale Dienste für und mehr Zeit für Frauen und Männer in den Familien. Eine solche Gesellschaft, die Arbeit, Familie und Bindungen wieder in eine neue Balance bringt, ist mit Geld und Recht, mit Gesetzen und Maßnahmen alleine nicht zu haben. Sie mutet den Menschen und der Politik zu, Flexibilität als Voraussetzung einer neuen Sicherheit zu gestalten. Ein flexibler Lebenslauf, den die Arbeitswelt aus ganz anderen Gründen begünstigt, wird zur Bedingung der Möglichkeit von Alltagssolidaritäten innerhalb und außerhalb der Familie. Solidarität, soziales Kapital, Zivilisation haben ihren Preis: den Verzicht auf vorgefertigte Sicherheiten.

So betrachtet deuten die stillen Revolutionen in der Lebens- und Arbeitswelt nicht auf Verfall und Niedergang, auf ein notwendiges Übel also, das man am besten verdrängt oder populistisch bedient; sie liefern überhaupt erst den Zwirn für den Stoff, aus dem im 21. Jahrhundert eine gute Gesellschaft gewoben werden kann.

Es ist eine Kulturrevolution auf leisen Sohlen, die sich hier anbahnt. Sicherheit verbürgten in der Vergangenheit Institutionen und Gewohnheiten, auf die man sich verlassen konnte, und über allem war der Staat, der die Dinge unter Kontrolle hatte, und der Glaube, nicht nur bei der SPD, dass dies so in Ordnung sei. Was aber geschieht mit Menschen und was heißt Politik in einer Welt, in der nichts mehr gewiss ist? Nicht, dass, wenn zwei ins Standesamt eilen, es sich um Mann und Frau handelt? Nicht, wer dazu gehört und wer nicht: zu einer Familie, zu Europa, zur Republik der Deutschen? Nicht, dass Frauen sich selbstlos kümmern, während Männer mit wichtigen Dingen beschäftigt sind? Nicht, dass Fleiß und gute Noten den sozialen Aufstieg garantieren?

In einer solchen Welt der Ungewissheiten gewinnen Fragen der inneren Sicherheit eine radikale Dynamik. Zygmunt Baumann hat darauf aufmerksam gemacht, dass die deutsche Sprache in einen Begriff (Sicherheit) ganz unterschiedliche Sachverhalte packt: safety, security, certainty. Diese drei Dimensionen der inneren Sicherheit - für Leib und Leben, in den privaten und öffentlichen Räumen; die soziale und die Erwartungs-Sicherheit; das Vertrauen in die Verläßlichkeit der sozialen Dinge in und um uns - schürzen sich in Zeiten des Wandels zu einem Gordischen Knoten, und die Versuchung ist groß, ihn "mit Gewalt" durchzuschlagen. Ohnmächtig angesichts der abstrakten und existenziellen Unsicherheiten vieler Menschen neigen Politiker und Parteien dazu, die konkreten und sichtbaren Gefahren für die innere Sicherheit zu bekämpfen. So richtig und notwendig der Kampf gegen Kriminalität auch ist - gegen die Entwurzelungen, die in der Mitte der Gesellschaft ihren Grund und Boden haben, ist damit wenig zu erreichen. Man kann Menschen wegsperren. Ängste vagabundieren.

Politik am Ende des Industriezeitalters kann aus dessen Anfängen drei Lektionen lernen: Soziale Umbrüche sind ohne soziale und menschliche Kosten nicht zu haben. Durch soziale Innovationen kann es jedoch gelingen, die Kosten zu senken und aus dem Wandel eine Chance für viele zu machen.

Wie am Beginn der Industriegesellschaft bildet sich erneut, aus ganz unterschiedlichen Motiven und Interessen, Ängsten und Hoffnungen, eine "unwahrscheinliche Konfiguration" (Norbert Elias) aus Kräften, die nicht länger die alten Sicherheiten versprechen, sondern zögernd, nicht ohne Kämpfe und Krämpfe, in Versuch und Irrtum sich daran machen, neue Balancen und Sicherheiten zu kultivieren, das Sozialmodell Deutschland zu erneuern, um es zu bewahren. Etwas Neues entsteht. Die Gemütlichkeiten der alten Bundesrepublik sind vorbei. Was kommt, muss nicht schlechter, es kann auch besser werden.

Warnfried Dettling