Kultur: Schrumpfängste

Selten weicht der Schreck so schnell. Anfang März hatte Außenminister Josef Fischer „schmerzhafte Einschnitte“ in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik angekündigt. Nach dem Modell der Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück sollten die „Subventionen“ für das Goethe Institut (GI), den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD), die Humboldt-Stiftung, das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) und das Deutsche Archäologische Institut sofort um vier Prozent vermindert werden, 2005 um acht und 2006 um zwölf. 45 Millionen Euro weniger in drei Jahren: Allein das Goethe Institut hätte 20 Häuser schließen müssen.

Nach heftigen Protesten aller Parteien gelten die Zuwendungen nicht mehr als Subventionen und bleiben ungekürzt. Zur Danksagung erschienen die Leiter der betroffenen Organisationen am Mittwoch im Kulturausschuss des Bundestags. „Das Interesse an unserer Arbeit ist häufig kurzfristig", sagte Georg Schütte, der als Generalsekretär der Humboldt-Stiftung Spitzenforscher aus aller Welt nach Deutschland holt. „Unsere Arbeit jedoch nicht.“ Besonders seit dem 11. September 2001 gilt die auswärtige Kultur- und Bildungsarbeit als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Sie soll für Menschenrechte, Demokratie und Freiheit werben.

Seit Jahren sinken die Mittel für die auswärtige Kulturpolitik. „Der Etat des Goethe Instituts ist von 1999 bis 2003 um zwölf Prozent geschrumpft, also wegen der Preis- und Tariferhöhungen real um 20 Prozent“, sagte Generalsekretär Andreas Schlüter dem Tagesspiegel. Hinzu kommt eine jährliche Stellenkürzung von 1,5 Prozent. Noch hofft der frühere Bertelsmann-Manager, dass ihm die „globale Minderausgabe“ von 2,5 Prozent für alle Etats der Regierung erspart bleibt.

Die Mittel nehmen ab, die Aufgaben zu. Die Institutionen kooperieren verstärkt untereinander. So entsteht eine europäische Kulturpolitik: Am Dienstag öffnete in Genua ein Institut, das das GI gemeinsam mit Instituten aus Frankreich, Spanien, Österreich sowie einer Bankstiftung betreibt. Außerdem wird dezentralisiert: In Russland unterhält das GI 70 Anlaufpunkte, die zusammen weniger als das Pariser Haus kosten. Neuen Strukturen steht allerdings die Kameralistik im Weg: nicht ausgegebene Gelder verfallen am Jahresende, Rücklagen und Querfinanzierungen sind unmöglich, Drittmittel reduzieren die Zuwendungen. Das GI möchte daher sein Budget selbst verwalten. Kleinere Institutionen haben andere Sorgen. Der Generalsekretär des DAAD, Christian Bode, fürchtet einfache Lösungen in der Förderalismusfrage. Er lobte die Qualität deutscher Universitäten und warb für das Zuwanderungsgesetz, um ausländischen Studierenden eine Perspektive zu bieten.

Jörg Plath