Sigmar Gabriel über Solidarität : Wie halten wir unsere Gesellschaft zusammen?

Verantwortlich handeln: Der Soziologe Heinz Bude plädiert in seinem neuen Buch für die Solidarität als Gegenkraft zum schrankenlosen Neoliberalismus.

Jeder sich selbst der Nächste? Heinz Bude wirbt für mehr Gemeinschaftssinn. Das Kreuzberger „Myfest“ 2018.
Jeder sich selbst der Nächste? Heinz Bude wirbt für mehr Gemeinschaftssinn. Das Kreuzberger „Myfest“ 2018.Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

Heinz Bude ist Soziologe aus Leidenschaft. Er spürt zwischen den verdeckenden Verwerfungen unserer Zeit oft das auf, was viele Menschen, die sich von Berufs wegen mit der Politik befassen, verlernt haben. Er betrachtet die Dinge, wie sie sind, und nicht so, wie sie sein müssten, damit sie die eigene Weltsicht bestätigen. Zuletzt gelang ihm das mit seinem Buch „Gesellschaft der Angst“, das 2014 erschienen ist, zu einer Zeit, in der von Flüchtlingskrise oder dem Aufstieg des Rechtspopulismus in den USA noch wenig zu spüren war.

Wir in der Politik müssen wohl zugeben: Hätten wir seinen damaligen Blick in die Gesellschaft ernster genommen, wären wir vielleicht auch bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegungen umsichtiger und erfolgreicher gewesen. Das gilt allemal für die Sozialdemokratie, deren Wählerinnen und Wähler aufgrund ihrer materiellen Verwundbarkeit besonders anfällig für angstgetriebene Bewegungen sind. Man muss Budes „Gesellschaft der Angst“ und das neue Buch „Solidarität – Die Zukunft einer großen Idee“ als Doppelband eines Projektes lesen mit dem Obertitel: Wie halten wir unsere Gesellschaften zusammen?

Heinz Bude zitiert den großen Niklas Luhmann, wenn er in der Angst das „vielleicht einzige Apriori“ sieht, „auf das sich alle Gesellschaftsmitglieder einigen können“. Zugleich ist für Bude aber die Solidarität die kraftvollste Tugend, die auch die Fähigkeit besitzt, in allen Lebensbereichen wirksam zu werden. Solidarität nicht als inhaltsleerer Allerweltsbegriff moderner politischer Kommunikation, sondern im klassischen Verständnis von Solidarität in der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung als verantwortliches Handeln für sich selbst und gegenüber allen anderen.

Warum zündet Budes Idee noch nicht?

Auch Bude fragt sich offenbar, warum die Idee der Solidarität nicht längst viel stärker zum Gegenpol des Neoliberalismus geworden ist? Der Idee also, nach der jeder seines Glückes Schmied ist, nur leider eben nicht jeder Schmied Glück hat. Warum gewinnt die entgegengesetzte Idee der Solidarität nicht ausgerechnet in einer Zeit an Kraft, in der allerorts spürbar ist, dass wir es nur in gegenseitiger Verantwortung schaffen können, den Klimawandel zu bekämpfen, Europa zusammenzuhalten, Kriege zu beenden und Frieden zu halten, Armut und Ungleichheit zu bekämpfen und Wohlstand für alle zu ermöglichen? Wenn die Globalisierung nicht nur Superreichtum für wenige, sondern Gerechtigkeit für alle schaffen soll, dann ist Solidarität das einzige Mittel dazu.

Warum also zündet Budes Idee von der Zukunft der Solidarität (noch) nicht? Oder warum zündet sie nur in ihrer pervertierten Form der „Solidarität“ als Abgrenzung zwischen innen und außen? „Solidarität“ ist dann die der Nation, der Rasse, der Religion als Festung gegen alle, die anders sind.

Es gibt bislang keine politische Kraft, die sich wieder als Träger dieser Idee verstehen will. Nicht einmal die Sozialdemokratie. Dabei war sie dem Thema schon einmal auf der Spur. Im Wahlkampf 2013 wählte der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück immerhin den Slogan: „Das WIR entscheidet“. Steinbrück spürte, dass da etwas in der Gesellschaft in Bewegung gekommen war und es eine neue Suche nach Orientierung und Sinnstiftung gab. Sein Wahlergebnis lag immerhin bei knapp 26 Prozent, verglichen mit den heutigen Umfragen eine traumhafte Zahl. Im Wahljahr 2017 griff die SPD wieder zu ihrem Lieblingsbegriff „Gerechtigkeit“. Schon der Zusatz „Zeit für“ machte diesen Wahlkampf zu einem absurden Blick in die Vergangenheit, denn in den 20 Jahren zuvor hatte die SPD ja 16 Jahre mitregiert. Budes Aufforderung, der großen Idee der Solidarität wieder eine Zukunft zu geben, ist ein Hinweis auf eine wirkliche Neuausrichtung der SPD.

Das gesellschaftlich durchzusetzen, wird allerdings nicht einfach. Denn anders, als Heinz Budes Buch es nahelegt, ist die Phase des Neoliberalismus eben noch nicht vorüber. Der Neoliberalismus ist nicht mit der Finanzkrise diskreditiert oder gar verschwunden, sondern er verbirgt sich seit Jahren in den weiten Räumen von Globalisierung, Digitalisierung und Wettbewerbskolonialismus mit allen seinen absehbaren Folgen, die dramatisch sein werden. Er ist dahin gegangen, wo das Eigenkapital mehr Rendite verspricht: in die Start-ups, die Fintechs, die Datenplattformen.

Zügelloser kapitalistischer Individualismus

Das wichtigste Grundelement des Neoliberalismus existiert weiterhin: der zügellose kapitalistische Individualismus, der seit den 80er Jahren von der Welt Besitz ergriffen hat. Die aktuelle Urheberrechtsdebatte ist ein schönes Beispiel dafür, wie unter dem Freiheitspathos des Internets die Leistung und die Arbeit von Kulturschaffenden entwertet werden sollte. Wir leben in einer Zeit der weltumspannenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformation.

Wo Bude allerdings wieder recht hat: Angesichts der Krisenhaftigkeit dieses ausschließlich auf den individuellen Vorteil ausgerichteten globalen Wirtschaftsmodells haben wir jetzt die Chance, diese Form der Weiterentwicklung des global operierenden digitalen Kapitalismus in eine moderne, gesellschaftsverträgliche und damit auch solidarische Richtung zu bewegen.

Der große Antipode der Solidarität ist der uferlose Individualismus. Er kam und kommt bis heute unter dem Deckmäntelchen der Freiheit daher. Solidarität als verantwortliches Handeln gegenüber sich selbst und allen anderen will auch Freiheitsspielräume schaffen. Das Leben soll nicht gebunden sein an Herkunft, Hautfarbe, Einkommen der Eltern oder Geschlecht. Solidarität ist deshalb vor allem ein emanzipatorisches Projekt.

Im Unterschied zum goldenen Kalb der neoliberalen Freiheitsidee ist die Idee der Solidarität allerdings anstrengender. Denn sie kennt Pflichten: Beitragspflichten zur Sozialversicherung, die Pflicht, vorhandene Arbeit auch anzunehmen, um die Bereitschaft zur Solidarität anderer nicht überzustrapazieren. Selbst die Wehrpflicht gehörte dazu, damit das Land sich gemeinsam mit anderen im Zweifel verteidigen kann.

Welche Kraft haben Politik, Kirchen, Vereine noch?

Seit dem Ende der Ost-West-Teilung hat der Neoliberalismus den Menschen vorgemacht, in einer Gesellschaft könne es jede und jeder schaffen, wenn er und sie sich anstrengt, an sich selbst denkt, als Marktteilnehmer funktioniert und alles Leben und Streben unter dem Aspekt kapitalistischer Gewinnmaximierung betrachtet. Ihr Waterloo haben die Protagonisten dieser Ideologie in der Finanzkrise erlebt. Aber damit ist der kapitalistische Krieg als Mittel des Wirtschaftens nicht ausgestorben. Die Aufgabe bleibt daher, diese Form der allein gewinnmaximierenden Wirtschaft zu zähmen und sie zu einer global umspannenden sozialen Marktwirtschaft hin zu zivilisieren.

Wer wie Heinz Bude der Idee der Solidarität eine Zukunft geben will, muss auch über die Voraussetzungen sprechen. Welche individuellen Pflichten muss es geben, damit Rechte wirtschaftlich, sozial und kulturell abgesichert werden können? Was ist alles erlaubt heute und was nicht? Sind wir noch christlich geprägt? Welche gesellschaftlich gestaltende Kraft haben Politik, Kirchen, Vereine überhaupt noch? Was trauen sie sich noch zu? Sind kulturelle Regeln, Riten, Gebräuche im Zeitalter eines alles verschlingenden, kommerzgetriebenen Individualismus noch zeitgemäß?

Solidarität kann nicht allein vom Staat verordnet werden, sondern er schafft sie einerseits durch Zwang in den sozialen Sicherungssystemen. Das ist aber nur die materielle Seite. Bude will eine Solidarität der Tat jedes Einzelnen durch Einsicht, weil er die Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Gesellschaften sonst durch Egoismus bedroht sieht. Das setzt aber eine Beschäftigung mit dem übersteigerten Ich des Individualismus voraus. Hier liegt der Kern.

Nach 1945 erlebten wir die Solidarität unserer Nachbarn

Wenige Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament sollten wir den Blick über die Grenzen richten. Denn solidarisches Handeln als Notwendigkeit gilt nicht nur für Deutschland, sondern ganz besonders für Europa. Hier fehlt gerade uns Deutschen der aktuelle Sinn für Solidarität. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron mahnt diese vornehme Tugend der Demokraten in ganz Europa an.

Sein Aufruf für ein solidarisches Europa, das Populisten und Nationalisten in die Schranken weisen soll, ist in Deutschland auf viel zu wenig Resonanz gestoßen. Dabei haben wir Deutschen allen Grund, Solidarität zu leben. Wir haben als Nation die Einsamkeit des verbrecherischen Egoisten durch Großmannssucht in zwei Weltkriegen kennengelernt.

Nach 1945 waren wir auf die Hilfe und Wiederanerkennung unserer Nachbarn und heutigen Freunde und Partner in Europa angewiesen. Wir wollten als Nation wieder zurück in die Gemeinschaft Europas finden. Wir durften als Deutsche die Solidarität unserer Nachbarn hautnah erleben – ein großes Glück und beispiellos in unserer Geschichte. Heinz Budes Buch ist ein wichtiger Kompass für die Menschen, die das Politische wieder in seinem Ursprung verstehen wollen.

Seitdem die erste Demokratie in der griechischen Polis gegründet wurde, geht es nicht darum, sich selbst der Nächste zu sein, sondern darum, uns zu fragen, was wir für unseren Nächsten tun können. Wir sollten Budes Empfehlung folgen und uns wieder auf die demokratische Tugend der Solidarität verpflichten. Nicht nur, weil sie politisch und ökonomisch nützlich ist, sondern auch, weil sie das „eigene Leben reicher und lebendiger macht“.

Heinz Bude: Solidarität – Die Zukunft einer großen Idee. Hanser Verlag, München 2019. 176 Seiten, 19 €. – Sigmar Gabriel war SPD-Bundesvorsitzender und Bundesminister und ist Autor des Tagesspiegels.

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