Subventionskultur: Die Plattmacher

Es wird viel geredet über dieses Buch. „Der Kulturinfarkt“ – so heißt es – plädiert schlicht und radikal für eine Halbierung der subventionierten Kulturinstitutionen in Deutschland. Der Streit darüber ist entbrannt, und es ist ja nicht schlecht, wenn über die Rolle von Kunst und Kultur und deren Förderung debattiert wird, denn Kulturpolitik ist immer Wertentscheidung, die sich öffentlichem Gespräch stellen muss. Doch ist der „Kulturinfarkt“ kein Beitrag besonderer kommunikativer Rationalität, von der einst Jürgen Habermas sprach, sondern typisch für die Aufmerksamkeit heischende Medienlogik: Alarmismus, Vermengung von Kritisierbarem mit populistischen Vorurteilen, lockerer Umgang mit Zahlen, Vereinfachung und radikale Forderungen. Es erinnert an die Methode Sarrazin; ein Bestseller-Rezept, das Schule macht.

Natürlich steckt in so einem Buch auch manch richtiger Gedanke. Wer wollte bestreiten, dass die Kultur als „der große Problemlöser“ überfordert wäre: gute Arbeit, Verteilungsgerechtigkeit und soziale Sicherheit sind mehr als kulturelle Aufgaben. Richtig ist auch, dass strukturelle Anpassungen unumgänglich sind, wo Bevölkerung und staatliche Mittel schrumpfen. Nur weil eine Institution schon lange vorhanden und subventioniert ist, muss sie nicht schon deshalb weiter existieren. So wie das Neue ist auch das Alte selbstverständlich begründungspflichtig geworden. Die zentralen Thesen der Autoren aber führen in die Irre.

Da wird gegen die „Subventionskultur“ zu Felde gezogen. Dabei hat doch selbst die politische Klasse gelernt: Kulturförderung ist eben keine Subvention, sondern Investition. Selbst Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit hängen mehr denn je von der Höhe öffentlicher Investitionen in den Zusammenhalt der Gesellschaft ab: in kulturelle Kompetenzen, in Offenheit, Reflexionsvermögen und Flexibilität, in lebenslange Lernbereitschaft sowie in Familie und Kinder, in deren Bildung und kulturelles Niveau fördernde Strukturen.

Die Rasenmähermethode, schon bei fünf Prozent minus problematisch, ist erst recht falsch, wenn sie zur Schließung jeder zweiten Kulturinstitution aufruft. Die Verbesserung von Entscheidungsstrukturen, wie derzeit im Kulturkonvent in Sachsen-Anhalt ausprobiert, ist das genaue Gegenteil. Jede einzelne Ausgabe im Kulturbereich ist natürlich immer wieder zu prüfen. Dies sollte mit der Zielsetzung einer verbesserten, zielgenaueren Förderung erfolgen, nicht mit dem Ziel des Plattmachens und Abwickelns.

Den Abschied von der „Kultur für alle“ können sich nur Gebildetere, Besserverdienende und Eliten leisten. Weil trotz finanziellen und institutionellen Ausbaus nur etwa die Hälfte der Bevölkerung am eigentlichen Kulturleben partizipiert, sollen wir unser Gerechtigkeitsziel und Bildungsideal aufgeben – welch zynische Forderung! Dabei bedarf es auch und gerade der Kultur und der kulturellen Bildung, um soziale Exklusion zu bekämpfen. Ob neue Migranten-Arbeiterschaft oder bildungsferne deutsche „Unterschicht“: Die anhand sozialer Kriterien bestimmbaren Spaltungen der Gesellschaft haben eine zutiefst kulturelle Dimension. Soziale Exklusion hat auch kulturelle Ursachen, kulturelle Exklusion verfestigt sich zur sozialen Exklusion. Sozialtransfers allein werden die Situation nicht verbessern, es kommt vielmehr gerade auf Teilhabe an Bildung und Kultur an.

Wie ein roter Faden ziehen sich durch das Buch Schlüsselbegriffe wie Markt, Nachfrage und der Künstler als Unternehmer. Das propagierte Ende des Kulturstaats wird zur Durchsetzung der – seit der Finanzkrise doch eigentlich erledigten – neoliberalen Ideologie. Aber wollen wir in der Kulturpolitik in der Breite wirklich britische oder amerikanische Verhältnisse? Kulturpolitische Verantwortung des Staates wahrnehmen heißt doch, Freiheit gerade dort zu ermöglichen, wo sich Kunst und Kultur nicht schon durch wirtschaftlichen Erfolg oder zivilgesellschaftliche Nachfrage behaupten. Kulturpolitik muss vielmehr Orte, Möglichkeiten des gesellschaftlichen Selbstgesprächs neben und jenseits von Kunstmarkt und Kulturindustrie verteidigen und stärken. Nur mit Kultur, mit Kunst und Wissenschaft, öffnen sich besondere Erfahrungsräume menschenverträglicher Ungleichzeitigkeit, Erfahrungsräume des Menschen jenseits seiner Marktrollen als Arbeitskraft und Konsument.

Kultur ist elementare Basis von Demokratie als politischer Lebensform der Freiheit. Sie ist ein Laboratorium sozialer Fantasie, in dem über das Woher und Wohin der Gesellschaft nachgedacht, gespielt, debattiert wird, in dem die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt konstitutiven Normen, Werte, Vorstellungen, Visionen tradiert, verlebendigt, aufgefrischt, neu erfunden werden. Ohne Bildung, ohne Freiheit und eben ohne Überschuss ist das alles nicht zu haben. Deshalb ist das „Von allem zu viel“ der neoliberalen Streitschrift vom Kopf auf die Füße zu stellen: Von Kultur, von den Künsten können wir gar nicht genug haben!

Der Autor ist Vizepräsident des Bundestags und Vorsitzender des SPD-Kulturforums. „Der Kulturinfarkt: Von allem zu viel und überall das Gleiche“ von Dieter Haselbach, Armin Klein, Pius Knüsel, Stephan Opitz ist im Knaus Verlag erschienen.

Wolfgang Thierse