Kultur: Terrorwarnung in Deutschland: Bloß keine Panik

Sicherheitsbehörden, nicht nur in Deutschland, scheuen das Licht der Öffentlichkeit. Denn Ermittlungsarbeit, dies liegt in der Natur der Sache, vollzieht sich am besten im Verborgenen - besonders, wenn es um die Bekämpfung von Terrorismus und die Abwendung von Anschlägen geht. Öffentliche Stellungnahmen sind daher von Staatsschutzeinrichtungen und Nachrichtendiensten eigentlich nur zu erhalten, wenn ein Ermittlungskomplex abgeschlossen ist, oder wenn es vor einer konkreten Gefahr zu warnen gilt. Nachrichten hingegen werden in aller Regel nicht kommentiert oder in das "Reich der Spekulation" verwiesen. Diese Routine der Schweigsamkeit soll auch vermeiden, dass sich Panik breitmacht, oder aber dass häufiger Fehlalarm zu einem allmählichen Abstumpfen führt.

Wachsamkeit erhöhen

Zum Thema Online Spezial: Kampf gegen Terror Schwerpunkt: Innere Sicherheit Umso bemerkenswerter ist es, dass das Bundeskriminalamt die Tendenz einer "Focus"-Meldung bestätigt hat, die von einer amerikanischen Warnung über einen unmittelbar bevorstehenden Terroranschlag in Deutschland berichtet. Diesen Informationen zufolge wurde vor wenigen Tagen eine in der Bundesrepublik angesiedelte Terrorzelle aktiviert, um in Kürze einen Anschlag - möglicherweise auf den öffentlichen Personennahverkehr - auszuüben. Einem abgehörten Gespräch zufolge sei die in Deutschland platzierte Terrorzelle darauf vorbereitet, "die Partie zum Fest zu spielen". Mit dem Fest könnte das Fastenende gemeint sein. Dass diese Nachricht nun zumindest teilweise bestätigt und der Rest nicht dementiert worden ist, belegt nicht nur deren Richtigkeit, sondern muss auch als Hinweis darauf verstanden werden, dass die deutschen Sicherheitsbehörden die amerikanische Warnung sehr ernst nehmen.

In solchen Zusammenhängen wird natürlich die Wachsamkeit aller mit Sicherheitsfragen betrauten Einrichtungen und Dienststellen besonders geschärft. Aus der Vielzahl der vorstellbaren Ziele landesweit, die etwas mit dem öffentlichen Personennahverkehr zu tun haben, lässt sich aber bereits ermessen, wie aussichtslos ein Ansatz zur Terrorismusbekämpfung wäre, der sich hauptsächlich auf die Sicherung aller in Frage kommenden Objekte konzentrieren würde. Denn dabei kämen Polizei und Sicherheitsapparat dem Hasen aus dem Märchen gleich, der den Wettlauf gegen den Igel gewinnen wollte. Umso bedeutsamer ist es, sich auf Täter - tatsächlich bereits identifizierte, aber auch solche, die als potenzielle eingestuft werden - zu konzentrieren. Wie sehr dabei der weit verzweigte und zudem in seinen Polizeikräften im Wesentlichen föderal organisierte Sicherheitsapparat der Bundesrepublik Deutschland wirklich effektiv arbeiten kann, wird sich erst noch im Ernstfall erweisen müssen.

Wie im vorliegenden Fall werden zwar in konkreten Situationen rasch länderübergreifend arbeitsfähige Stäbe und Koordinationsstellen gebildet. Auch der Informationsaustausch soll dem Vernehmen nach vergleichsweise reibungslos funktionieren. Aber schon bei der Informationsgewinnung selbst fangen die Probleme bereits an. Sei es aus technischen, sei es aus rechtlichen Gründen: Relevante Nachrichten über veränderte Sicherheitslagen in Deutschland kommen nicht selten von Sicherheitsdiensten befreundeter Länder, die über bessere Aufklärungsmöglichkeiten verfügen.

Mit großen Unterschieden

Auch die föderale Eigenständigkeit der deutschen Landespolizeien kann schwerlich als Beitrag zur Effizienz in der Bekämpfung übergreifender Sicherheitsgefährdungen betrachtet werden. Denn selbst in Bereichen, in denen es klare Absprachen und bundesweit anerkannte Sicherheitsrichtlinien gibt, fällt der Vollzug durch die Landespolizeien zuweilen doch recht unterschiedlich aus.

Jeder Passagier eines Inlandflugs in Deutschland erfährt dies bereits bei der Kontrolle des Handgepäcks: Während in Bayern bei der Sicherheitskontrolle elektrische Geräte auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden, unterbleibt dies beispielsweise in Berlin; in manchen Bundesländern müssen Nagelscheren oder -feilen aus dem Handgepäck entfernt werden, während an andern Flughäfen selbst ein mit scharfer Klinge ausgestattetes Kellnermesser unbeanstandet mit an Bord darf.

Peter Siebenmorgen