Thomas Biebricher über Konservatismus: Gleichbleibender Bocksgesang

Was kennzeichnet einen konservativen Politikstil? Edmund Burke, einer der Überväter konservativen Denkens, hat in seinen „Betrachtungen über die Revolution in Frankreich“ (1790) die folgenden drei Kernelemente ausgemacht: Erstens eine auf Erfahrung basierende Herangehensweise an die zu bewältigenden Probleme. Zweitens ein gestalterisches Auf-Sicht-Fahren, um die Kollateralschäden falscher Entscheidungen zu minimieren. Drittens einen nüchternen, an der Sache orientierten Prozess des Abwägens, Aushandelns und Zusammenführens. Kurz, ein fortlaufendes Austarieren von Interessen und Meinungen, wobei die Geduld der Verhandlung der Gewalt des Umsturzes entgegengestellt wird.

Folgt man dieser Lesart, darf man sich Angela Merkel als konservative Politikerin vorstellen. Auch wenn das von vielen in ihrer Partei anders gesehen wird. Ihre Kritiker werfen ihr vor, die CDU in den 18 Jahren ihres Parteivorsitzes konservativ entkernt zu haben. In dieser Gemengelage liefert das Buch von Thomas Biebricher, eine Geschichte des deutschen Konservatismus vom Regierungswechsel 1982 bis in die Gegenwart, erhellende Einsichten. Dabei wird deutlich, dass die konservativen Debatten der vergangenen dreieinhalb Jahrzehnte sehr viel mehr Kontinuitäten als Brüche aufweisen. Was sich geändert hat, ist der intellektuelle Rahmen, in dem sie ausgetragen werden.

Bereits Mitte der 1980er Jahre warnten konservative Kreise vor einer von Helmut Kohl betriebenen „Sozialliberalisierung“ der Union. Vor allem die einseitige Fokussierung auf Wirtschaftsthemen bei gleichzeitiger Vernachlässigung der Gesellschaftspolitik stieß vielen Konservativen sauer auf. Ein Mann wie Konrad Adenauer, monierten sie, wäre in der Kohl-CDU eine einsame Gestalt am rechten Rand. Das klingt irgendwie vertraut und erinnert an den Vorwurf, Merkel hätte durch die sukzessive „Sozialdemokratisierung“ ihrer Partei eine scharfe Trennlinie nach rechts gezogen und vielen Konservativen dadurch die politische Heimat genommen.

Einbindung der Strammen

Doch gelang es Kohl (sicherlich besser als Merkel), den Rechten in der Union immer wieder das zu geben, wonach sie sich sehnten. Zum einen über die Einbindung strammer Konservativer wie Manfred Kanther als Innenminister und Alfred Dregger als Fraktionsvorsitzendem – wobei sich hier der Ansatz von Merkel spiegelt, siehe Schäuble und Kauder. Zum anderen durch eine mitunter eigenwillige Form von Geschichtspolitik. Man denke an die umstrittene Kranzniederlegung zusammen mit US-Präsident Reagan an der Kriegsgräberstätte Bitburg, wo auch SS-Angehörige begraben liegen, oder den Besuch bei Ernst Jünger, einer Galionsfigur des deutschen Konservatismus, zu dessen 100. Geburtstag.

Hinzu kommt, dass sich die schwarz-gelbe Koalition mit dem Anspruch, eine geistig-moralische Wende herbeiführen zu wollen, geschickt einen ideologischen Überbau verpasst hatte. Dass das Vorhaben, die „kulturelle Hegemonie“ der 68er zu durchbrechen und den Geist des Wiederaufbaus von 1948 zu beleben, am Ende scheiterte, schmälert nicht die integrative Wirkmacht des „Projekts“, insbesondere ins konservative Milieu hinein. Vergleichbares Pathos sucht man in der Regierungszeit Merkels vergeblich. Der geschichtsträchtige Auftritt ist ihre Sache nicht. Und von einem medienwirksamen Besuch der Kanzlerin etwa bei Botho Strauß in der Uckermark ist nichts bekannt.

Auch in der Sachpolitik, das zeigt Biebrichers Buch, sind die großen Debatten, die die Konservativen bewegen, von Kontinuität geprägt. Im Fokus stehen damals wie heute Migration und Europa. In den 1980ern war die Zahl der Asylbewerber kontinuierlich gestiegen, Anfang der 1990er kamen dann noch die Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien dazu sowie russische Spätaussiedler. Die Angst vor „Überfremdung“ befeuerte die Debatten und spülte die „Republikaner“ in zahlreiche Landesparlamente. In Baden-Württemberg erhielten sie 1992 mit dem heute wieder vertraut klingenden Slogan „Deutschland zuerst“ gut zehn Prozent der Stimmen.

Währungsunion als Preis der Einheit

In der Europapolitik drehte sich alles um die Vertiefung der Europäischen Gemeinschaft. Der Maastricht-Vertrag (1992) galt vielen als unumkehrbarer Schritt in Richtung einer politischen Union. Während der parteipolitisch organisierte Konservatismus Maastricht überwiegend befürwortete (die Wirtschafts- und Währungsunion galt als der Preis, den man für die Deutsche Einheit zu entrichten hatte), wurde der Ausblick auf die „Vereinigten Staaten von Europa“ im Lager des intellektuellen Konservatismus deutlich kritischer beäugt. Sowohl in der Einwanderungs- als auch in der Europapolitik lieferten sich die wortmächtigen Protagonisten jener Zeit, von Hermann Lübbe über Dieter Grimm bis zu Irenäus Eibl-Eibesfeldt und Jürgen Habermas, ebenso scharfe wie fundierte Debatten.

Genau hier sieht Biebricher den entscheidenden Bruch zur Gegenwart. Dem deutschen Konservatismus sei die Debattenkultur abhandengekommen. Wo noch vor wenigen Jahren über Fragen von Politik, Nation und Geschichte – Biebricher geht ausführlich auf den Historikerstreit ein – erbittert verhandelt wurde, habe der intellektuelle Konservatismus seit Mitte der 1990er Jahre signifikant an Schlagkraft verloren. Davon könnten auch die gelegentlichen Wortmeldungen eines Udo di Fabio nicht ablenken. Dazu komme, dass der parteipolitische Konservatismus seine einstigen zivilgesellschaftlichen Verbündeten, allen voran die Kirchen, weitgehend verloren habe, unter anderem an die Grünen.

Ein deutsches "En Marche"?

Dennoch, so das Fazit, sei es zu früh, von einer Krise des deutschen Konservatismus zu sprechen. Eher habe sich das konservative Denken in den vergangenen 35 Jahren erschöpft und bedürfe dringend einer Frischzellenkur, wobei offen sei, von wem diese verabreicht werden könne. Der absehbare Abgang Merkels biete eine Chance, allerdings macht Biebricher keinen Hehl daraus, dass sich seine Erwartungen an Protagonisten wie Jens Spahn oder Paul Ziemiak, deren Diskursfähigkeit primär von Twitter und Facebook geschult sei, in Grenzen halten. Auch die Formierung einer neuen, parteienübergreifenden konservativen Bewegung nach dem Vorbild von „En Marche“ in Frankreich sei nicht ausgeschlossen. Das letzte Wort zum deutschen Konservatismus, da ist sich Biebricher sicher, sei jedenfalls noch nicht gesprochen.

Und noch etwas steht nach der Lektüre dieses lesenswerten Buches fest: Angela Merkel ist nicht die Totengräberin des deutschen Konservatismus. Ihr Verdienst ist es vielmehr, nach dem Scheitern der Kohlschen geistig-moralischen Wende die CDU mit dem Erbe von 1968 versöhnt zu haben. Dass dies mit einer Neujustierung althergebrachter Positionen verbunden war, insbesondere in der Familien- und Gesellschaftspolitik, steht außer Frage. Daraus nun einen zeitgemäßen Konservatismus zu formen, ist die Aufgabe, vor der ihre Nachfolger stehen.

Thomas Biebricher: Geistig-Moralische Wende. Die Erschöpfung des deutschen Konservatismus. Matthes & Seitz, Berlin 2018. 318 Seiten, 28 €.

Florian Keisinger