Kultur: Trotz lass nach!

Es ist eine Farce – mit erheblichen Auswirkungen. Noch immer streiten die Kultur- und Finanzpolitiker des Bundes und der Länder um etwas, worüber sie sich eigentlich längst einig sind. Der wohl entscheidende Termin ist nun der morgige 5. Juni, an dem im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat im Rahmen des noch unverabschiedeten Jahressteuergesetzes für 2013 auch um eine Detailnovellierung des Umsatzsteuergesetzes gerungen wird.

Es geht darum, dass die Gagen frei arbeitender Regisseure und Choreografen an den Stadt- und Staatstheatern respektive Opernhäusern künftig von der Umsatzsteuer befreit werden sollen. So ist dies bei Schauspielern, Sängern, Tänzern und auch Dirigenten längst üblich. Dagegen argumentierte der Bundesfinanzhof 2011 in einem umstrittenen Urteil, dass Regisseure, anders als Dirigenten, nicht persönlich sichtbar und anwesend an einer Theatervorstellung mitwirkten.

Derlei Absurdität führt in der Realität zu grotesken Verhältnissen. Weil einzelne Finanzämter selbst innerhalb der selben Stadt ganz unterschiedlich entscheiden. Regisseure in Berlin etwa zahlen je nach Wohnbezirk bei der Versteuerung ihrer Gagen mal null Prozent Umsatzsteuer, mal den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent (ebenso wie Bildende Künstler), mal gar den vollen Satz von 19 Prozent. Und in vielen Fällen wird jetzt die Umsatzsteuer auch für zurückliegende Jahre nachgefordert, also bis zu ein Fünftel des gesamten Einkommens.

Dagegen laufen die Theaterleute hinter den Kulissen Sturm, Klaus Staeck und der Schauspieler Ulrich Matthes protestieren und appellieren namens der Berliner Akademie der Künste, ebenso der Deutsche Bühnenverein, der sonst zum Ausgleich drastisch erhöhte Gagenforderungen an den öffentlichen Theatern fürchtet. Und hunderte Bühnenbildner, an die bisher niemand dachte, fordern zu Recht eine steuerliche Gleichbehandlung mit den Regisseuren. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Kulturstaatsminister Bernd Neumann wollen den Künstlern entgegenkommen, aber weil SPD und Grüne auch Steuerprivilegien für Homosexuelle in eingetragenen Lebensgemeinschaften mit ins Verhandlungsspiel gebracht hätten, blockierten Politiker von Schwarz-Gelb die eigene Gesetzesnovelle. Da heißt es nun: Trotz lass nach, Vernunft kehr ein!