Juso-Chefin in Berlin-Neukölln: Warum eine junge Frau noch Sozialdemokratin ist

Nur einmal während der vielen Treffen in fünf Monaten wird sie wütend. Es ist eine eher sanfte Wut. Man könnte auch sagen, es ist eine merkwürdig paradoxe Wut, weil sie gleichzeitig stark gemildert wird von Verständnis und Sympathie für die eigenen Leute. An diesen Leuten, an ihrer Führungscrew, verzweifelt sie öfter und bleibt dann doch treu. Es ist nicht so krass wie Hass und Liebe, nur ein bisschen. Draußen, außerhalb ihrer Welt, einer Parteienwelt, ist die Ambivalenz wohl nicht zu verstehen. Draußen zählen Schwarz oder Weiß, richtig oder falsch. Sieg oder Niederlage.

Schuld ist jedenfalls die SPD.

Sie verursacht dieses Gefühlschaos in Charlotte Mende, 24 Jahre alt, Juso-Chefin von Neukölln, einer breiten Öffentlichkeit unbekannt. Aber das sind ja die allermeisten der 438 000 Sozialdemokraten im Land, denen es auch nicht anders geht als der jungen Frau, die wie sie viel für ihre Partei tun und doch immer wieder an ihr verzweifeln.

Samstag verabschiedet die SPD ihre Europa-Leitlinien zur Wahl

Charlotte Mende sitzt an einem nasskalten Freitag im November 2018 – passend zur Gemütslage der SPD, die in den meisten Umfragen bei 14 Prozent liegt – im Café Rix in der Neuköllner Karl-Marx-Straße. Sie sagt: „Ich lass’ mir die Sozialdemokratie doch nicht kaputtmachen, nur weil mir einer da oben oder eine Situation, für die die Parteispitze verantwortlich ist, nicht passen.“ Die Sozialdemokratie, sie holt Luft, sei schließlich ein Konzept. Soll heißen: nicht kaputt zu kriegen.

Charlotte Mende spricht selten laut, sondern besonnen, nachdenklich, kontrolliert. Sie verliert äußerlich nie die Ruhe, rumort es mal in ihr, sieht man es nur an ihren Augen, die sie dann weit aufreißt. Sie ist freundlich, aber bestimmt, selten meckert Charlotte Mende „über die da oben“, meist siegt ihr fröhlicher, sehr lebendiger Pragmatismus, die Dinge bei sich im Bezirk einfach anzugehen.

Eigentlich will sich die Partei verjüngen und erneuern, will Parteibasis und Parteiführung versöhnen, gleichzeitig regiert sie. Jetzt steht die SPD nicht nur vor ihrem Parteikonvent zur Europawahl am Samstag, sondern wieder mal vor existenziellen Landtagswahlen. In Brandenburg könnte die AfD sie als stärkste Partei ablösen, in Sachsen könnte sie unter zehn Prozent rutschen. „Schicksalswahlen“, hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sie genannt.

An die letzte Wahl und den Hype um Martin Schulz, den gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten, erinnert sich Charlotte Mende widerwillig. Es gab viele Neueintritte, weil Schulz, sagt Mende, über soziale Gerechtigkeit gesprochen habe. Doch dann, ihre Augen werden groß, „konnten wir dieses SPD-Ur-Thema nicht seriös mit Inhalt füllen“. Die SPD habe aus „mangelnder Professionalität eine Riesenchance“ verballert. Die Kluft zwischen denen da oben und der Basis ist seit dem Schulz-Desaster, groß; sie ist es aber auch, weil in einer Partei mit 12 500 Ortsvereinen der Austausch zwischen oben und unten ziemlich schwer zu organisieren ist. Das, was an der Basis oft gut gelingt, dringt ja nicht nach oben. Und selbst wenn, würde es oben helfen, nur weil es unten funktioniert hat?

Charlotte Mende findet, dass es doch genügend Menschen in der Partei gebe, die Profis seien – etwa in Sachen Kommunikation und Kampagnen. Es sei nur die Frage, wie man diese Talente sichtbar macht.

Im Dezember 2017 tritt Charlotte Mende mit ihren „kleinen“ Neuköllner Jusos auf die große Bühne des Bundesparteitags in Berlin. Martin Schulz ist da und Andrea Nahles – es geht um die verlorene Wahl, um Schuld, Sühne und die Zukunft. Mittendrin werden die Jusos mit einem Preis für die beste Mitgliederkampagne geehrt; auf der Bühne hält Mende stoisch wie immer, aber sichtlich stolz, die Urkunde hoch. Drei Monate lang hatten sich die Jusos an Schülerinnen und Schüler gewandt mit den Fragen: „Was bewegt Dich, in welcher Welt möchtest Du leben?“ 450 schriftliche Rückmeldungen waren das Zeichen dafür, dass die Jusos einen Nerv getroffen hatten. Es folgten mehr als 50 Neueintritte noch vor dem Schulz-Hype.

Mende sagt: „Wir können Kampagne. Warum wir das im Bund und bei Wahlen kaum hinbekommen, ist mir ein Rätsel.“

Der Opa war Sozialdemokrat, der Vater ist es auch, sie wollte das nie

© Doris Spiekermann-Klaas

Vielleicht brauchen Kampagnen Glaubwürdigkeit, und Glaubwürdigkeit braucht Bodenständigkeit. Charlotte Mende strahlt das aus, Bodenständigkeit ist ohnehin eine Art Ur-Eigenschaft von Sozialdemokraten. Übersetzt heißt das: nah’ bei den Leuten sein. Vielleicht verliert man diese Bodenständigkeit auf dem langen Weg an eine Parteispitze automatisch. Mende sagt, Sozialdemokratie sei nichts Schicksalhaftes, sondern der „schlichte Auftrag“, sich um die Menschen zu kümmern.

Sie kommt aus Kassel, ungefähr mit sieben Jahren beschließt sie, dass sie auf keinen Fall etwas mit Politik zu tun haben möchte. Der Großvater war Sozialdemokrat und Bürgermeister. Der Vater ist in der SPD, Geschäftsführer der Fraktion im niedersächsischen Landtag, später Referatsleiter im Ministerium für Inneres. Es dreht sich fast alles um die SPD, um Politik, um das Ehrenamt. Jedenfalls hat der Vater wenig Zeit für seine drei Töchter. Später, 2009, wird Dirk-Ulrich Mende im schwarzen Celle in Niedersachsen auch noch selbst Bürgermeister – der erste Rote seit 1945.

2015, sie studiert schon in Berlin, läuft Charlotte Mende den Jusos bei einer Videoumfrage vor die Kamera. Es geht um die Ansichten des ehemaligen Neuköllner Bürgermeisters Heinz Buschkowsky. Sie äußert ihre Kritik wie heute – sachlich, leise, aber unmissverständlich. Sie verstehe nicht, sagt sie, wie Buschkowsky darauf komme, dass Kriminalität etwas mit kulturellen Hintergründen zu tun habe. Danach fragt der Interviewer, ob sie nicht bei ihnen mitmache wolle. Sie grübelt lange. Heute sagt sie: „Ich wusste, wenn ich das mache, habe ich sehr viel Arbeit. Denn ich will diese Partei ja verändern.“

© Foto/ Tsp/Bartel, SPD

© Foto/ Tsp/Bartel, SPD

Im neuen Jahr, es ist Mitte Januar, sitzen Vater und Tochter im Restaurant von Sarah Wiener nahe des Berliner Hauptbahnhofs. 2019 hat zunächst keine besseren Umfragen für die SPD gebracht. Und die Irritationen, die sie auslöst, sind nicht nur aus Sicht der Mendes nicht weniger geworden: Da ist der Streit und der für Charlotte Mende „faule“ Kompromiss um den Paragrafen 219a, der das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt. Da ist ein Interview mit dem Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, in dem er andeutet, dass er sich die Kanzlerkandidatur zutraut. Da ist der Konflikt um die Liste für die Europawahl, für die es die klare Vorgabe gibt, Jüngere zu berücksichtigen. Die Parteichefin muss eingreifen und sogleich ist Andrea Nahles selbst Ziel der Kritik.

Dirk-Ulrich Mende ist heute Geschäftsführer des niedersächsischen Städtetages. Er ist Vollblut-Kommunalpolitiker, 61 Jahre alt, und ein unverstellt freundlicher Herr, der ohne Illusionen auf seine Partei schaut. Führung, Glaubwürdigkeit, Haltung – sagt er, seien nötig, um als Partei wieder erfolgreich zu sein. Zudem müsse die Führung wahrnehmbarer mit den Bürgern in Kontakt treten.

Erst mit Papa bei Sarah Wiener, dann mit den Jusos in der Kneipe

Charlotte Mende sagt leise einen kampfeslustigen Satz: „Die Alten haben doch die Strukturen in der SPD erhalten, in denen es darum geht, an der Macht zu bleiben.“ Sie sagt auch, dass es um das Große und Ganze gehen müsse, um die Frage, ob die SPD die Kraft habe, für die Menschen da zu sein. Nicht für die Reichen, sondern für die vielen anderen. „Positive Visionen, Leitlinien für gemeinsames Handeln, große Konzepte“ müssten her. Sie fordert, dass „wir doch sagen müssen, wie Menschen leben können, und wie wir die Rahmenbedingungen schaffen“. Es klingt jetzt nach großem Kino – und nach großer Überforderung zugleich.

© ale

Dirk-Ulrich Mende guckt seine Tochter aus den Augenwinkeln an. Auf die Frage, ob er stolz auf sie sei, antwortet er etwas umständlich: „Vermittelt zu haben, sich für das Gemeinwesen zu engagieren, darauf bin ich stolz.“ Es geht um eine soziale Haltung, die Mende sich wünscht, und die er vor allem von seiner Partei erwartet. Der Vater ist auch Mitbegründer des Jugendwerks der Arbeiterwohlfahrt. Seine Tochter arbeitet in Berlin nicht nur bei den Jusos, sondern für das Nachbarschaftsheim Neukölln, das sich um sozial benachteiligte Familien kümmert.

Stunden nach dem Vater-Tochter-Treffen in Mitte sitzt Charlotte Mende abends in einem Hinterzimmer einer kleinen Neuköllner Kneipe. Die vielen Termine, die sie hat, bei den Jusos, den anderen Parteigremien im Bezirk oder im Nachbarschaftsheim Neukölln, würden den Kalender eines Berufspolitikers füllen. Eigentlich studiert sie Modedesign an der Kunsthochschule Weißensee, wofür sie 2014 nach Berlin gezogen ist.

Viele, die zu den Jusos kommen, fragen: Was ist eure Vision?

Mehr als ein Dutzend Jusos sind gekommen, um zu diskutieren, welche Schwerpunkte sie in diesem Jahr setzen wollen. Bierflaschen stehen auf dem langen Holztisch, der bald mit bunten Post-its übersät ist, auf denen Themenvorschläge geschrieben stehen. Die Bundes-SPD und ihr Zustand spielen keine Rolle, stattdessen wird eifrig ausgezählt, welche Sachthemen die Mehrheit haben: Sozialpolitik, Demokratie, Gesundheit. Die, die herkommen, erzählt Charlotte Mende, „fragen immer nach unserer Vision“. Dann wird, beim zweiten Bier, darüber geredet, wie man selbst eine schlaue Kampagne zur Europawahl auf die Beine stellen kann, wie man die Leute auf der Straße überzeugen könne, überhaupt wählen zu gehen. „Wir machen ein Europa-Quiz“, schlägt eine vor.

Sie ist im Terminstress, sie kann sich nicht ständig über die Parteispitze ärgern

© Doris Spiekermann-Klaas

Was die Jusos hier machen, wie auch die acht Neuköllner Unterabteilungen der SPD oder die sieben Arbeitsgemeinschaften oder eben die Basisorganisationen in den anderen 350 Unterbezirken, Städten oder Gemeinden, ist nichts anderes als: Arbeit. Gremienarbeit, Antragsarbeit, Kampagnenarbeit, Ehrenamtsarbeit. Die Anwesenden, zwei sind Schülerinnen, die über die Kampagne zu den Jusos kamen, sind klug, engagiert, fröhlich. Sie stellen sich nicht ständig die Warum-Frage, sie hinterfragen nicht jede Woche das Tun ihrer eigenen Partei. Sie sind viel zu beschäftigt. Haben Termindruck. Und Ideale.

„Und vergesst nicht, Euch den Termin für das Plakatekleben für die Europawahl aufzuschreiben.“ Ein Stöhnen geht durch das Zimmer. „Wir fangen wie immer am Abend vorher an.“ Ein Juso ruft einem Neuling zu: „Nachts Plakatekleben macht auch echt Spaß.“ Gejohle im Raum. Charlotte Mende moderiert den Abend mit Humor, fordert aber auch Disziplin.

Sie hat so viele Termine wie ein Berufspolitiker

Anfang Februar werden die Pläne zur Grundrente von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil bekannt, doch da sich zuvor Finanzminister Olaf Scholz über Milliardenlöcher im Haushalt auslässt, wird das als Streit interpretiert. Scholz muss sich beeilen, den Eindruck zu zerstreuen.

Charlotte Mende ist in diesen Tagen im Stress – die Jahresabschlussarbeiten an der Universität stehen bevor, sie muss ein Fotoschooting organisieren, ausgerechnet zum Thema Luxus, sitzt in der Antragskommission für die kommende Kreisdelegiertenversammlung, geht zur monatlichen Sitzung im Nachbarschaftsheim. Sie schläft wenig, weil sie in der Neuköllner Parteischule – noch ein Ehrenamt – ein Rhetorikseminar für Frauen vorbereitet. An einem Freitag kommt sie trotzdem ins Kreisbüro, die Abteilung Hermannstraße hat zu einem Europa-Abend geladen, eine Gewerkschafterin und Europaspezialistin hält einen Vortrag. Es geht auch um Mindestlöhne, in der Ukraine und in Moldawien bekommen die Leute einen Euro, in Bulgarien 1,67 Euro, und die große Mehrheit in den Ländern Europas zahlt unter vier Euro.

Die SPD will jetzt in Deutschland 12 Euro festlegen. Die Gewerkschafterin sagt, neue Mitgliedsstaaten seien nur „die Sklaven für den Rest Europas“. Charlotte Mende sieht müde aus. Der Abteilungsvorsitzende formuliert das Problem für die SPD: Man müsse den Leuten im Wahlkampf sagen, dass die Standards, die man fordere, uns zunächst nicht weiterhelfen, sondern den Arbeitern in Bulgarien und Rumänien. Er sagt: „Schwierig. Aber das müssen wir leisten.“

Ende Februar zieht sich die SPD mit ihrem Sozialstaatskonzept ein wenig aus dem Umfragetief. Aber auch das wäre beinahe schief gegangen, weil kurz vor der Verkündung offenbar interessierte Kreise der Partei versuchen, die Parteichefin öffentlich zu diskreditieren. In mehreren Zeitungen steht, es sei möglich, dass die Vorsitzende nicht mehr lange durchhalte. Am Telefon sagt Mende, sie habe einfach keine Zeit, sich darüber aufzuregen und verweist auf Juso-Chef Kevin Kühnert: „Sein Stil, seine Sachlichkeit, das ist Vorbild für uns.“

Das Sozialstaatskonzept bringt die SPD im Februar zumindest wieder auf 18 Prozent – gute Nachrichten. Charlotte Mende ist aus dem größten Prüfungsstress heraus, jetzt geht es um die Kreisdelegiertenkonferenz und um das Selbstverständnis der SPD. Nicht der Bundes-SPD, der Neuköllner SPD! Zwei Jahre hat der Diskussionsprozess gedauert, normale Basisarbeit findet Mende, nun soll abgestimmt werden. Die Jusos haben 40 Änderungsanträge geschrieben, eigentlich alle. Bevor sie in der Aula der Neuköllner Otto-Hahn-Oberschule verschwindet, kommentiert sie den Mini-Aufschwung der SPD so zurückhaltend wie sie sonst Kritik äußert. Sie habe das Gefühl, „nun bewegt sich doch was“. In Gesprächen, auf Veranstaltungen oder in ihrer Facebook-Gruppe sei alles fröhlicher, optimistischer, versöhnter mit denen da oben.

Rund 100 Delegierte sind an diesem Nachmittag Anfang März gekommen. Die Vorwärts Liederfreunde, die Singgruppe der Sozialdemokatie, schmettert die Arbeiter-Marseillaise. Der Geruch von türkischer Knoblauchwurst und Nudelsalat zieht herein, weil immer wieder einige Gäste mit vollen Plastiktellern in den Saal laufen. Stundenlang werden die Delegierten leidenschaftlich über Absätze, Formulierungen, Kommata debattieren. Die Jusos bringen 39 ihrer 40 Anträge durch. Es fällt auf, dass viele junge Leute da sind. Die SPD hat zwar wieder tausende Mitglieder verloren, als die Begeisterung für Martin Schulz nachgelassen hatte. Aber immerhin sind 38 Prozent der Neu-Mitglieder im Jahr 2018 jünger als 35 Jahre – also im Juso-Alter.

Man sieht Charlotte Mende an, dass sie sich hier wohl fühlt. Eine Partei ist im besten Fall wie eine Familie, stiftet Identität, auch wenn sie streitet. So lange das so ist, ist die Kluft zwischen unten und oben nicht so riesig, wie sie scheint. Mitte März kommt schon wieder öffentlich Unruhe auf, weil Nahles ein Mitglied der Fraktion degradiert und Scholz aufs Sparen beharrt. Mende seufzt ins Telefon, dass das „für uns an der Basis einfach nur unglaublich kraftraubend“ sei. Zum Abschied sagt sie noch einen einfachen Satz: „Ich bin Sozialdemokratin, und ich kann nicht nicht Sozialdemokratin sein.“