Medien: An Michael Terhaag Anwalt für Online-Recht

Bei der Bestellung einer DSL-Flatrate ist mir entgangen, dass ein Sicherheitspaket zum kostenlosen Testen mitbestellt wurde, für das nach dem sechsten Monat 4,99 Euro monatlich berechnet werden. Als ich protestierte, hieß es, ich hätte das Sicherheitspaket rechtzeitig vor Ablauf der Testphase kündigen müssen. Muss ich tatsächlich für etwas zahlen, was ich nicht haben wollte, oder darf ich die Monatsrechnung um die entsprechenden Zahlungen kürzen?

Bei dem Sachverhalt handelt es sich um ein Kopplungsgeschäft. Hierbei wird der eigentliche Vertragsabschluss mit einem ganz anderen Produkt verknüpft. Ein solches Kopplungsgeschäft ist unzulässig, wenn die Verbindung zweier Produkte sachfremd ist und es Ihnen als Kunden nicht ermöglicht wird, einen Preisvergleich durchzuführen. Wenn Sie also zu der DSL-Flatrate zum Beispiel ein Waschmittel dazukaufen, dessen Preis nicht hinreichend angegeben wird, ist der Zusatzvertrag unwirksam und Sie können die Monatsrechnung kürzen. Der Verkauf einer Virussoftware zu einer DSL-Flatrate könnte allerdings als sachgemäß, da sinnvoll angesehen werden. In diesem Fall wäre das Kopplungsgeschäft eventuell sogar zulässig.

In den häufigsten Fällen werden allerdings die Zusatzgeschäfte nicht deutlich genug gekennzeichnet und/oder nicht mit den richtigen und vollständigen Preisangaben versehen, sodass ein Preisvergleich erheblich erschwert wird. In solchen Fällen dürfte das Zusatzgeschäft immer überraschend und anfechtbar sein. Auch hier sollten Sie die Monatsrechnung dann einfach kürzen. Die Beurteilung des tatsächlichen Vertragsschlusses ist – wie so häufig – allerdings eine Frage des konkreten Einzelfalls. Lassen Sie sich notfalls von einem Anwalt beraten oder fragen Sie die regionale Verbraucherzentrale. Weitere Informationen finden Sie unter www.aufrecht.de. Foto: Promo

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An Michael Terhaag