Aus neun mach vier?: ARD dementiert Geheimpläne für Fusionen von Sendeanstalten

„Blanker Unsinn, frei erfunden“ und „eine absolute Latrinenparole“, so eindeutig fallen Dementis bei der ARD selten aus. Die „Bild“-Zeitung hatte in ihrer Freitagsausgabe von Geheimplänen berichtet, nach denen die derzeit neun ARD-Sender zu vier Großanstalten für die Regionen Nord, Süd, West und Ost zusammengefasst werden sollen. „Derartige Spekulationen entbehren jeder Grundlage“, erwiderte ein ARD-Sprecher. „Von solchen Plänen habe ich noch nie gehört“, war zudem aus Sendergremien zu hören.

Richtig ist, dass die Ministerpräsidenten der Länder eine Arbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten“ eingesetzt haben. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit der Zukunftsfrage, wie sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland verändern muss, um seine Qualität auch über das Jahr 2020 hinaus erhalten zu können. Die ARD-Intendanten hatten sich in dieser Woche zu ihrer Hauptversammlung in München getroffen und ebenfalls über Reformen im Senderverbund gesprochen. Die ARD-Vorsitzende und Intendantin des MDR, Karola Wille, sagte im Anschluss, es sei „ein tiefgreifender Reformprozess, vor dem wir stehen“. Ziel der laufenden ARD-Reform sei es, „die Vielfalt der ARD zu erhalten und zu stärken“.

Mega-Fusion mit ARD-Ost aus MDR und RBB?

„Bild“ wollte nun von einer Mega-Fusion erfahren haben, bei der unter anderem Radio Bremen einer Großanstalt ARD-Nord zugeschlagen werden soll und der Rundfunk Berlin-Brandenburg Teil einer ARD Ost mit dem MDR würde. RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, dementierte die Existenz derartiger Fusionspläne ebenfalls. Im Intranet des Sender bezeichnete die Leiterin der Zweiländeranstalt, die erst im Juli ihr Amt angetreten hat, solche Spekulationen als „Unsinn“.

Wie die Zukunft der ARD aussieht, will der Senderverbund allerdings nicht allein der Arbeitsgruppe der Länder überlassen. Unter Leitung des bisherigen RBB-Justiziars Reinhart Binder, der an der Fusion von SFB und ORB zum RBB im Jahr 2003 beteiligt war, hat innerhalb der ARD eine Projektgruppe „Strukturen und Prozesse“ die Arbeit aufgenommen. Im Entwurf eines Arbeitspapiers mit dem Titel „Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten in Zeiten der Digitalisierung der Medien“ kündigt die ARD „eigene Überlegungen“ an. Weil Einsparungen im Pogrammangebot nicht akzeptanzfördernd seien, stünden die Prozesse und Strukturen in Verwaltung, Technik, Produktion und Programmerstellung im Fokus der Reform. Dass innerhalb der ARD einiges im Wandel ist, zeigt auch die Tatsache, dass das bisher vom BR verantwortete ARD-"Mittagsmagazin" vom RBB übernommen wird.

ARD setzt auf Einsparungen durch Synergien

Konkret sieht der Entwurf – der dem Tagesspiegel vorliegt – im Bereich Verwaltung die Standardisierung und gegebenenfalls Zentralisierung von Abrechnungsprozessen und die weitergehende Zentralisierung des Einkaufs vor. In der Technik werden gemeinsame technologische Plattformen für digitale Produkte angestrebt. Und im Bereich Produktion und Programmerstellung wird Verbesserungspotenzial bei Großereignissen wie zum Beispiel Wahlen, royale Berichterstattung und im Sport gesehen. Eine Zusammenarbeit der Sender innerhalb der ARD findet bereits statt. So kooperieren MDR und RBB unter anderem bei Fußballübertragungen.

Aber auch bei der Zuteilung der Gebührengelder durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) gibt es nach Ansicht der ARD Reformbedarf. Unter dem Stichwort „KEF-Verfahren modernisieren“ heißt es: Die Häuser benötigen „langfristige Planungssicherheit, um innovative Prozesse und Strukturen entwickeln zu können, die sich letztendlich auch kostenmindernd auswirken können.“ Nachteilig am bestehenden Verfahren sei zudem, dass man derzeit nicht periodenübergreifend Rücklagen bilden könne. Ob die Ministerpräsidenten in diesen Überlegungen den gewünschten großen Reformwurf sehen, ist allerdings fraglich. Kurt Sagatz, Markus Ehrenberg