Medien: Der Dritte im Bund

schreibt Horst Köhler eine Rede Jetzt kommt es auf den Präsidenten an. Er hat die Wahlen gewollt. Er muss dem Bundestag einen Kanzler vorschlagen. Schröder will, Merkel will, keiner kann, nicht nach Lage der Dinge.

Horst Köhler sagt: „Ich werde zu gegebener Zeit was sagen“. Hat er eine Idee? Arbeiten sie im Präsidialamt wieder an einer dramatischen Rede? Als Vorlage können sie die alten nehmen. Etwa so:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie ich schon am 21. Juli sagte, als ich den Bundestag auflöste: Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel. Millionen Menschen sind arbeitslos. Die Haushalte sind in einer nie da gewesenen Lage. Die föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenig Kinder, und ich füge heute hinzu: sie werden auch immer dümmer.

In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit verfolgen kann. In meiner Gesamtabwägung kam ich im Juli zu dem Schluss, dass dem Wohl unseres Volkes mit einer Neuwahl am besten gedient ist. Und ich habe Recht behalten. Das Ergebnis beweist: Die Bürger können es nicht, die Parteien können es nicht. Das macht den Weg frei für einen mutigen Aufbruch. Wie bereits in meiner Rede vor den Arbeitgebern im März begrüße ich auch heute pflichtschuldigst, dass sich Regierung und Opposition in dieser Woche zusammensetzen. Aber wir wissen doch alle: Da kommt allenfalls ein großer Krompromist heraus.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich hatte sie vor ein paar Wochen gebeten: Schauen Sie genau hin. Demokratie heißt, die Wahl zu haben zwischen politischen Alternativen. Doch Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie mochten sich nicht entscheiden. Alles zugleich aber können Sie nicht haben.

In meiner Antrittsrede vor einem Jahr forderte ich, Verantwortung zu übernehmen. Deutschland brauche Ideen zur politischen Gestaltung. Ich habe eine solche Idee. Wie ich nach meiner Wahl ganz richtig feststellte: Was uns fehlt, ist, dass sich Talente entfalten können.

Deshalb sage ich, wie bereits in meiner Antrittsrede: Wir können uns trotz aller Wahlen kein verlorenes Jahr mehr leisten. Meinen Amtseid verstehe ich damals wie heute als Verpflichtung, zur Erneuerung Deutschlands beizutragen.

Das Grundgesetz gibt mir das Recht und die Pflicht, einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vorzuschlagen. Der Kandidat muss kein Abgeordneter sein oder führender Parteifunktionär. Er sollte allerdings Aussichten auf eine Mehrheit haben. Das trifft weder auf Herrn Schröder noch auf Frau Merkel zu. Die Lage ist also ernst, sehr ernst. Wir bekommen nicht nur immer weniger Kinder, sondern auch noch weniger Kanzler.

Ich habe die Parteien vergeblich zur Vernunft aufgerufen. Aber wir brauchen, wie ich schon sagte, eine stabile Regierung, eine klare Alternative, sonst hätten wir uns die Wählerei ja auch schenken können. In dieser für unser Land höchst prekären Situation schlage ich deshalb nach Artikel 63 Grundgesetz denjenigen Politiker als Kanzler vor, der den Deutschen am sympathischsten ist, der die Lage als erster erkannt und am besten beschrieben hat, der als einziger in der Lage ist, die Kräfte zu bündeln, das Volk und die Politik zu einen, einer glücklichen Zukunft zugetan. So rufe ich jetzt hoffnungsvoll Ihnen, liebe Abgeordnete, das zu, was ich am 21. Juli den Mitbürgerinnen und Mitbürgern vergeblich zurief: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht sorgsam Gebrauch! Wählen Sie – mich!“