Medien: Der KEK droht die Abschaffung

Die Landesmedienanstalten drängen auf eine Abschaffung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). „Wir wollen die KEK in eine neue Kommission für Zulassung und Aufsicht von bundesweitem Fernsehen integrieren“, sagte Reinhold Albert, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten,dem „Handelsblatt“.

Dieses noch zu gründende Gremium soll mit voraussichtlich zwölf Experten besetzt werden, jeweils sechs aus den Reihen der Medienanstalten und der KEK. Das neue Gremium soll Medienvielfalt sichern, sich um die Zulassung von Sendern kümmern sowie Programm und Werbung beaufsichtigen. Das geht aus einer Beratungsvorlage der Direktoren der 15 Landesmedienanstalten hervor. Bei der KEK treffen diese Pläne auf Widerstand. Sie will ihre Kompetenzen sogar ausbauen. Im Streit um die Übernahme des Fernsehkonzerns Pro Sieben Sat 1 durch Axel Springer hat die KEK sich harsche Kritik zugezogen. Das Gremium stößt mit seinem Vorschlag eines mächtigen Fernsehbeirats für Sat 1 nicht nur auf den Widerstand bei Springer. Auch Medienanstalten wie Bayern, Berlin-Brandenburg und Nordrhein-Westfalen kritisieren den Vorschlag als unannehmbar. Sollte die KEK das Fusionsvorhaben von Springer ablehnen, bleibt dem Konzern der Ausweg über die Medienanstalten. Sie können den KEK-Beschluss mit einer Dreiviertelmehrheit der 15 Anstalten aufheben. HB

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