Apple-Patente: Samsung und HTC wollen Start des iPhone verhindern

Mittwochnacht wird die nächste Version des iPhones von Apple vorgestellt. Kurz zuvor erklärte Konkurrent Samsung, man wolle rechtlich gegen den Verkauf des Gerätes vorgehen. Apple und Samsung verklagen sich seit einiger Zeit gegenseitig und werfen sich vor diversen Gerichten weltweit Patentverletzungen und Plagiate vor. Die Ankündigung von Samsung ist dabei offensichtlich ein weiterer Schritt in diesem Kampf um Marktanteile.

Sollte das iPhone den Funkstandard LTE nutzen – was wahrscheinlich ist –, will Samsung seine entsprechenden Patente nutzen, um Klage einzureichen. So zumindest zitiert die Korea-Times eine ungenannte "Quelle in der Industrie". Die sagt: "Es ist wahr, Samsung hat sich entschieden, umgehend rechtlich gegen Apple vorzugehen." Vor allem Europa und die USA seien die Ziele, dort wolle man ein Verkaufsverbot erwirken.

Möglich wäre das. Der Ausdruck LTE beschreibt keine einzelne Technik, sondern ein ganzes Bündel von Funktionen und Techniken. Die wurden in den vergangenen Jahren von vielen Telekommunikationsfirmen entwickelt. Bei der Standardisierung von LTE war unter anderem das europäische Standardisierungsinstitut ETSI maßgeblich beteiligt, viele Firmen haben dabei kooperiert. Allerdings schützte jede Firma ihre Anteile an der Entwicklung durch Patente – mit der Idee, anschließend von jedem Nutzer Lizenzgebühren kassieren zu können.

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50 Firmen haben LTE-Patente

Insgesamt sind, wie die Datenbank von ETSI ausweist, mehr als 50 Firmen der Ansicht, Patente zu halten, die zur Nutzung von LTE zwingend notwendig sind. Samsung ist eine davon. Wie viele Patente Samsung genau hält, die zum Betrieb von LTE gebraucht werden, sagt der Konzern nicht.

Die Klagedrohung wirkt etwas seltsam, denn Apple verkauft bereits ein Gerät mit LTE: das iPad. Das Antennenmodul des neuen iPhones wird wahrscheinlich die gleichen Chips und Spezifikationen enthalten. Zwar funktioniert das LTE-Modul des iPads nicht in Europa und Asien, da es Frequenzen nutzt, die dort nicht unterstützt werden. Trotzdem hätte Samsung schon klagen können. Immerhin funktioniert LTE in den USA, die nun als Hauptziel genannt wurden.

Lizenzabkommen erzwingen

Wahrscheinlicher ist, dass es bei der Klagedrohung nur um die Drohgebärde geht. Samsung hatte vor Kurzem eine Niederlage gegen Apple erlitten. Bei dem Prozess in Kalifornien ging es ebenfalls um die Nutzung von Patenten. Die Geschworenen befanden, dass mehrere Geräte des Konzerns Apple-Patente verletzen, und sprachen dem iPhone-Entwickler mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Die gleiche Jury sah jedoch nicht, dass Apple im Gegenzug Patente von Samsung verletze.

Allerdings ging es dabei nicht um LTE. Auf diesem Feld soll Samsung viele wichtige Patente halten. Das Technikportal GigaOm glaubt daher, Samsung wolle mit der Klagedrohung ein gegenseitiges Lizenzabkommen erzwingen. Ein solches Abkommen hatten beide Seiten bereits verhandelt, bevor die diversen Klagen eingereicht wurden.

Als 2010 das erste Galaxy-Smartphone von Samsung erschien, sei man bei Apple schockiert gewesen, wie ähnlich es dem iPhone sehe, schreibt das Technikblog AllThingsD. Doch habe Apple Samsung angeboten, entsprechende Lizenzen zu kaufen. Damals habe Samsung das Angebot abgelehnt, da es zu teuer gewesen sei. Der Klagekrieg begann.

Möglicherweise hat der südkoreanische Konzern nun eine bessere Verhandlungsposition oder glaubt das zumindest. Apple ist beispielsweise längst nicht mehr der Beherrscher des Marktes. Mit dem iPhone machte das Unternehmen Touchscreens am Telefon zu einem Trend. Inzwischen aber haben andere längst aufgeholt. Die Geräte von Samsung und auch von HTC bedienen zusammen zwei Drittel des Marktes.

Auch HTC klagt wegen LTE

Und auch HTC ist offensichtlich bereit, gegen Apple vorzugehen. Wie Golem berichtet, versucht auch HTC, den Verkauf des iPhone zu verhindern. Das Unternehmen habe zwei LTE-Patente erworben, mit denen es vor der amerikanischen Handelskammer ITC versuche, ein Verkaufsverbot für das iPad und das iPhone 5 in den USA zu erwirken. Apple argumentiere, die Patente seien alt und nicht relevant. Doch habe der zuständige ITC-Richter angedeutet, dass die Patente durchaus gültig seien, schreibt das Technikportal unter Berufung auf die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.

Konkurrenten wie Google und Microsoft seien bei Eigenschaften wie Batterielaufzeit oder Bildschirmqualität innovativer gewesen als Apple, sagt Ken Delaney von der Marktforschungsfirma Gartner Research. Für Furore wie das iPhone sorgten ihre Produkte bei den Käufern aber nicht. "Die Konsumenten gehen mit einem starken Hang zu Apple-Produkten in die Läden, und man muss eine ganze Menge bieten, um sie von dieser Liebesgeschichte abzubringen."

Beobachter glauben daher, dass sich auch das neue Modell Apples sehr gut verkaufen wird. Bis zu zehn Millionen Stück könnte der Konzern in der Woche nach dem Verkaufsstart absetzen, prognostizieren Marktbeobachter der Investmentfirma Piper Jaffray. Technologie-Analyst Rob Enderle rechnet damit, dass das iPhone 5 den Markt bis in das kommende Jahr hinein dominieren wird. Erst dann würden wieder Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android an die Spitze rücken.

Dieser Text erschien zuerst bei Zeit Online.