"Folter - Made in USA": Die dunkle Seite der Macht

Am 2. Mai tötete die US-Armee Osama Bin Laden. Eine der zahlreichen Fragen danach: Wurden US-Eliteeinheiten durch Informationen aus Foltermethoden zu Bin Ladens Versteck geführt? Zur Erinnerung: Fünf Tage nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gab US-Vizepräsident Dick Cheney dem Sender NBC ein Interview. „Wir müssen uns auf die dunkle Seite einlassen, die Schattenseite der Nachrichtenwelt.“ Beschränkungen für Geheimdienste dürfe es nicht geben. Nun ist es in der Geschichte etwa der CIA immer recht schattig zugegangen. Doch die Regierung von George W. Bush hatte sich im „Krieg gegen den Terror“ durch ein besonders trauriges Beispiel von Schreibtischtäterei hervorgetan: der Legalisierung von Folterpraktiken. Man kann es auch so sehen wie CIA-Agent Michael Scheuer. Der antwortet im Film „Folter – Made in USA“ auf die Frage, ob „Waterboarding“, also das simulierte Ertränken, Folter sei: „Natürlich nicht. Es war vom Präsidenten genehmigt und von US-Juristen gebilligt."

Im Frühjahr 2009 hatte US-Präsident Obama den Agenten und Verhörspezialisten Straffreiheit zugesichert, aber zugleich zahlreiche Regierungsdokumente freigegeben. Insofern enthüllt der Dokumentarfilm von Marie-Monique Robin keine Neuigkeiten. Die Memos der Juristen im Pentagon, im Justizministerium und im Weißen Haus liefen 2003 auf eine von Verteidigungsminister Rumsfeld unterzeichnete Liste empfohlener Verhörtechniken hinaus. Spätestens seit ihrer Veröffentlichung sechs Jahre später war klar, dass die Fotos aus dem irakischen Gefängnis Abu Ghraib von 2004 nicht durchgeknallte Einzeltäter zeigten, sondern eine von oben abgesegnete Praxis.

Die Autorin widmet sich ausführlich der Strategie der Juristen, Foltermethoden rechtlich abzusichern und die verhängnisvolle Nicht-Anerkennung der Genfer Konvention für Al-Qaida-Kämpfer zu begründen. Sie kombiniert Ausschnitte aus Kongressanhörungen mit Interviews von Insidern, Ex-Stabschefs und Beratern. Da gibt es bemerkenswerte Einblicke in die Machtzentrale Washingtons zu bestaunen. So antwortete zum Beispiel William Haynes, Chef-Justiziar im Pentagon, in einer Anhörung auf die Frage, wie viele Anwälte ihm unterstellt seien: Er wisse es nicht genau, um die 1000 dürften es sein.

Erhellend das Interview mit Malcolm Nance, Ausbilder im so genannten Sere-Programm des Militärs. Das war nach dem Korea-Krieg begründet worden, um US-Soldaten in Gefangenschaft auf Folter vorzubereiten. Ausbilder mussten sich unangekündigt Verhörmethoden wie Waterboarding aussetzen. Nance ist hier eine Art Kronzeuge gegen die Argumentation, unter Folter ließen sich wertvolle Informationen erlangen. Er nennt Folter ein Verbrechen. Sere-Mitarbeiter waren aber zugegen bei Verhören vermeintlicher Al-Qaida-Mitglieder. Die Folter-Überlebens-Experten beteiligten sich unter Bush an der von oben legitimierten Praxis. Diesen eklatanten Widerspruch spricht die Autorin Nance nicht an. Es bleiben Fragen offen in dem Film, der den aktuellen Ereignissen hinterherhinkt. So bezeichneten ehemalige Angehörige der Bush-Administration das Aufspüren von Bin Laden als Erfolg der von ihnen eingeführten und von Obama wieder verbotenen Verhörmethoden. Die Debatte hat sich in den USA keineswegs erledigt.

„Folter – Made in USA“,

Arte, 20 Uhr 15