Fremdenfeindliche Facebook-Posts: Keine Ermittlungen gegen Elmar Hörig

Die fremdenfeindlichen Facebook-Einträge des früheren SWR-Hörfunkmoderators Elmar Hörig haben kein strafrechtliches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal habe eine Strafanzeige geprüft, sehe aber keinen Anfangsverdacht, teilte der Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Er bestätigte damit einen Bericht der „Rheinpfalz“, demzufolge keine Ermittlungen wegen Volksverhetzung und der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole gegen Hörig eingeleitet werden.

Anspielung auf Ku-Klux-Klan-Morde

Auslöser des Eklats war ein Beitrag auf der öffentlich einsehbaren Facebook-Seite des früher sehr populären Moderators beim Radiosender SWR 3 und später bei Sat1 mit Anspielungen auf die rassistischen Morde des Ku-Klux-Klans. Dort hatte Hörig im Dezember ein Bild zweier Schoko-Nikoläuse mit typischen Ku-Klux-Klan-Kapuzen verbreitet, zwischen denen eine dritte, ausgewickelte Schokoladenfigur mit abgebrochenem Kopf lag. Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß (SPD) hatte Strafanzeige gestellt. Für die Staatsanwaltschaft war jedoch nicht einwandfrei festzustellen, was das Bild tatsächlich darstellen sollte.

Die SPD-Politikerin sagte dem epd, rassistische Äußerungen im Internet müssten auch künftig auf Widerstand treffen: „Mein Hauptziel war, dass diese Seite verschwindet.“ Sie wertete es als Erfolg, dass Hörigs Facebook-Auftritt zum Jahreswechsel aus dem Netz genommen worden sei. Tatsächlich sind auf der Facebook-Profilseite sämtliche öffentlich zugängliche Inhalte - Posts, Videos etc.- verschwunden. Den häufig fremden- und islamfeindlichen Veröffentlichungen dort folgten zuletzt rund 35 000 Menschen (mit epd)