Medien: Geschenke für ARD & ZDF

Rund die Hälfte aller Hartz-IV-Haushalte in Deutschland verzichtet darauf, sich von den Rundfunkgebühren befreien zu lassen. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegen. Für die öffentlich-rechtlichen Sender ergäben sich daraus Einnahmen von knapp 400 Millionen Euro im Jahr, die ihnen entgehen würden, wenn alle Hartz-IV-Bezieher die Befreiung von der monatlichen Gebühr in Höhe von 17,98 Euro in Anspruch nehmen würden.

Nach der Statistik der Bundesagentur gebe es 3,5 Millionen Hartz-IV-Haushalte in Deutschland, berichtet die Zeitung. Alle könnten sich von den jährlich 215,76 Euro befreien lassen, die die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) eintreibt. Tatsächlich tun dies dem Bericht zufolge aber nur etwa 1,6 Millionen Haushalte, die Hartz IV oder Sozialgeld beziehen.

Wie viele der Hilfsbedürftigen tatsächlich die Gebühren überweisen, sei der GEZ nicht bekannt. Generell werde der Anteil der ehrlichen Zahler mit 96 Prozent angegeben. Erst zuletzt war bekannt geworden, dass die GEZ insgesamt weniger Gebühren für ARD & Co. einnimmt. Ursache ist die wachsende Zahl der Befreiungen und der Schwarzseher. Berlin ist in beiden Fallen führend. Nach den neuesten Zahlen der GEZ verzeichnete der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in seinem Sendebereich 2010 mit 13,65 Prozent die höchste Befreiungsquote aller ARD-Anstalten, gefolgt vom Mitteldeutschen Rundfunk mit 10,7 Prozent. Die GEZ-Einnahmen lagen 2010 mit 7,54 Milliarden Euro knapp 60 Millionen Euro unter den Vorjahreserträgen. Verantwortlich dafür seien ein Rückgang der angemeldeten Geräte und die steigende Zahl von Befreiungen. epd/Tsp