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Medien: Großraum-Sender

Abgeordnetenhaus stimmt für Rundfunk Berlin-Brandenburg

Der neue Sender Rundfunk BerlinBrandenburg (RBB) kann am 1. Juni 2003 an den Start gehen. Das Berliner Abgeordnetenhaus stimmte am Donnerstag dem Staatsvertrag zur Fusion des Senders Freies Berlin (SFB) mit dem Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg (ORB) mit großer Mehrheit aus SPD, PDS und CDU zu. Die Grünen lehnten ihn ab, die FDP enthielt sich. Der Brandenburger Landtag hatte die Zusammenlegung bereits gebilligt. Der neue Sender wird einen Anteil von etwa sieben Prozent am Ersten Programm der ARD haben, vergleichbar dem Hessischen Rundfunk. Nach bisherigen Plänen soll der RBB neben einem gemeinsamen Angebot für das Regionalfernsehen fünf Hörfunkwellen ausstrahlen. Sendestart wäre am 1. Januar 2004. Mit dem beschlossenen Staatsvertrag kommen die Personalfragen hoch. Als Kandidaten für das Intendantenamt werden WDR-Fernsehdirektor Ulrich Deppendorf, ORB-Intendant Hansjürgen Rosenbauer, die Direktorin des NDR-Landesfunkhauses Hamburg, Dagmar Reim, und der Medienbeauftragte für Berlin und Brandenburg, Bernd Schiphorst, genannt. Die Berliner SPD hat das Vorschlagsrecht.

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, der Vertrag sei ein wichtiger Schritt für das Zusammenwachsen der Region und werde das Gewicht von Berlin und Brandenburg in der ARD spürbar stärken. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) erklärte, der Vertrag sei ein guter Kompromiss zwischen beiden Ländern. Ineffiziente Strukturen würden ab-, eine starke ARD-Anstalt aufgebaut. jbh

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