Medien: Mann raus, Frau rein

Jetzt gehen sie ran, die Medienpolitiker in Berlin und Brandenburg. Der siebenköpfige Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) muss neu besetzt werden, die fünfjährige Amtszeit des Gremiums war bereits Anfang Juni abgelaufen. Nach der parlamentarischen Sommerpause wollen die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Brandenburger Landtag jeweils drei Mitglieder und den gemeinsamen Vorsitzenden bestimmen. Da jedes Mitglied vom jeweiligen Parlament mit Zwei-Drittel-Mehrheit und der Vorsitzende mit demselben Votum von beiden Parlamenten bestätigt werden muss, wird heftig beraten. Das Planspiel läuft so: In einer Art informeller großer Koalition sorgt die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus für die Kandidaten aus Berlin, die CDU macht mit; dafür darf die CDU-Landtagsfraktion in Potsdam mit Zustimmung der SPD aktiv werden. In Brandenburg wird für Alfred Limberg der frühere Studio-Babelsberg-Chef Friedrich Carl Wachs benannt werden, die Juristen Frank Dahrendorf und Rolf-H. Hammerstein sollen im Medienrat bleiben.

Auf der Berliner Seite steht eine größere Rochade an. Offen sei die erneute Nominierung des früheren WDR-Intendanten und Journalisten Friedrich Nowottny und der Schriftstellerin Renate Feyl, heißt es im Abgeordnetenhaus. Zur Zielrichtung einer veränderten Zusammensetzung sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Michael Müller, dem Tagesspiegel: „Wir wollen eine Verjüngung des Gremiums und eine weitere Frau als Mitglied.“ Als Nachrücker für Nowottny und Feyl werden die Film- und Fernsehproduzentin Regina Ziegler und mit Abstand Andreas Köhler genannt, der sich bei Bündnis 90/Die Grünen für medienwirtschaftliche Fragen interessiert hat. Der Journalist Manfred Rexin soll dem Medienrat weiter angehören, Ernst Benda (früher Präsident des Bundesverfassungsgerichts) dessen Vorsitzender bleiben. Zu den wichtigsten Aufgaben des Medienrates in der Medienanstalt Berlin-Brandenburg gehören die Lizensierung des privaten Rundfunks und die Einführung des digital-terrestrischen Fernsehens DVB-T in der Region.