Menschenrechtsverletzungen: Schrille Töne vor dem Song Contest

Angesichts kritischer Stellungnahmen vor dem Eurovision Song Contest (ESC) in Aserbaidschan hat das Auswärtige Amt Klagen der Regierung in Baku über eine „systematische Kampagne“ gegen das Land zurückgewiesen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte am Donnerstag, der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), habe die Aufgabe, „Defizite bei der Einhaltung von Menschen- und Grundrechten und bei der Pressefreiheit weltweit anzusprechen“. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) unterstütze die „wichtige Arbeit“ des Menschenrechtsbeauftragten.

Vorausgegangen war eine ungewöhnliche Abfolge von Erklärungen der deutschen Botschaft in Baku und der aserbaidschanischen Botschaft in Berlin. Die deutsche Botschaft in Aserbaidschan wies einen Artikel der aserbaidschanischen Zeitung „Yeni Azerbaycan“ vom 27. April zurück, in dem behauptet worden war, Botschafter Herbert Quelle habe sich bei einem Treffen mit dem Diplomatischen Korps am 24. April öffentlich kritisch geäußert. „Der Botschafter hat sich bei dem Treffen nicht zu Wort gemeldet“, stellte die Botschaft klar.

Die aserbaidschanische Botschaft in Berlin wiederum kritisierte Veröffentlichungen im „Spiegel“ und in der ARD als Teil eine „Kampagne“ mit „Verleumdungen“ und „Täuschungen“.

Die „Süddeutsche Zeitung“ zitierte Löning am Donnerstag mit der Aussage, es falle schwer, „fröhlich und unbeschwert zu singen, wenn ein paar Kilometer weiter Menschen im Gefängnis sitzen, weil sie zum Beispiel über Facebook zu einer Demonstration aufgerufen haben.“ Vor dem ESC in Baku, der vom 22. bis 26. Mai geplant ist, hatte sich international die Kritik an Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan verstärkt. Die Organisation Human Rights Watch (HRW) beklagte, in Aserbaidschan gebe es derzeit 70 politische Häftlinge, darunter sechs Journalisten. Unabhängige und oppositionelle Journalisten würden „regelmäßig schikaniert“, fügte HRW in einer Erklärung zum Tag der Pressefreiheit am Donnerstag hinzu. AFP/Tsp