Medien: Nur eine „temporäre Störung“? DW-Radio in Moskau weiter nicht empfangbar

Die Bundesregierung erwartet, dass die Frequenzprobleme der Deutschen Welle (DW) in Russland schnell gelöst werden. „Einen politischen Hintergrund sieht die Bundesregierung nicht“, sagte Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag. Das Fernsehprogramm der Deutschen Welle in Russland und die UKW-Frequenzen von DW-Radio seien von den Problemen nicht betroffen und weiterhin frei empfangbar. Beide Hörfunk-Programme des deutschen Auslandssenders, das russische und das deutsche, können seit Donnerstag in Moskau nicht mehr auf der Mittelwelle empfangen werden. Hintergrund seien lizenzrechtliche und verfahrenstechnische Fragen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Jäger. Das Problem sei deswegen speziell, weil es sich um die Mittelwellenlizenz eines privaten russischen Lizenznehmers handele. Die Nutzung durch die Deutsche Welle müsse immer wieder geklärt werden. Jäger betonte, „wir sind im Augenblick dabei, dieses Thema mit der russischen Seite aufzunehmen und gehen davon aus, dass dieser ganze Komplex in Kürze ausgeräumt werden kann.“ Die deutsch-russischen Regierungskonsultationen am 16. Januar sollen dadurch offenbar nicht belastet werden.

Auch DW-Intendant Erik Bettermann spricht von einer „temporären, wirtschaftlich-organisatorischen Störung“. Der DW-Spitze ist, wie Radio-Chefredakteur Miodrag Soric dem Tagesspiegel sagte, sehr an einer Deeskalation der Situation gelegen. „Wir sind der deutschen und der britischen Botschaft in Moskau sehr dankbar für ihre Bemühungen.“ Die „Sendepause“ betrifft neben den Radioprogrammen der Deutschen Welle und der britischen BBC auch Radio France Internationale und trans world radio. Hoffnung auf eine baldige Lösung zieht Soric aus der Tatsache, dass die BBC für den Raum Petersburg wieder eine Sendelizenz bekommen hat. Wer eine solche bekommt, der kann sich um eine Frequenz bewerben. DW-Radio bemüht sich um beides.

Mancher Beobachter in Moskau setzt hinter die Probleme von Lizenz und Frequenz ein Fragezeichen. Allgemein wird beklagt, dass das Misstrauen der russischen Behörden gegenüber ausländischen Medien und deren kritischer Berichterstattung, die auch nach Russland hineinwirkt, gewachsen sei. So wurde dem US-Fernsehsender ABC nach einem Interview mit dem tschetschenischen Terroristen Schamil Bassajew die Arbeitserlaubnis entzogen, Korrespondenten anderer ausländischer TV-Stationen mussten das Land verlassen.