Propaganda und Pussy Riot: Kampf der Systeme

Nowosibirsk ist die drittgrößte Stadt Russlands, das Tor nach Sibirien – und ein gutes Beispiel dafür, wie die Medienlandschaft außerhalb der beiden Metropolen Moskau und Sankt Petersburg funktioniert. Oder nicht funktioniert. Denn in den letzten Jahren hat sich auch im asiatischen Teil Russlands eine seltsame Koexistenz zwischen den Staatsmedien und der Blogosphäre etabliert. Dabei ist die Situation keineswegs von Stillstand geprägt. Ständig tauchen neue Fernseh- und Radiokanäle auf, schießen neue Zeitungen und Blogs aus dem Boden. Nur führt das nicht zwangsläufig zu mehr Meinungsvielfalt.

Was in Deutschland undenkbar wäre, dass beispielsweise ein Regionalparlament eine ehemals unabhängige Zeitung besitzt, ist in Nowosibirsk ebenso real wie die direkte Kontrolle von Zeitungen durch Kommunalbehörden.

„Unsere Fernsehlandschaft ist eher provinziell. Richtiges Niveau hat nur der Staatssender GTRK. Doch dessen monotone Berichterstattung ist auch langweilig“, sagte die unabhängige TV-Journalistin Tatjana Stefanenko. Standardisierte Nachrichten beherrschen die Fernsehsendungen in Nowosibirsk. Selbst die in den 90er Jahren noch unabhängigen Sender sind zu Verkündigungsmaschinen für Staatspropaganda mutiert. Der Gründer der ersten unabhängigen Fernsehanstalt in der Stadt, Jakow London, war mit seinen Sendern maßgeblich an der Meinungspluralität beteiligt. 1998 wurde ein Attentat auf ihn verübt, seitdem ist er behindert. „Heute hat das Fernsehen seine beste Zeit hinter sich, wie im ganzen Land auch“, sagte London kürzlich im Interview dem Netzportal tayga.info.

Doch was ist mit den Netzportalen und Blogs, dem letzten Hort unabhängiger Meinungsäußerung? Die Blogger schreiben, was sie wollen, können in Ermangelung an Zugang zu gesellschaftlich relevanten Informationen oft aber auch nur die Texte der Agenturen umschreiben, Artikel über Kriminalfälle dominieren. Zwei Seiten stechen aus der Masse hervor, tayga.info und sib.fm. Beide zeichnen sich durch viele eigene Inhalte und vor allem durch starke Meinungsstücke aus. Doch das ist Fluch und Segen zugleich.

Der Nowosibirsker Blogger Ilya Kabanow, der von der Deutschen Welle beim Wettbewerb „The Best of the Blogs“ zum besten Blogger in ganz Russland gewählt wurde, sieht seine eigene Zunft kritisch: „Die Entwicklung der Blogosphäre ist irgendwann in die falsche Richtung gelaufen. 90 Prozent der Texte geben keine neuen Fakten wieder, sondern neue Bewertungen alter Meinungen. Das kann interessant sein – ist aber zu wenig.“

Zu einem skurrilen Fall kam es im März 2012, als der Künstler und Blogger Artiom Loskutow auf seinem Blog kissmybabushka.com über den sensationellen Fund von Gottesbildern berichtete, auf denen Botschaften zu lesen waren, die „Pussy Riot“ unterstützten. Nur kurze Zeit später wurde bekannt, dass er selbst die Bilder gemalt hatte. Im Gegensatz zu „Pussy Riot“ war seine Bestrafung jedoch nicht hart – „zu meinem eigenen Erstaunen musste ich nur 25 Euro für diesen Frevel bezahlen“, sagte Loskutow.

Nicht alle kommen mit ihren Meinungen und Provokationen so glimpflich davon. Ein Blogger musste zuletzt 2500 Euro als „moralische Kompensation“ an einen Stadtratsabgeordneten zahlen, weil er diesen kritisiert hatte. In einer Nachbarregion musste ein Blogger für Kritik an einem Bürgermeister sogar das Doppelte bezahlen. Er hatte behauptet, der Politiker würde sich illegal Land aneignen – eine beliebte Methode der Bereicherung bei einigen russischen Politikern. Was früher nur bei Radio- und TV-Station funktionierte – die Gängelung über existenzbedrohende Geldstrafen – wird zunehmend auch ein Mittel im Kampf gegen Blogger. Und die machen es der Staatsmacht mit unbewiesenen Behauptungen manchmal leicht, gegen sie vorzugehen. Anna Andriewskaja

Anna Andriewskaja