Reporter ohne Grenzen: USA verbessern Pressefreiheit

Die Situation von Medien und Journalisten hat sich in den Vereinigten Staaten im letzten Jahr deutlich verbessert. In der jüngsten weltweiten Rangliste der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) sind die USA von Rang 40 auf Rang 20 geklettert.

Die Organisation begründete dies mit dem neuen politischen Kurs nach Barack Obamas Amtsantritt im Januar 2009. So sei die Zahl der Fälle von Verletzungen des Quellenschutzes im Namen der nationalen Sicherheit zurückgegangen. Zudem gebe es ernst zu nehmende Bemühungen, den Zugang zu öffentlichen Informationen zu verbessern.

Mit Sorge betrachten die ROG dagegen die Entwicklungen in Europa. Anlässlich der Veröffentlichung der neuen Rangliste zur weltweiten Lage der Pressefreiheit am 20. Oktober warnte die Organisation in Paris davor, dass Europa seine langjährige Vorbildfunktion verlieren könnte. "Es ist beunruhigend festzustellen, dass demokratische Staaten wie Frankreich, Italien oder die Slowakei jedes Jahr weitere Plätze in der Rangliste verlieren", sagte Jean-François Julliard, ROG-Generalsekretär bei der Vorstellung der Rangliste 2009.

"Wie können europäische Staaten Verstöße gegen die Pressefreiheit in der Welt verurteilen, ohne sich auf dem eigenen Territorium vorbildlich zu verhalten?", fragte Julliard. Die Pressefreiheit müsse überall in der Welt mit der gleichen Energie und Beharrlichkeit verteidigt werden, forderte er weiter. Trotz der Abwärtsbewegungen besetzen europäische Staaten weiterhin die Mehrheit der ersten 20 Plätze.

Deutschland verbesserte sich um zwei Plätze von Rang 20 auf Rang 18. Als kritisch bewerteten die ROG aber unter anderem das im vergangenen Januar in Kraft getretene BKA-Gesetz, da dieses dem Bundeskriminalamt die Möglichkeit der Durchführung von Online-Durchsuchungen und Überwachung der Telekommunikation einräumt. Negativ ins Gewicht fielen laut ROG auch Tendenzen der Pressekonzentration, der immer noch unzureichende Zugang zu öffentlichen Informationen sowie vereinzelte Fälle von körperlichen Übergriffen auf Journalisten.

Am schwierigsten ist die Situation für Journalisten nach Angaben der Journalistenorganisation weiterhin in Ländern wie Turkmenistan, Nordkorea und Iran. Schlusslicht der Liste ist das nordostafrikanische Land Eritrea. Zu den freiesten Ländern für die Medien zählen als Spitzenreiter wieder die skandinavischen Länder. Ganz oben stehen Dänemark, Finnland, Irland, Norwegen und Schweden.

Für die Rangliste wurden Verstöße gegen die Pressefreiheit genauso wie Bemühungen der Staaten, dieses Menschenrecht umzusetzen, im Zeitraum von September 2008 bis Ende August 2009 berücksichtigt.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa