Medien: Schrumpfende Klientel

Über 90 000 Briefe und 13 000 Telefongespräche täglich, die bearbeitet werden müssen, Einnahmen von über sieben Milliarden Euro allein im letzten Jahr: Die Gebühreneinzugszentrale ist so etwas wie der Motor des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, denn die GEZ sorgt dafür, dass das Geld reinkommt, was wenig später direkt an die verschiedenen Anstalten weiterverteilt wird.

Die GEZ hat ihren Sitz in einem 70er- Jahre-Bau im Westen von Köln. Hans Buchholz, ihr Geschäftsführer, wartet schon hinter seinem Schreibtisch. Buchholz ist Chef von 1 100 Mitarbeitern, die an den Telefonen und Computern sitzen und Deutschlands fernsehende Bevölkerung verwalten. Es ist eng geworden in den Großraumbüros der GEZ. 360 neue Kräfte musste Buchholz einstellen – weil, und das klingt erst mal kurios, die Menschen jenseits der GEZ immer weniger Arbeit finden. „Die zusätzlichen Mitarbeiter brauchen wir für die Bearbeitung der Befreiungsanträge“, sagt Buchholz nicht ohne ein gewisses Bedauern: Seit 2004, mit der Einführung von Hartz IV, sind nicht mehr die Sozialämter, sondern die GEZ dafür zuständig, darüber zu entscheiden, wer Gebühren bezahlen muss und wer nicht. Täglich gehen rund 23 000 Anträge in der GEZ ein, denn wer unter die neue Regelung fällt oder Arbeitslosengeld II bezieht, ist automatisch befreit. 2004 verzeichnete die Kölner Institution über zwei Millionen Eingänge unter der Rubrik „Geschäftsvorgänge Befreiungen“, für 2006 sind fast sieben Millionen prognostiziert. Tatsächlich „befreit“ waren 2004 etwa 2,7 Millionen „Teilnehmer“, 2006 werden es wohl 3,2 Millionen Menschen in Deutschland sein, was zu einem Gebührenausfall von 759 Millionen Euro führen wird – Tendenz steigend.

Noch konnte die GEZ bisher ihre Einnahmen beispielsweise durch Gebührenerhöhungen steigern, aber „wenn die Entwicklung sich so weiter fortsetzt“, sagt Buchholz, „werden wir voraussichtlich in den kommenden Jahren erstmalig sinkende Einnahmen für die öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten zu verzeichnen haben.“ Parallel dazu steigt die Anzahl angemeldeter Rundfunkteilnehmer, die mit den Zahlungen in Rückstand geraten sind.

Da mag es kein Zufall sein, dass Computer mit Internetzugang ab 2007 grundsätzlich GEZ-pflichtig werden sollen. Sie gelten als „neuartige Rundfunkgeräte“. Betroffen sind ab Anfang nächsten Jahres zunächst erst einmal nur Freiberufler und Selbstständige. Für sie gilt ab kommenden Januar: Der Online-PC ist ein TV-Empfangsgerät, die volle Gebühr muss entrichtet werden. Klein ist die Gruppe der so genannten „Fernsehverweigerer“, die überhaupt keinen Rundfunk empfangen und empfangen wollen. Aber auch Sie werden zukünftig von der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Sender zur Kasse gebeten, wenn sie über einen Internetzugang verfügen. Während Kritiker von Mehreinnahmen im dreistelligen Millionenbereich ausgehen, versucht Buchholz abzuwiegeln: „Es gibt schätzungsweise drei Millionen Betriebe in Deutschland, darunter sind vielleicht 1,8 Millionen mit gebührenpflichtigen Geräten. Aufgrund unserer Erfahrungen gehen wir aber davon aus, dass wir pro Jahr nicht mehr als 50 000 Geräte zusätzlich in unseren Bestand aufnehmen können.“

Für 2007, so hofft er, steuern die neuen Internet-Zahler zwei Millionen Euro dazu, in 2008 sollen es 12 Millionen sein, 2009 dann 22 Millionen: „Ob wir tatsächlich alle gebührenpflichtigen Rundfunkempfangsgeräte in unseren Bestand bekommen werden, ist jedoch fraglich.“

Auch wenn die GEZ hartnäckig mit Briefen und hausierenden Mitarbeitern vorgeht, um Schwarzseher in Zahler zu verwandeln – die Überführung der Gebührenverweigerer ist in der Regel schwierig. Die berühmt-berüchtigten Peilwagen sind nicht mehr in Betrieb und die GEZ-Fahnder müssten die Verdächtigten schon an der Haustür in flagranti beim Rundfunkempfang ertappen. Insofern ist die Bilanz der GEZ gar nicht so übel. Höchstens zehn Prozent der Zahlungspflichtigen haben sich schätzungsweise nicht angemeldet – eine Quote, die in europäischen Ländern üblich ist, wie Buchholz bestätigt. Die restlichen 90 Prozent dagegen bezahlen brav ihre Gebühren.

Wilfried Urbe