''Vorwärts'': Beck liest mit

Eigentlich könnte sich Uwe-Karsten Heye freuen. So viele Leserbriefe hat die SPD-Zeitschrift „Vorwärts“ noch nie bekommen, seitdem er vor etwa eineinhalb Jahren die Chefredaktion übernahm und das „Monatsblatt für Soziale Demokratie“ nach 17 Jahren Postversand erneut an den Kiosk brachte. Doch Heye ist gar nicht glücklich. Sein Parteivorsitzender Kurt Beck scheint richtig sauer zu sein – weil Heye im „Vorwärts“ eine Titelgeschichte veröffentlichte, die nach Becks Meinung zu einseitig geschrieben wurde und deshalb für mächtig Wirbel im Willy-Brandt-Haus sorgte. Heye, früher Pressesprecher unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, entschuldigte sich dafür nun sogar – und zeigt damit, wie schmal der Grat ist, wenn Meinungsfreiheit und Politik in einer Parteizeitschrift in Einklang gebracht werden sollen.

„Der Altenpflege Skandal“ und „Allein gegen die Pflegemafia“ heißen die umstrittenen Artikel und sind in der Mai-Ausgabe des „Vorwärts“ zu lesen. Darin schildern Menschen, wie ihre pflegedürftigen Angehörigen in Heimen vernachlässigt wurden. „Zu viele Menschen verdienen gutes Geld an schlechter Pflege“, heißt es auf der ersten Seite des „Vorwärts“. An der unsozialen Umverteilungspolitik „wird auch die Pflegereform ab 1. Juli wenig ändern“. Kein Wunder, dass Beck das nicht passt. Schließlich wurde die Reform von der SPD-Ministerin Ulla Schmidt gemacht und in der Großen Koalition verabschiedet. Als völlig inakzeptabel und in der reißerischen Manier der Sensationspresse verfasst, habe der SPD-Vorsitzende die Artikel bezeichnet, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Kritikwürdige Zustände seien verallgemeinert worden. Beim Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (Awo), Wilhelm Schmidt, habe sich Beck für den „gravierenden Fehler in der Mitgliederzeitschrift“ entschuldigt.

Die Awo betreibt in Deutschland zahlreiche Pflegeeinrichtungen und fühlt sich durch den Artikel angegriffen – obwohl sie in der „Vorwärts“-Geschichte nicht explizit genannt wurde. Ein Awo-Bundesvorsitzender trat aus Protest sogar vom Vorsitz des Pflegebeirats beim Bundesgesundheitsministerium zurück. „Die Awo hat sich einen Schuh angezogen, der für sie gar nicht gemacht war“, sagte Heye dem Tagesspiegel.

Ihr Vorsitzender Schmidt war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Doch er dürfte zufrieden sein. „Die Zuspitzung“ habe anscheinend auch diejenigen getroffen, die nicht gemeint waren, ist in Heyes entschuldigender Stellungnahme im Online-Auftritt des „Vorwärts“ zu lesen. Auch Kurt Beck schreibt hier. Es gelte zu vermeiden, dass „ein durchgängiges Skandal-Bild von der Pflege“ gezeigt werde.

Und so wird sich die nächste „Vorwärts“-Ausgabe mit den schwierigen Arbeitsbedingungen der Pflege beschäftigen – eine redaktionelle Einflussnahme oder ein Maulkorb sei das aber nicht, versicherte Heye. „Wir haben uns einem sehr emotionalen Thema gewidmet und einen Diskurs angestoßen, den wir jetzt fortführen“, sagte er. „Der ,Vorwärts’ ist frei in seiner Redaktion“, betonte ein SPD-Sprecher. Kurt Beck werde auch künftig nicht in die Gestaltung der SPD-Mitgliederzeitschrift eingreifen.

Ein Blick ins Online-Leserforum vom „Vorwärts“ dürfte Beck vielleicht beruhigen. Zwar gibt es hier auch kritische Beiträge, aber vielen geht es wie Klaus Schuster: Wenn sich eine Parteizeitung traue, so „ungeschönt und kompetent ein so heißes Eisen anzupacken, dann spricht das für die Partei.“ Und für die Meinungsfreiheit. Sonja Pohlmann