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A 100 und die Linke: Weiter zweispurig

Während der Diskussion um die Verlängerung der A 100 sind in der Berliner Koalition schon mehrere Kehrtwenden gemacht worden. Für die Linken geht es dabei auch darum, den Koalitionsfrieden zu wahren.

Von Sabine Beikler

Dem Nein zum Autobahnbau auf einem SPD-Parteitag vergangenes Jahr folgte vor einigen Tagen ein mehrheitliches Ja der Fraktion. Ende Juni wird sich der Parteitag vermutlich auch für eine A-100-Verlängerung aussprechen, die der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und die zuständige SPD-Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer schon befürwortet hatten. Für die Linke wiederum war die A 100 nie Vorzeigeprojekt wie der öffentliche Beschäftigungssektor. Ende April sagten die Genossen auf einem Parteitag zwar Nein zur Verlängerung der A 100. Sie würden aber auch wieder Ja sagen, wenn es ihr großer Koalitionspartner beschließen sollte. Denn auf einen Koalitionskrach werden es die Linken nicht ankommen lassen, zumal die Führungsspitze mit wenig Widerstand von der Basis rechnen muss. Die Linke will ein gutes Jahr vor der Wahl gegenüber der SPD auf keinen Fall ihre Verlässlichkeit aufs Spiel setzen: Laut jüngsten Umfragen könnte Wowereit ab 2011 in Berlin Rot-Grün ohne die Linke regieren. Den Verlässlichkeitstest mögen die Linken bestehen, den Glaubwürdigkeitstest aber nicht, wenn sie wie die SPD Beschlüsse beliebig kassieren.

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