Meinung: Äpfel und Birnen

POSITIONEN

Eine Demokratisierung des Irak nach dem Sturz Saddam Husseins wird Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern. Jedenfalls wenn damit eine Entwicklung bezeichnet wird, die substanziell auf eine Demokratie hinausläuft. Regelmäßige Wahlen, ein Mehrparteiensystem, unabhängige Rechtsprechung, freie Presse – ein Land, das politisch, ethnisch und konfessionell so gespalten ist wie der Irak, ist auf Jahre hin nicht demokratisierungsfähig. Im Irak demokratische Prozeduren durchzusetzen, wäre mit dem Ende des Staates gleichbedeutend. Als die Donaumonarchie nach dem Ersten Weltkrieg demokratisiert werden sollte, ist sie entlang ethnischer und religiöser Bruchlinien zerfallen. Jugoslawien ist es vor gut einem Jahrzehnt genauso ergangen. Der Irak wäre wohl das nächste Beispiel für Staatszerfall unter dem Druck von Demokratisierungsprozessen.

Dass es Deutschland nach dem verlorenen Krieg 1918/19 nicht genauso erging, ist ein Phänomen, dem die vergleichende Politikwissenschaft und Geschichtsschreibung bislang zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet hat. Immerhin hatte das Deutsche Reich damals nicht einmal 50 Jahre bestanden, und der Einigung war 1866 ein Krieg vorangegangen, in dem nicht nur Österreich, sondern auch die süddeutschen Staaten gegenüber Preußen den Kürzeren gezogen hatten. Historische Analogien sind also mit großer Skepsis zu behandeln. Im Fall Irak freilich spricht alles dafür, dass jede Demokratisierung mit dem Ende seiner territorialen Einheit einherginge. Weil dies zur weiteren Destabilisierung der Region führen würde, werden die Amerikaner eine solche Politik nicht verfolgen.

Tatsächlich haben sie auch in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg nicht gleich mit der Demokratisierung begonnen, weil sie befürchteten, dass die alten Eliten in die Politik zurückkehren würden. Das amerikanische Angebot für eine stabile Entwicklung Deutschlands bestand in einer Kombination von politischer Umerziehung (reeducation) und der Aussicht auf wirtschaftliche Prosperität (Marshallplan). In der Retrospektive nimmt sich das so genannte Wirtschaftswunder freilich unproblematischer aus, als dies tatsächlich der Fall war. Die Währungsreform von 1948 stieß auf erheblichen Widerstand, war sie doch mit einer Reihe von Ungerechtigkeiten verbunden. Von einer stabilen, sich selbst tragenden Entwicklung wird man erst ab der Mitte der 50er sprechen können.

Beim Irak müsste ebenfalls mit einem Jahrzehnt gerechnet werden, bis die Verhältnisse belastbar sind. Immerhin, die Bereitschaft der Deutschen, relativ schnell eine Ordnung von Konsum und Wohlstand gegen die bisherige Politik politischer Hegemonie und militärischen Ruhmes einzutauschen, wäre kaum vorhanden gewesen, wenn sie nicht in den vorhergehenden drei Jahrzehnten durch immer neue Perioden des Verzichts und der Entbehrung, der Zerstörung und des Leids hindurchgegangen wären. Dementsprechend schnell und tief greifend war der Mentalitätswechsel. Die Voraussetzungen für eine ähnliche Entwicklung im Irak scheinen gegeben zu sein: Auch hier hat die Bevölkerung fast ein Vierteljahrhundert Krieg und Kriegswirtschaft hinter sich, ihre Hoffnung, von einer Politik der militärischen Expansion profitieren zu können, dürfte weitgehend enttäuscht worden sein. Die Politik Saddam Husseins hat über eine Million Tote gekostet, einen relativen Wohlstand am Ende der 70er aufgezehrt und eine beachtliche Infrastruktur sowie ein funktionierendes Bildungssystem zerstört. Das Land hat für den Versuch, zur Hegemonialmacht in der Region zu werden, einen furchtbaren Preis bezahlt. Es gibt gute Gründe für die Annahme, dass die Menschen davon genug haben.

Die amerikanischen Pläne für eine Nachkriegsordnung im Irak sehen ein ähnliches Vorgehen wie in Deutschland nach 1945 vor: zunächst die Freisetzung wirtschaftlicher Kräfte unter der Aufsicht einer amerikanischen oder alliierten Militärverwaltung, dann eine schrittweise Heranbildung neuer politischer Eliten und schließlich den allmählichen Rückzug der USA von den Schaltstellen der Macht. Und doch sind die Unterschiede beachtlich: Es wird nicht möglich sein, neue Eliten auf lokaler und regionaler Ebene zu rekrutieren, wie dies in Deutschland der Fall war, weil es die Gefahr des Staatszerfalls steigern würde. Also muss man sehr viel stärker auf zentraler Ebene agieren. Das erschwert die schrittweise Übertragung von Verantwortung. So günstig die Aussichten für die Entwicklung eines Prosperitätsregimes im Irak sein mögen, so schwierig dürfte sich der politische Wandel gestalten.

Der Autor lehrt Politikwissenschaft an der Humboldt Universität zu Berlin.

-