Meinung: Alles bleibt anders

Was für das Wetter gilt, das gilt auch für den Nahen Osten: Entweder ändert sich die Lage, oder sie bleibt, wie sie ist. Meistens beides gleichzeitig. Als der palästinensische Innenminister Jehijeh und Israels Verteidigungsminister Ben Elieser Anfang der Woche den „Betlehem-und- Gaza-zuerst“-Plan vorstellten, schien sich die Lage etwas aufzuklären. Unter Umgehung der beiden Widersacher Scharon und Arafat hatte man sich auf einen israelischen Teil-Rückzug geeinigt. Im Gegenzug wollten die Palästinenser in den übernommenen Gebieten für Sicherheit sorgen. Ein kleiner Schritt zur Beruhigung der Lage, so schien es. Doch nur wenige Tage später gerät der Aufbruch wieder ins Stocken. Aus den bekannten Gründen: Scharon und ein Teil der Armeeführung wollen das Abkommen nicht auch auf Hebron ausdehnen, zumindest nicht in den nächsten sechs Wochen, bis die hohen jüdischen Feiertage vorbei sind. So ersticken sie, wenn auch aus verständlichen Sicherheitsgründen, die politische Dynamik des Abkommens. Und zwar bevor sich die Dynamik überhaupt richtig entfalten konnte. Auf der anderen Seite machen die Palästinenser – zum Beispiel in Gaza, wo ihr Sicherheitsapparat noch intakt ist – keine Anstalten, ihren Teil der Vereinbarung umzusetzen. Weder Arafat noch andere prominente Politiker sind bisher bereit, die ambivalente Haltung gegenüber den Terrorgruppen aufzugeben. Den hehren Worten folgen zu selten Taten. Deshalb heißt die Vorhersage bis auf Weiteres: Es bleibt, wie es ist. clw

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