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Meinung: Am Ende nicken alle nur

Von Stephan-Andreas Casdorff

Es ist bestimmt, wie der Kanzler sagt: Eine Krisensitzung im Juni gibt es nicht. Es ist bestimmt so: Sie sitzen zusammen, am Tag nach der Qual in NordrheinWestfalen, und reden darüber, was wohl zu tun sei. Eichel, Clement und die anderen, die auch keine Ideen haben, wie es weitergehen könnte. Und weil sie keine haben, denken sie an das, was war. Es war doch nicht alles schlecht, was war, nicht wahr, wird einer sagen, und die anderen werden nicken. Was sollen sie auch sonst tun. Politische Ohnmacht zeigt sich nicht nur, wenn Köpfe rollen. Sondern, wie in diesem Falle, wenn sie nicken.

Dann wird einer, sagen wir: Clement, erklären, was da alles behauptet werde über Hartz, das stimme sowieso nicht. Natürlich nicht, werden seine Kollegen zustimmend murmeln; wobei der eine oder andere an Peter Hartz denken wird, an ihn persönlich, womit er dann natürlich Recht hätte. Nur die Frage bleibt: Ist Hartz richtig, das Programm von I bis IV? Die Frage stellt lieber keiner, und der Kanzler, der blickt stumm um den ganzen Tisch herum.

Sage keiner, es wäre nicht gesagt worden, von ehemaligen Linken und früheren Rechten. Milliarden kostet Hartz IV mehr als errechnet, weil es – bisher – anders wirkt als erdacht, erhofft, erwünscht. So viele melden sich jetzt bedürftig. Von wegen sparen! Um die Hartz-Reform zu finanzieren, müsste Eichel zusätzliche Schulden machen dürfen. Oder Steuern erhöhen, sinnigerweise die „Mehrwert“-Steuer. Das darf er aber nicht. Noch nicht. Oder bald nicht mehr?

Da sitzen sie also zusammen und brüten vor sich hin. Geben Sie Gedankenfreiheit, möchte einer rufen und traut sich dann doch nicht. Nicht einmal: Gib uns einen Schiller! Am besten Karl Schiller. Nur ja kein falsches Wort. Von Krise kann nicht die Rede sein. Sagt der Kanzler. Ganz bestimmt.

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