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Meinung: An der Heimatfront

In der Politik ist es manchmal wie in der Werbung. Man kann nicht jeden Tag alles neu erfinden.

In der Politik ist es manchmal wie in der Werbung. Man kann nicht jeden Tag alles neu erfinden. Die Kunst besteht darin, bereits Vorhandenes so zu präsentieren, als sei es gerade jetzt von einem pfiffigen Kopf erdacht worden. Etwa so muss man wohl Edmund Stoibers Anmerkungen zur Bundeswehrreform einordnen. 150 000 Mann Einsatzkräfte fordert Bayerns Ministerpräsident, dazu noch einmal 150 000 Mann "Heimatkräfte". Eine Überraschung? Wenn überhaupt, eine versteckte. In der Gesamtzahl entspricht dies ziemlich genau dem, was die CSU schon vor anderthalb Jahren als richtig befand. Bereits damals hielt die bayerische Unionsschwester eine Personalreduzierung für unpassend. 150 000 Einsatz- oder Krisenreaktionskräfte waren auch die Zielvorgabe des Bundesverteidigungsministers für die Reform der Bundeswehr, von 140 000 Soldaten war die Weizsäckerkommission ausgegangen. Was Stoibers Zahlen vom längst Gesagten unterscheidet, ist die Betonung der "Heimatfront", wo er fast 50 000 Mann mehr als notwendig erachtet als der oberste Bundeswehrchef Rudolf Scharping. Wozu? Um Flughäfen und öffentliche Gebäude zu bewachen, um in Deutschland den Terrorismus zu bekämpfen? Das entspräche nicht den bisherigen Aufgaben unserer Wehrpflichtigen. Nein, entweder, Stoiber sagt nur die Hälfte von dem, was er denkt, oder er sagt das Falsche. Wenn die Bundeswehr im Moment personell und materiell "unter"-rüstet ist, dann bei den Auslandseinsätzen. Hier muss nachgelegt werden. Schön wärs, wenn die Opposition die Regierung dabei endlich auf Trab brächte.

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