Wer mit wem? : Der Wahlkampf in Berlin ist eine Zumutung

Zunächst schien stattdessen zumindest das ungewohnte Duell um das Rote Rathaus, zwischen dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und seiner grünen Herausforderin Renate Künast, ein bisschen Spannung zu versprechen. Doch inzwischen zeigen Umfragen, dass der sozialdemokratische Amtsinhaber mit einem deutlichen Vorsprung ins Rennen geht, der Rest ist Langeweile.

Nun sind die Klagen über inhaltsleere Wahlplakate und platte Parolen einerseits nicht neu. Im Gegenteil, vermutlich sind sie schon solange zu hören, wie es Wahlkämpfe gibt. Doch in Berlin zeigt sich andererseits, auf welchem Niveau Wahlkämpfe enden, wenn sich die Parteien nicht mehr grundlegend weltanschaulich unterscheiden und sie ihr Programm verstecken, weil es einem der möglichen Koalitionspartner missfallen könnte.

Natürlich gibt es Unterschiede zwischen den Parteien. Der Weiterbau der Stadtautobahn ist genauso umstritten wie die Zukunft des Gymnasiums. Zu Themen wie Integration, Bildung oder Stadtentwicklung haben alle Parteien lange Texte vorgelegt. Doch im Straßenwahlkampf finden sich diese nicht wieder.

Das Fünf-Parteiensystem lähmt die Wahlkämpfer, weil die Parteien auch über die Lagergrenzen hinaus koalitionsfähig sein müssen. Die Zeiten, in denen sich im Wahlkampf nicht nur Parteien gegenüberstanden, sondern auch mögliche Bündnisse, scheinen endgültig vorbei.

Der Berliner Wahlkampf in Bildern
Der Erfolg der Piratenpartei zeigt, welche politische Dynamik die digitale Revolution, das Internet und die sozialen Netzwerken in sich bergen. Die etablierte Politik tut sich damit extrem schwer.Weitere Bilder anzeigen
1 von 32Foto: dapd
07.09.2011 10:07Der Erfolg der Piratenpartei zeigt, welche politische Dynamik die digitale Revolution, das Internet und die sozialen Netzwerken in...

Die entscheidende machtstrategische eine Frage, die alle Wähler brennend interessiert, weigern sich die Parteien deshalb beharrlich zu beantworten: Die Frage, mit welchem Koalitionspartner sie nach der Wahl eine Regierung bilden wollen. Die Linken wollen Rot-Rot, soweit so klar, die FDP wird vermutlich an der 5-Prozent-Hürde scheitern, weil sie als Mehrheitsbeschaffer nicht mehr gebraucht wird. Aber darüber hinaus wird es unübersichtlich.

Klaus Wowereit zum Beispiel hat, wenn es gut läuft, gleich drei Optionen für die Bildung eines neuen Senats. Er könnte weiter mit den Roten regieren, mit den Grünen oder der Schwarzen. Die Grünen wiederum könnten sich als Juniorpartner der Sozialdemokraten andienen. Aber wenn Renate Künast unbedingt regierende Bürgermeisterin werden will und diesen Eindruck erweckt sie, dann böte sich auch ein grün-schwarzer Senat an.

Der Wähler soll sein Kreuz setzen - ohne zu wissen, welche Regierung er dann bekommt. Lesen Sie weiter auf Seite 3.

132 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben