Meinung: Arabesken

Eigentlich hatten sie sich abgefunden mit dem Krieg gegen den Irak. Insofern ist Ägyptens Präsident Hosni Mubarak – der heute Berlin besucht – genauso überrumpelt worden von der Dynamik der weltweiten Friedensdemonstrationen wie die anderen arabischen Führer. Denn nun wird deutlich, wie lauwarm und zögerlich sich die arabischen Staaten in der Irak-Krise bewegt haben. Und der ergebnislos vertagte arabische Gipfel in Kairo hat abermals gezeigt, wie wenig Einfluss die arabischen Staaten sowohl auf die USA als auch den Irak haben, um den Krieg in letzter Minute noch zu verhindern.

Viel mehr als Resignation bleibt den arabischen Regierungen also kaum angesichts von Entwicklungen, die sie für unabwendbar halten. In Kairo wurden aber auch handfeste Interessenunterschiede sichtbar, die sich nur noch mühsam übertünchen lassen.

Da sind einmal die westlicher orientierten Staaten wie etwa Ägypten, Jordanien, Libanon, die Golfscheichtümer, Marokko und Tunesien. Sie wollen es sich mit den Amerikanern nicht verscherzen. Andererseits haben sie Angst, dass die eigene Bevölkerung da nicht mitmacht. Davor, dass sich im Falle eines Krieges antiamerikanische Demonstrationen auswachsen könnten zu einer Gefahr für die eigene Macht. Aber gerade Ägypten kann es sich nicht leisten, auf amerikanische Wirtschaftshilfe zu verzichten, genauso wenig wie Jordanien, dessen Wirtschaft von einem Krieg am stärksten betroffen wäre – neben der türkischen. Zudem gibt es auch keine echten Alternativen zu einem amerikafreundlichen Kurs: Die Zeiten sind vorbei, als man in Nahost die Sowjets gegen die Amerikaner ausspielen konnte.

Auf der anderen Seite stehen die Hardliner wie Syrien, Sudan, Somalia und Libyen. Sie befürchten, ein amerikanisches Eingreifen könnte einen Präzedenzfall schaffen, und dass im Anschluss auch ihre Regime in Gefahr geraten. Das sind die Staaten, die in Kairo auf eine Resolution gedrängt haben, die jede Zusammenarbeit mit den USA im Kriegsfall verbieten sollte. Heftigste Opposition kam darauf von Kuwait. Und das nicht nur, weil der Irak das Ölscheichtum 1990 überfallen hat.

Nicht nur für Kuwait, für alle Nachbarländer stellt das irakische (Erpressungs-)Potenzial an Massenvernichtungswaffen ein Problem dar. Was sich die wenigsten Politiker in der Region öffentlich zu sagen trauen: Es gibt – bis auf die schlimmsten Schurken – keinen, der nicht von einem Sturz Saddams profitieren würde. Selbst Iran, prominentes Rad auf der Achse des Bösen, hat vorsichtig Einverständnis mit einem Regimewechsel signalisiert. Zwar wären die Mullahs alles andere als glücklich über amerikanische Truppen, die direkt an der eigenen Grenze stationiert sind. Andererseits würden die Amerikaner die größte strategische Bedrohung Irans beseitigen – nachdem sie schon in Afghanistan die Taliban für Teheran verjagt haben. Auch die „big player“ Saudi-Arabien und Ägypten würden gestärkt durch einen schwachen Irak. Dann wären beide die unangefochtenen Führungsnationen der Arabischen Liga. Der Spagat besteht für die moderaten Staaten also nicht so sehr darin, zwischen der Partnerschaft mit Amerika und arabischen Loyalitäten entscheiden zu müssen. Sondern zwischen einer pragmatischen Interessenpolitik und der Antikriegsstimmung in der Bevölkerung.

Noch mehr Angst als vor den eigenen Bürgern haben die Regierenden der Region allerdings davor, dass es die Amerikaner auf lange Sicht ernst meinen könnten mit der Demokratisierung. Denn dann könnte Mubarak die Macht nicht irgendwann an seinen Sohn abgeben, Jordanien müsste zu einer echten parlamentarischen Demokratie werden – mit aller Instabilität, die das für die in Alt-Jordanier und Palästinenser gespaltene Gesellschaft bedeuten würde. Und all die anderen Diktatoren müssten sich vielleicht endlich einmal in echten, freien Wahlen verantworten für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Misere, die sie über die Region gebracht haben.