Arbeitsmarkt: Milliarden schwer

Das Jahr 2009 wird kein einfaches für die Bundesagentur für Arbeit. Die Arbeitslosenzahlen werden im Laufe des Jahres deutlich zulegen. Und gleichzeitig sind die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung seit Jahresbeginn bis Mitte 2010 auf 2,8 Prozent gesenkt worden. Das bedeutet unter dem Strich weniger Einnahmen, dafür aber steigende Ausgaben. Doch auch wenn es für die Betroffenen, die in diesem Jahr ihren Job verlieren werden, nur ein schwacher Trost ist: Die Nürnberger Behörde geht gut gerüstet in das Krisenjahr. 2008 hat die BA nach Angaben von Vorstandschef Frank-Jürgen Weise einen Überschuss von einer Milliarde Euro erwirtschaftet. Insgesamt verfügt die Arbeitsvermittlung damit über Rücklagen von mehr als 16 Milliarden Euro. Ein gutes Polster, aus dem in diesem Jahr nicht nur die höheren Ausgaben fürs Arbeitslosengeld finanziert werden können, sondern auch Maßnahmen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern. Wie etwa das verlängerte Kurzarbeitergeld, mit dem Betriebe dazu animiert werden sollen, ihre Fachkräfte auch in Krisenzeiten nicht zu entlassen. Oder Qualifizierungsmaßnahmen, mit denen Angestellte fortgebildet werden können in Zeiten, in denen die Aufträge zurückgehen.

Nicht nur der Aufschwung hat in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, dass die Bundesagentur ihr milliardenschweres Finanzpolster aufbauen konnte. Auch durch die schnellere Vermittlung von Arbeitslosen hat die Behörde Geld gespart, das sie nun in Krisenzeiten gut in Arbeitsmarktpolitik investieren kann. Es bleibt allerdings ein Risiko. Ob die Bundesregierung den Arbeitslosenbeitrag mit 2,8 Prozent doch ein bisschen zu knapp kalkuliert hat, wird sich erst zeigen, wenn klar ist, wie stark sich die Finanzkrise auf dem Arbeitsmarkt niederschlägt. Steigt die Arbeitslosigkeit stärker als befürchtet, müssen voraussichtlich auch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung noch vor Mitte 2010 wieder angehoben werden.