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Malte Lehming

© Kai-Uwe Heinrich

Sicherheitskonferenz: Von Carter zu Obama und zurück?

Malte Lehming über die neue US-Außenpolitik

Es stimmt schon: Der Ton macht die Musik. Deshalb darf sich die Welt zu Recht auf jene "neuen Töne" aus Washington freuen, die US-Vizepräsident Joe Biden bei der Münchner Sicherheitskonferenz ankündigte. Selbst die euphorische Aufbruchstimmung, die der deutsche Außenminister verbreitete, der vom "Fenster der Geschichte" sprach, das nun "für eine Weile geöffnet" sei, geht als erlaubte Form des Pfeifens im Walde durch. Doch was machen solche Musikanten, wenn ihre neuen Töne nur alten Missklang erzeugen?

Ali Laridschani etwa, der iranische Parlamentspräsident, lacht bloß spöttisch über die ausgestreckten Hände von Barack Obama. Auf dessen Amtsübernahme im Weißen Haus reagierte Teheran, indem es einen Satelliten ins All schickte. Nordkorea wiederum brach alle Vereinbarungen mit Südkorea und warnt nun vor einem Krieg. Pakistan lässt seinen berüchtigten Atomforscher und Nuklearwaffendealer Abdul Qadeer Khan frei. Und Kirgistan - auf massiven Druck aus Russland - verlangt von den USA plötzlich die Schließung ihres Luftwaffenstützpunktes.

Schon einmal wurde ein wohlmeinender Demokrat mit großer Mehrheit US-Präsident, das war 1976. Jimmy Carter versprach, zumal nach dem Vietnamkriegsdebakel, eine geistig-moralische Wende, Amerikas "Arroganz der Macht", wie Senator William Fulbright es damals nannte, müsse beendet werden. Und das Resultat? Im Iran wurde der amerikafreundliche Schah gestürzt, es war der Beginn der islamischen Revolution, die bis heute nachhallt. In Afghanistan standen 85.000 sowjetische Truppen, 35.000 kubanische waren in Afrika stationiert, SS-20-Raketen bedrohten Westeuropa. Das Obama-Biden-Team muss diese Lehre beherzigen. Dialogbereitschaft und neue Töne sind kein Selbstzweck, sondern nur zusätzliche Mittel, seine Interessen zu verfolgen. Die Welt wird nicht schon deshalb gut, weil man selbst gute Absichten hat. Neue Töne hören wir gern, neue Musik noch lieber.

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