Meinung: Auspacken erst an Nikolaus Von Tissy Bruns

Drei Mal hintereinander sei die Union bei Bundestagswahlen gescheitert, sagt CDUVize Christoph Böhr, dem müsse sie sich stellen. Das leuchtet ein, weil der Befund stimmt. Irgendwie lässt sich nicht bestreiten, dass der bundesdeutsche Normalzustand gestört ist, wonach die christlichen Volksparteien regieren und die SPD nur dann an der Reihe ist, wenn CDU und CSU nach langen Amtszeiten kleine Erholungspausen einlegen müssen. So verhält es sich jedenfalls nach dem Selbstverständnis der Union.

Böhr sagt aber auch: Das machen wir erst in drei oder vier Wochen. Und die CDU-Spitze sagt präzise: Das diskutieren wir erst nach dem 5. Dezember, wenn der Koalitionsvertrag unterzeichnet und Merkel Kanzlerin ist. Wenn also, mit anderen Worten, der Normalzustand wiederhergestellt ist. Das leuchtet auch ein. Es ist nicht produktiv, die Bildung einer neuen Regierung mit der Frage zu belasten, ob die künftige Kanzlerin ihre Partei im Wahlkampf richtig oder falsch geführt hat. Es ist aber auch ziemlich komisch. Denn tatsächlich diskutieren die Spitzenleute der Union nicht nur längst, sie ziehen sogar schon die Konsequenzen. Zum Beispiel Edmund Stoiber, der Merkels Gesundheits-Kopfpauschale abgeräumt hat oder Jürgen Rüttgers, der für das Soziale plädiert. Können wir uns das wirklich vorstellen: Wie sich die Union nach dem 5. Dezember auf den Hosenboden setzt und ihr schlechtes Wahlergebnis analysiert?

Eine Wahlanalyse nach Plan wird der Union ebenso wenig gelingen, wie es Merkel vor der Wahl gelungen ist, die Union mit Instrumenten und Zeitplänen auf den Pfad der Erneuerung zu bringen. Die Beschlüsse der einschlägigen Parteitage waren glasklar. Aber weder CDU noch CSU haben sie innerlich getragen. Alle in der Union wissen seit dem Wahltag, dass Merkels Reformweg viele potenzielle Wähler überfordert hat. Der Koalitionsvertrag ist die nächste Gelegenheit zur tätigen Reue und Wahlanalyse; er muss überzeugen – für Reformen.

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