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BBI: Ungereimtes bei den Flugrouten

Man muss kein schwäbischer Wutbürger sein, um über die Flugroutendiskussion zu verzweifeln. Kompetenzwirrwarr ist noch die harmloseste Erklärung. Wer im Einzelfall arglistige Täuschung vermutet, liegt vermutlich auch nicht falsch.

Wie Betroffene bis zum 2. Juni 2011 Schallschutzmaßnahmen beantragen sollen, wenn die Flugrouten nicht vor dem Frühjahr 2012 festgelegt werden, bleibt ein Rätsel. Das Umweltbundesamt soll dabei mitentscheiden – aber nach welchen Kriterien? Dürfen die nach Westen startenden Maschinen erst hinter dem Berliner Ring abdrehen, ist das gut für den Lärmschutz in vielen Gemeinden. Dadurch steigt jedoch der Spritverbrauch. Und warum ist alles, was für den Flughafen gebaut und geplant wird, mit Bürgerinitiativen durchdiskutierte Ländersache bis zum letzten Krötentunnel – vom Abheben der Maschinen aber entscheiden nur noch Bundesinstanzen, vom Justizministerium über die Flugsicherheit bis zum Umweltamt. Deren Votum ist dann vielleicht rechtlich wasserdicht, aber demokratisch legitimiert ist es nicht. Vor allem: Warum dauert das bis zum Frühjahr 2012 und lässt sich nicht vor dem Berliner Wahltermin im Herbst klären? Hat da jemand Interesse an anhaltender Unruhe?

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