Meinung: Berliner Koalition: Mann ohne Eigenschaften

Ein paar Erfolgsgeheimnisse gibt es in der Politik, um an die Spitze zu kommen - und dort zu bleiben. Fleiß und Sachkenntnis gehören dazu, Kommunikationstalent, Führungsfähigkeit, Präsenz, Selbstbeherrschung. Kein Politiker verfügt über alle diese Eigenschaften. Aber ohne alle diese Gaben geht es auch nicht. Klaus Wowereit, dem jetzigen Regierenden Bürgermeister, waren in seiner Zeit im Abgeordnetenhaus zumindest Sachkenntnis und Kommunikationstalent bescheinigt worden. Über seine Führungsfähigkeit, Selbstbeherrschung und seinen Fleiß wusste man nicht so viel. Inzwischen sieht die eigene Partei, sieht Wowereits Umfeld, sieht die Öffentlichkeit klarer. Und was sie sehen, ist nicht gut.

Zum Thema Online Spezial: Rot-Rot in Berlin Umfrage: Flierl als Senator - Ist er der Aufgabe gewachsen? Der Regierende Bürgermeister gilt im Umgang mit engen Mitarbeitern als ungeduldig und überheblich. Er macht auf ihre Kosten Späße. Seine Berliner Schnoddrigkeit wirkt nicht dadurch weniger ätzend, dass er selber stets kultiviert auftritt. Auch auf Bundesebene hat er sich damit keine Freunde gemacht. Der Stil, in dem er über die Medien den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Peter Struck, wegen dessen Votum für die Ampelkoalition abkanzelte, hat auch in der Bundesregierung große Verärgerung hervorgerufen. Dass er in Anwesenheit leitender Beamter Bundesfinanzminister Hans Eichel einen überheblich-belehrenden Vortrag über die Finanzierung der Museumsinsel hielt, hat zu erheblichen Verschnupfungen geführt. Gerhard Schröder selbst fühlt sich durch Klaus Wowereit und Peter Strieder hinters Licht geführt. Er nimmt beiden nicht ab, dass die Ampel-Gespräche wirklich an Sachfragen gescheitert sind. Im Bundeskanzleramt hat man deshalb bereits jetzt die rot-rote Koalition in der Hauptstadt als mögliche Ursache für einen Machtverlust im kommenden September ausgemacht.

Klaus Wowereit hat mehrfach, nicht nur in den Ampel-Verhandlungen, sondern auch später, einen wenig vorbereiteten und nicht immer präsenten Eindruck gemacht. Seine Einstellung zu den Koalitionsgesprächen wird als spielerisch und gleichzeitig eiskalt geschildert. Die eigentliche Arbeit leistet bis heute der stets lernbereite Peter Strieder, dessen Einflussbereich dadurch permanent wächst. Sowohl Strieder als auch Wowereit sind aber nicht bereit, vor schwierigen Entscheidungen auf parteifernen Sachverstand in der Stadt zurückzugreifen. Wowereits leichtfertige Abwesenheiten in entscheidenden Verhandlungsphasen, etwa durch Urlaub oder Bonner Termine, lassen sein Ansehen innerhalb der eigenen Partei weiter erodieren. Sein nach wie vor ungebrochener Machtinstinkt sagt ihm aber vermutlich, dass sich hier schnell ein Konflikt von Lafontainschem Ausmaß auftun wird.

Es ist kein Geheimnis mehr, dass Finanzsenatorin Christiane Krajewski nicht nur aus privaten Gründen das Handtuch geworfen hat, sondern weil sie die notwendige Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters bei ihrem Sparkurs vermisste. Dies ist auch der Grund, warum die Nachfolgeregelung so schwer ist. Klaus Wowereit steht, keine vier Monate nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus, vor einem Berg von Problemen. Er selbst, zunehmend als Mann ohne Eigenschaften wahrgenommen, ist dabei kein Teil der Lösung, sondern ein großes Stück des Problems selbst.

Gerd Appenzeller