Berlins CDU: Schmitts Trümmer

Ingo Schmitt hat sich nie viel darum gekümmert, was andere so denken in der und über die Berliner CDU. Deshalb hat er auch ein paar Wochen gebraucht, um sich zum Rücktritt zu entschließen. Es war höchste Zeit. Allzu viel hat er mit diesem Amt ohnehin nicht anfangen können.

Die CDU schleppt einiges an Problemen mit sich herum. Die Partei besteht aus vier Parteien, mindestens: Das sind die alteingesessenen Bildungsbürger aus dem Westen der Stadt, dazu kommen die kleinen Leute aus den westlichen Innenstadtbezirken, Mittelständler, Selbstständige. Das sind die versprengten Ost- CDU-Mitglieder. Und da sind die sogenannten Neuberliner – Leute mit bürgerlichem Lebensentwurf, die sich der Partei verbunden fühlen und dann merken, dass die Partei sich an vielen Stellen schwer mit ihnen tut.

So heterogen darf eine Partei nur sein, wenn sie Erfolg hat. Der aber fehlt der Berliner CDU seit Jahren. Längst konkurrieren die Grünen mit der Union, wenn es um die Sympathien bürgerlicher Wähler geht. Stadtpolitik, Bildung, sozialer Ausgleich, der Umgang mit Zuwanderern, die Werte – da sind die Grünen klarer in ihren Aussagen.

Die CDU ist viel moderner geworden. Aber man muss sich ihr schon sehr interessiert zuwenden, um das zu merken. Ihr fehlen Führungsfiguren, die diese Modernisierung verkörpern und die so über ihre Partei reden, dass die Leute sich nicht gelangweilt abwenden. Aufgeschlossene Christen, Leute, die von Bildung und Kultur etwas halten, gibt es in der Partei. Aber kaum einer von ihnen wirkt nach außen. Das haben viele in der Partei nicht nur ertragen – es hat sie nicht gestört. Schmitt hat ein personalpolitisches Trümmerfeld hinterlassen.

Gewiss trägt er allein nicht die Schuld dafür, dass die Berliner CDU so schlecht aussieht. Aber er hat in seinen vier Amtsjahren keinerlei Bewegung in die Partei gebracht. Er war ohne jede inhaltliche Ambition. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird viel aufzuholen haben.