Meinung: Bloß kein Markt

Die deutsche Industrie ist beim Klimaschutz bisher vorbildlich gewesen. Dass Deutschland im internationalen Vergleich ganz gut dasteht, hat das Land auch der Tatsache zu verdanken, dass die deutsche Wirtschaft seit 1990 ihre Energieeffizienz beträchtlich gesteigert hat. Doch nun ist die Industrie dabei, ihren guten Ruf als Klimaschützer zu ruinieren. Im Streit um den Emissionshandel zwischen dem Umwelt und dem Wirtschaftsminister setzt sie auf Planwirtschaft – also auf Wolfgang Clement. Der wünscht sich Klimavorgaben, die vor allem dazu dienen sollen, Kohlekraftwerke zu erhalten. Ein Emissionshandel fände folgerichtig gar nicht mehr statt. Dabei ist die Idee sehr ökonomisch: Die am Handel beteiligten Firmen bekommen absolute Obergrenzen für ihren Kohlendioxid-Ausstoß. Liegen sie darunter, dürfen sie Verschmutzungsrechte verkaufen, liegen sie darüber, müssen sie Zertifikate zukaufen. Das Ergebnis: Kohlendioxid wird dort vermieden, wo es die geringsten Kosten verursacht. Dennoch will die Wirtschaft wortbrüchig werden, und will nicht einmal mehr das eigene Klimaversprechen einhalten, den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2010 um 45 Millionen Tonnen zu vermindern. So viel freie Marktwirtschaft ist der Wirtschaft offenbar nicht geheuer. deh

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