Meinung: Brüssel wars

Eigentlich könnten einem die slowenischen Liberaldemokraten fast leid tun. Seit der Unabhängigkeit, also zwölf Jahre lang, hat die Partei, die eine in Europa ziemlich fortschrittliche Mischung aus gesellschaftspolitisch links, wirtschaftspolitisch aber beinahe neoliberal darstellt, das ZweiMillionen-Land an der Adria regiert. Die Wirtschaft floriert, die Löhne sind nicht mehr jugoslawisch, sondern westeuropäisch, und seit 1. Mai 2004 ist das Land auch EU-Mitglied – das stärkste der neuen Beitrittsländer. Dennoch verlor die Partei am Sonntag fast ein Drittel ihrer Wähler und den Job des Ministerpräsidenten. Undankbares Volk? Im Streben nach einer raschen EU-Mitgliedschaft haben die Liberalen offenbar vergessen, neue Ziele zu setzen. Jetzt ist das wichtigste Ziel erreicht, der Politik fehlt aber die Vision, die Menschen langweilten sich, wie die Wahlbeteiligung von 60 Prozent zeigt. In dieses Vakuum konnte die Opposition, geführt vom Populisten Janez Jansa, stoßen. Mit nationalistischen Parolen, Hetze gegen Kroatien und Restjugoslawien vermittelte er zumindest den Anschein einer Vision. Auch wenn es für ein geeintes Europa erschütternd ist – gut möglich, dass das in den anderen neuen EU-Staaten Schule macht. hub

-