Meinung: BSE und die EU: Leitartikel: Die Prionen und ihre Politiker

Ein schönes Bild: Gerhard Schröder, Jacques Chirac, Toni Blair, José Maria Aznar und die anderen elf europäischen Regierungschefs beißen herzhaft in ein Steak. Fotogen könnten sie in einem repräsentativen Saal in Nizza während ihres Gipfeltreffens sitzen und ohne zu zucken ein fünfgängiges Menü mit Risikomaterial verzehren. Damit könnten sie den 370 Millionen Europäern zeigen: Europäisches Fleisch ist sicher, wir haben die Sache im Griff.

Für derlei Schau-Essen ist es allerdings schon zu spät, ist das Prion schon zu weit vorgedrungen. Vor einigen Jahren noch traute sich der britische Landwirtschaftsminister, seiner Tochter einen Hamburger in den Mund zu drücken. Aber mit dieser plumpen Symbolik werden die EU-Staats- und Regierungschefs diesmal nicht davon kommen. Die Europäer haben begriffen, dass der Rinderwahnsinn BSE gefährlich ist, dass niemand weiß, wie viele Tiere infiziert sind, wie viele Menschen mit der neuen Variante der Creutzfeldt-Jacob-Krankheit befallen sind, wie sie behandelt werden können und vor allem: wie die Gesunden sich vor den Prionen und dem Aufweichen ihres Gehirns schützen können.

Nachdem vor 14 Jahren die ersten BSE-Fälle in England auftauchten, die britische Regierung daraufhin vertuscht, gelogen und ihre Wissenschaftler eingeschüchtert hat und die Rinderseuche sich so über Europa ausbreiten konnte, haben die europäischen Verbraucher das Einzige getan, was noch in ihrer Macht steht: Sie weigern sich, Rindfleisch zu kaufen. Damit drohen die Bürger einen europapolitischen Gau auszulösen. Sie verweigern sich dem politischen Konstrukt eines geeinten Europa mit einem gemeinsamen Markt. Wenn nämlich jedes Land beginnt, auf die Sorgen seiner Bürger zu hören und ein Importverbot für das Fleisch der anderen Länder zu erlassen, dann funktionieren die Spielregeln der EU nicht mehr. Der deutsche Bundesrat hat am Freitag bereits ein derartiges Verbot gefordert.

Kein anderer Wirtschaftszweig wird dermaßen reguliert und subventioniert wie die Landwirtschaft. Der Agrarhaushalt verschlingt den größten Teil der Milliarden im gemeinsamen Haus Europa, und von Almeria bis zu den Shetland-Inseln mischen sich die EU-Beamten in das Wirtschaften der Bauern. Nicht mehr nur die Tiere auf dem Hof bestimmen damit den Tagesablauf, sondern die Verwaltungsvorschriften der EU. Und nicht mehr die Jahreszeit und der Boden sagen dem Bauer, was er säen und ernten kann, sondern die EU-Subventionszahlungen und die Flächenstilllegungspläne.

Das ist keine Schikane der EU-Beamten, sondern die gemeinsame Agrarpolitik von 15 nationalen Landwirtschaftministerien, die in den vergangenen Jahrzehnten versuchten, ihre Bauern vor dem Weltmarkt zu schützen. Die europäische Landwirtschaftspolitik hat dazu geführt, dass Schweine aus Cloppenburg über den Brenner nach Neapel transportiert werden, um sie dort zu schlachten und dann portionsweise in Plastikfolie verschweißt in deutsche Supermärkte zu bringen. Der Bauer ist seiner Aufgabe als Nahrungsmittelproduzent damit ebenso entfremdet, wie der Verbraucher seinem Essen auf dem Teller.

Ökolandwirte, die sich dieser Normierung entziehen, hatten kaum eine Chance, Einfluss auf die Agrarpolitik zu nehmen und so ihre wirtschaftliche Lage ein wenig zu verbessern. Sie haben sich mühsam ihren eigenen Mark geschaffen.

Der Rinderwahnsinn ist nur eine Folge der fortgeschrittenen Europäisierung der Landwirtschaft. Die europäischen Staatschefs sitzen in Nizza jedoch nicht nur als ratlos Suchende, sondern als Verantwortliche für die Verbreitung der Prionen. Sie haben somit eine doppelte Verpflichtung, dem Wahnsinn die Nahrung zu entziehen. Wenn es ihnen nicht gelingt in Nizza den Europäern das Vertrauen in die Institution EU und die Vision Europa zurück zu geben, brauchen sie auch nicht über die Stimmengewichtung zu debattieren.

Der Wahnsinn kam mit Methode über die Europäer. Es wird Zeit, dass er auch methodisch erforscht und bekämpft wird.

Ulrike Fokken