Meinung: Dann, nur dann

Jene Länder, die ihre haushaltspolitischen Hausaufgaben seit Jahren ernst nehmen, müssen sich durch die Brüsseler Entscheidung regelrecht veralbert vorkommen. Schließlich lahmt die Wirtschaft nicht nur hierzulande. Und: Das falsche Signal, das Eichel jetzt gesetzt hat, fordert Nachahmer geradezu heraus. Im Grunde genommen ist es ab sofort praktisch unmöglich, die Regeln des Stabilitätspaktes bei neuerlichen Verstößen tatsächlich zur Anwendung kommen zu lassen. Was bleibt, ist die vage Hoffnung auf das zarte Pflänzchen Aufschwung. Dann, aber nur dann wird Eichel seine Zusage, 2005 die Stabilitätskriterien wieder zu erfüllen, auch einhalten können.

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