Meinung: Das Paradies ist abgebrannt

Schwede zu sein heißt heute wieder, bewundert zu werden. Schweden ist „die erfolgreichste Gesellschaft, die die Welt je gekannt hat“, schreibt der linke „Guardian“. „Die Schweden sind bei den Reformen in Europa führend“, behauptet die marktwirtschaftlich ausgerichtete „Financial Times“. Und ein Bericht der Europäischen Kommission erklärte, nur das skandinavische Modell „vereint beides, Gleichheit und Effizienz“.

Schweden ist ein Rorschachtest: Die Linke sieht einen freigebigen Wohlfahrtsstaat, die Rechte eine offene Wirtschaft, die sich für Deregulierung in der EU einsetzt. Schweden gilt als der sprichwörtliche „Dritte Weg“, der die Offenheit und die Wohlstandserzeugung des Kapitalismus mit den Verteilungsmechanismen und dem Sicherheitsnetz des Sozialismus verbindet. Das Beste beider Welten.

Aber die Dinge in Schweden liegen längst nicht so gut, wie die Befürworter glauben machen. Das schwedische Modell, lange Vorzeigeobjekt einer sozialen Demokratie, verrottet von innen. Ironischerweise ist es gerade jene einzigartige soziale und ökonomische Basis, die es den Schweden einst erlaubte, dieses politische Modell zu errichten, die nun von dem System, das es hervorzubringen half, entscheidend geschwächt wird. Schweden ist kein Modell für die kranken Männer Europas; das Land braucht stattdessen harte und fundamentale Veränderungen seines Sozialmodells.

Gunnar und Alva Myrdal, die geistigen Eltern des schwedischen Sozialstaates, waren in den 1930er Jahren davon überzeugt, dass Schweden der ideale Kandidat für einen „Von-der-Wiege-bis-zum- Grab-Sozialstaat“ wäre. Denn die schwedische Gesellschaft war klein und homogen, mit einem hohen Maß an Vertrauen in den Mitbürger und die Regierung. Zudem war der öffentliche Dienst effizient und frei von Korruption. Drittens gab es eine protestantische Arbeitsethik und einen starken sozialen Druck, diese Ethik zu befolgen. Zuguterletzt war die Arbeit sehr effizient, weil Schwedens Bevölkerung gut ausgebildet und der Exportsektor stark war. Wenn der Wohlfahrtsstaat in Schweden keinen Erfolg haben würde, so die Myrdals, dann würde er nirgendwo Erfolg haben.

Schwedens wirtschaftliche Erfolgsgeschichte begann im späten 19. Jahrhundert, nach einer tiefgehenden Hinwendung zur freien Marktwirtschaft und zum Freihandel. Zwischen 1860 und 1910 stiegen die Reallöhne für Fabrikarbeiter um 25 Prozent pro Jahrzehnt, die öffentlichen Ausgaben betrugen nicht mehr als 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).

1932 kam die Sozialdemokratische Partei an die Macht und regierte Schweden 65 der vergangenen 74 Jahre. Sie verstand sehr schnell, dass eine Partei des Klassenkampfes sich in Schweden nicht an der Macht halten würde. Deshalb mutierte sie zu einer Partei der Mittelschicht und schuf ein Sozialsystem, das die höchsten Leistungen bei Renten, Arbeitslosigkeit, Elternzeit und Krankenzeit an diejenigen überwies, die über hohe Einkommen verfügten. Es handelte sich um eine Politik der Verstaatlichung auf Seite der Konsumenten: Statt die Produktionsmittel zu übernehmen, besteuerte man die Arbeiter, in der Form von Mehrwert- und Einkommensteuer, um damit die Wohlfahrt zu finanzieren. Das bedeutete Markt und Wettbewerb für die Unternehmen und Sozialstaat für die Bevölkerung. Dennoch betrug die gesamte Steuerlast selbst noch 1950 nur 21 Prozent des BIP, weniger als in den USA und Westeuropa. Den Sozialdemokraten war daran gelegen war, die Industrie zufriedenzustellen und zu verhindern, dass ihre Sozialagenda mit dem wirtschaftlichen Wachstum in Konflikt geriet. Die freie Marktwirtschaft war die oberste Regel.

Diese Politik und die Tatsache, dass Schweden sich aus zwei Weltkriegen heraushielt, führte zu einem erstaunlichen wirtschaftlichen Erfolg: Schweden war reich. 1970 hatte es das vierthöchste Pro-Kopf-Einkommen in der Welt. Aber in dieser Phase radikalisierten sich die Sozialdemokraten, weil die Taschen voller Geld waren und die Köpfe voller Ideen des – internationalen – linken Trends. Die Sozialhilfe wurde ausgeweitet und der Arbeitsmarkt stark reguliert. Die Staatsausgaben verdoppelten sich zwischen 1960 und 1980 fast und stiegen von 31 Prozent des BIP auf 60 Prozent.

Damit begannen die Probleme. Von 1975 bis 2000 wuchs das Pro-Kopf-Einkommen in den USA um 72 und in Westeuropa um 64 Prozent, während das Schwedens nur um 43 Prozent zulegte. Wäre Schweden heute ein Staat der USA, er wäre der fünftärmste.

Die Ursache dafür liegt in der fatalen Ironie des schwedischen Systems: Das Modell führte zur Erosion genau derjenigen Prinzipien, die es einst stark gemacht hatten. Der öffentliche Dienst ist ein gutes Beispiel dafür: Die Effizienz der Bürokratie bedeutete, dass der Staat sich ausdehnen konnte, aber diese Ausdehnung begann, die Effizienz zu untergraben. Gemäß einer Studie der Europäischen Zentralbank von 23 Industriestaaten bekommt ein Schwede die wenigsten Leistungen im Verhältnis zum ausgegebenen Geld – bei der höchsten Besteuerungsrate in der Welt, im Moment bei etwa 50 Prozent des BIP. So sieht ein schwedischer Arzt vier Patienten am Tag. 1975 waren es noch 9. Das sind weniger als in irgendeinem anderen OECD- Land. Ein Grund ist, dass ein schwedischer Arzt 50 bis 80 Prozent seiner Zeit mit Bürokratie verschwendet.

Was die Wirtschaft betrifft, so funktionierte das System, Investitionen in große Unternehmen zu befördern, gut, solange es keinen Innovationsdruck gab. Als das sich zu ändern begann, bekam das System Schwierigkeiten. Die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft musste mehrfach durch eine Abwertung der Währung verbessert werden. Die hohen Mindeststeuersätze auf individuelles Einkommen reduzierten die Anreize, Risiken einzugehen und das eigene Einkommenspotenzial zu verbessern, indem man in die eigene Bildung investierte.

Dazu kam, dass das schwedische System von einer geringen Zahl großer Unternehmen abhing. Als deren Bedeutung abnahm oder sie ins Ausland abwanderten, brauchte Schweden etwas, das ihren Platz hätte einnehmen können. Doch dieselbe Politik, die einst die großen Formen bevorzugte, hatte zu einem Mangel an kleineren und mittleren Unternehmen geführt. Die existierenden wuchsen nicht, auch wegen der Risiken und Kosten, die mit Neueinstellungen verbunden waren. Tatsächlich entstanden die heute wichtigsten schwedischen Firmen schon vor dem ersten Weltkrieg; nur eine der Top 50 wurde nach 1970 gegründet.

Gleichzeitig behielt das Land die höchste Steuerquote der Welt, ein großzügiges Sozialsystem und einen stark regulierten Arbeitsmarkt. Das teilte die Wirtschaft: Schweden ist gut darin, Güter herzustellen, aber nicht darin, Arbeitsplätze zu produzieren. Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie von 35 entwickelten Ländern hatten nur zwei Wachstum, ohne auch Arbeitsplätze zu schaffen: Schweden und Finnland. Das Wirtschaftswachstum in Schweden hatte in den vergangenen 25 Jahren keinerlei Effekt auf den Arbeitsmarkt. Im Vergleich dazu schafft ein Prozent Wachstum in Dänemark 0,25, in den USA 0,5 und in Spanien 0,6 Prozent mehr Jobs.

In der Rezession der frühen 1990er betrug Schwedens Arbeitslosenquote 12 Prozent. Die offizielle Zahl wurde seitdem halbiert, es gibt offiziell 244 000 arbeitslose Arbeiter. Diese Zahl umfasst aber nicht jene 126 000, die in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen arbeiten, oder die 89 000, die bei Ausbildungsprojekten mitmachen. Und es gibt weitere 111 000 in „latenter Arbeitslosigkeit“, die nicht als arbeitslos definiert werden, aber arbeiten können und auch würden.

Zudem sagt die Arbeitslosenrate nichts über das wachsende Problem der Abwesenheit vom Arbeitsplatz aus. Schweden sind gesünder als fast jedes andere Volk auf der Welt, aber sie sind öfter krankgeschrieben als irgendein anderes Volk. 2004 wurden 16 Prozent des Haushalts für Regierungszuschüsse im Krankheitsfall ausgegeben. Die Zahl der Krankschreibungen hat sich seit 1998 verdoppelt.

Seit den frühen 1980ern hat Schweden eine große Zahl von Flüchtlingen vom Balkan, aus dem Mittleren Osten, aus Afrika und Lateinamerika aufgenommen, was der Homogenität der schwedischen Gesellschaft ein Ende gesetzt hat. Ein Siebtel der heutigen arbeitsfähigen Bevölkerung wurde im Ausland geboren, der Anteil der Immigranten mit Arbeit ist weitaus niedriger. Schweden weist weltweit eine der größten Scheren zwischen Immigranten und Ansässigen auf, was die Teilnahme am Arbeitsmarkt betrifft. Viele Einwandererfamilien werden durch den Mangel an Jobperspektiven entmutigt und landen in der Abhängigkeit des Sozialstaats. In manchen Stadtvierteln wachsen Kinder auf, ohne jemals zu erleben, dass jemand morgens zur Arbeit geht. Wenn die Schweden sehen, dass so viele Einwanderer auf Regierungskosten leben, schwindet ihr Interesse, zum derzeitigen System beizutragen.

Das schwedische Modell hat Jahrzehnte überdauert, aber sein Erfolg baute auf dem Erbe eines früheren Modells auf: der Ära des Wachstums, die der Einführung des sozialistischen Systems vorausging. Man kann sich schwer vorstellen, wie andere Länder Westeuropas – besonders die problembeladenen Systeme, denen es an jenen Komponenten mangelt, die die Myrdals einst identifiziert hatten – mit einer ähnlichen Art von Wohlfahrtsstaat zurechtkommen sollen. In größeren und weniger homogenen Ländern mit weniger Vertrauen in die Regierung wäre die Versuchung, das System auszubeuten, weniger zu arbeiten und das Sozialsystem auszunutzen, noch größer.

Die Wirtschaft hat sich im Gegensatz zu den stagnierenden kontinentaleuropäischen Volkswirtschaften seit der Rezession der 1990er und den nachfolgenden Reformen wieder erholt – vor allem wegen einer kleinen Zahl erfolgreicher Weltunternehmen. Das Problem besteht jedoch darin, dass ein immer größerer Teil der Bevölkerung vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen bleibt und dass alte Haltungen zu Arbeit und Unternehmertum verschwinden. Seit 1995 ist die Zahl von Selbstständigen in der EU um 9 Prozent gestiegen, in Schweden ist sie um 9 Prozent gesunken.

Das System hoher Steuern und großzügiger Sozialleistungen funktionierte so lange, weil die Tradition der Eigenverantwortung so stark war. Aber Mentalitäten verändern sich, wenn die Anreize sich ändern. Anwachsende Steuern und Sozialleistungen bestraften harte Arbeit und ermutigten zum Krankfeiern. Immigranten und eine Generation junger Schweden sehen sich inzwischen einem System falscher Anreize gegenüber. Wenn andere das System betrügen und damit durchkommen, wird plötzlich jeder als Idiot angesehen, der morgens aufsteht und bis spät arbeitet.

Daraus entsteht ein zerstörerischer Kreislauf: Mit hohen Steuern werden Märkte und Eigeninitiative verdrängt, und das bedeutet, dass für jedes neue Problem die Lösung vom Staat kommen muss. Dann interessiert sich ein großer Teil der Wählerschaft mehr dafür, gute Bedingungen für die Arbeitslosigkeit oder im Krankheitsfall zu verteidigen, als bessere Bedingungen für Wachstum mitzuschaffen. Wenn es die Regeln des Arbeitsmarktes schwierig machen, einen neuen Job zu finden, macht man sich mehr Sorgen über den eigenen Job und empfindet Vorschläge zur Deregulierung als bedrohlich.

In diesem Fall schafft die Sklerose ein öffentliches Bedürfnis nach einer Politik, die noch mehr Stagnation nach sich zieht. Das erklärt vielleicht den Mangel an echten Reformen in Europa, allen politischen Ambitionen zum Trotz. Je größer die Probleme sind, desto gefährlicher erscheinen der Wählerschaft radikale Reformen: Wenn die Dinge schon so schlecht stehen, so die Logik, wie schlecht stünde man dann erst ohne staatlichen Schutz da? Die schwedischen Wähler im September werden die Sozialdemokraten vermutlich abwählen – aber nur, weil die konservative Opposition die radikaleren Vorschläge ihres Wahlprogramms – Arbeitsmarktreform und Einschnitte ins soziale Netz – gestrichen haben.

Radikale Reformen scheinen also ausgeschlossen. Auf der anderen Seite waren es kleine Schritte, die den Wohlfahrtstaat aufgebaut und langsam, aber sicher die Arbeitsbereitschaft und die Selbstverantwortung untergraben haben. Vielleicht können also auch graduelle Reformen, die die Wahlfreiheit ausdehnen und die Anreize reduzieren, vom Geld anderer Bürger zu leben, diese fundamentalen Werte erneuern – und den Appetit auf größere Reformen wecken.

Johan Norberg