Meinung: „Das steigert meine Wut und Aktivität“

Nun will er es ein viertes Mal versuchen: Lothar Bisky, der Linksparteichef, stellt sich an diesem Dienstag erneut zur Wahl als Bundestagsvizepräsident. Sollte der 64-Jährige auch dieses Mal keine Mehrheit hinter sich bringen können, wird er vermutlich nicht noch einmal kandidieren. „Ich muss nicht unbedingt Vizepräsident sein“, sagte der eher zurückhaltende Bisky, nachdem er bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags am 18. Oktober in drei erfolglosen Wahlgängen eine herbe Abfuhr bekommen hatte.

Dass es vor drei Wochen so gekommen ist, hat auch viele Parlamentarier überrascht, abgesprochen war die Aktion nicht. Ob Bisky beim vierten Wahlgang die einfache Mehrheit erhalten wird, kann einen Tag vorher in den Fraktionen niemand zuverlässig prognostizieren. Relativ sicher scheint nur, dass außer den Abgeordneten der Linksfraktion ihn die Grünen unterstützen.

Offenbar haben verschiedene Motive dazu geführt, dass Bisky bislang nicht gewählt wurde. In der Linkspartei vermutet man, dass mehrere Sozialdemokraten dem früheren SPD-Vorsitzenden und jetzigen Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine eins auswischen wollten. Dieser Lafontaine-Effekt, so die Hoffnung, könne mittlerweile nachgelassen haben. Dafür stört sich manch ein Abgeordneter daran, dass die Links-Fraktion so trotzig an Bisky festhält und keinen anderen Kandidaten aufstellt. Es dürfe in einem demokratisch gewählten Parlament keine „Friss-oder-stirb“-Haltung geben.

Ein anderer Erklärungsversuch: Biskys angebliche Stasi-Vergangenheit. Bisher ist allerdings nicht erwiesen, dass der Kulturwissenschaftler und frühere Rektor der Potsdamer Filmhochschule aktiv für die Stasi gearbeitet hat. Zwar gibt es eine Akte über den Wissenschaftler, er war bei der „Hauptverwaltung Aufklärung“ registriert. Aber er beteuerte immer wieder: „Ich war kein IM.“ Auf Biskys Angebot an die Abgeordneten, Fragen zu seiner Vergangenheit zu beantworten, hat sich zumindest keiner bei ihm gemeldet.

In seiner politischen Heimat Brandenburg, die Bisky wegen seines Einzugs in den Bundestag verlässt, setzen sich viele SPD-Politiker für Bisky ein. So weist etwa der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Günther Baaske, darauf hin, dass Bisky als Landtagspräsident loyal und unparteiisch gewesen sei. Auch der designierte SPD- Chef Matthias Platzeck äußerte sich wohlwollend. Ob ihm das hilft, wird sich zeigen.