Meinung: Der Erfolg der anderen

Unsolide, unseriös, unzuverlässig: So lautet die Generalkritik von Vizekanzler Franz Müntefering an der Union. Unsolide und unseriös, weil sie den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen fordert, ohne zu sagen, wie er finanziert werden soll. Unzuverlässig, weil die CSU den ausverhandelten Kompromiss zum Bleiberecht nun doch nicht mittragen will. Fast könnte man meinen, es spräche der SPD-Generalsekretär und nicht der Vizekanzler, der sich doch ansonsten stets als guter Geist der großen Koalition begreift. Tatsächlich sagt Münteferings Kritik mehr über den Zustand der SPD aus als über den der Union. Der Ruf nach seriöser Finanzierung der Familienpolitik ist ja nichts anderes als der ziemlich verzweifelte Versuch, den Durchmarsch von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu stoppen. Ihr hat die Beck-Müntefering-SPD wenig entgegenzusetzen, schon gar kein Gesicht. Es war eben doch ein Fehler, das Familienministerium in den Koalitionsverhandlungen preiszugeben. Verhandlungsführer war damals übrigens Franz Müntefering. has

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