Meinung: Der Kolonialismus wird neu erfunden

Am 1. September endet der „afrikanische Holocaust" im Kongo. Dann kehren die deutschen Soldaten wieder in die Heimat zurück. Der humanitäre Ausflug der Bundeswehr auf den schwarzen Kontinent ist auf kurze zehn Wochen angelegt.

Verblüffend ist nicht die Leichtigkeit, mit der dies beschlossen wurde. Menschenrechtspolitik ist Teil der außenpolitischen Wirklichkeit Deutschlands geworden, so sehr, dass man den Eindruck gewinnen könnte, eine Fusion des Entwicklungsministeriums mit dem Verteidigungsministerium stehe kurz bevor. Verblüffend ist vielmehr das Pathos, das diesen skurrilen Auslandseinsatz umgibt.

Schließlich hat der afrikanische Holocaust, von dem neuerdings die Rede ist, schon längst stattgefunden: Seit 1997 versinkt die Demokratische Republik Kongo in einem Chaos, das über drei Millionen Menschen den Tod gebracht und über zwei Millionen aus ihrer Heimat vertrieben hat.

In diesen fünf Jahren war die Bundeswehr militärisch im Kosovo, in Mazedonien und in Afghanistan gefordert. Weil heute noch immer mehr als 8000 deutsche Soldaten im Ausland im Einsatz sind, beteiligt sich Deutschland mit einem Kontingent an der Kongo-Mission der EU, das der französische Präsident als „bescheiden" beschrieben hat: Etwa 300 Soldaten fliegen in das Nachbarland Uganda, wo sie ausschließlich Transport- und Sanitätsaufgaben übernehmen.

Anders als Frankreich, das seit einigen Jahren wieder verstärkt als Ordnungsmacht in Afrika auftritt, hat Deutschland dort historisch „keinen Hund im Kampf". Umso mehr müsste die deutsche Außenpolitik Wert auf eine politische Agenda legen, die diesem Gang in den Kongo den Ruch einer Gegenleistung für französische Rückendeckung im Irakkonflikt nehmen kann.

Bürgerkriege, das geht aus einer gerade veröffentlichten Studie der Weltbank hervor, sollten im Keim und mit militärischer Gewalt erstickt werden, bevor sie Vertreibungen, Massaker und Plünderungen auslösen. Sind diese Wellen der Verwüstung erst in Gang gesetzt, sind sie später kaum zu kontrollieren. Dafür müssen die Intervenierenden jedoch in anderen Dimensionen denken und handeln: In Sierra Leone schafften es schließlich 18 000 Blauhelme und 400 englische Elitesoldaten, den Bürgerkrieg zu stoppen. In den Kongo schickt die EU gerade einmal 1500 Soldaten.

Eine Stabilisierung der Region ist zudem ohne eine politische Neuordnung des großen Landes nicht denkbar. Im Kongo ist unklar, wer die Opfer und wer die Täter sind. Klar ist jedoch, wer die Beteiligten sind: neben den Hema und Lendu die von England und den USA unterstützten Nachbarländer Uganda und Ruanda. Neben all den alten Forderungen, die jede Afrikapolitik seit Jahren begleiten, wie etwa der nach Entschuldung, gehört zu einer langfristigen Perspektive die internationale Kontrolle der Bodenschätze. Auch das macht die Studie der Weltbank deutlich: Ohne seine Diamantenvorkommen wäre der Ostkongo kaum so brutal umkämpft.

Interventionalismus, auch der humanitäre, ist in gewisser Weise ein neokolonialistisches Projekt. Wenn sich die europäische Welt samt Deutschland anschickt, in Afrika zu intervenieren, sollte sie entscheiden, was und wie viel sie dort erreichen will – und zwar vor dem Einsatz. Wer wie Deutschland 300 Soldaten für zehn Wochen in ein Nachbarland des Kongo schickt, will nicht viel ausrichten. Daran wäre angesichts der komplizierten Situation dort gar nicht viel auszusetzen – wenn das moralische Getöse der Regierung ähnlich bescheiden bliebe.